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#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz

Publiziert am 31. August 2012 von klaus der Töpfer

Demonstration am 8. September in Karlsruhe / Twitter-Kampagne #StoppESM Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne “Ich will Europa”. Mit diesem Aufruf, möchten … Weiterlesen →

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#StopESM – Die Täuschung Teil 1

Publiziert am 8. August 2012 von klaus der Töpfer

Wir haben uns im Vorfeld der am 10.07.2012 stattgefundenen öffentlichen Verhandlung im Bundesverfassungsgericht zu ESM und Fiskalpakt gefragt, was wohl hinter den Kulissen wirklich abgelaufen ist. In der Öffentlichkeit wurde eine Klage gegen ESM und Fiskalpakt völlig ignoriert, obwohl durch … Weiterlesen →

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Offener Brief eines „betrogenen“ Mitklägers an das Bundesverfassungsgericht

Publiziert am 18. Juli 2012 von klaus der Töpfer

#StoppESM Liebe Netzwerker, liebe LeserIn. Ich möchte Ihnen diesen offenen Brief nicht vorenthalten. Felix Staratscheck wurde wach, als man im ÖDP-Bundesparteitag am 22.04.2012 in Hann Münden den Antrag zur ESM-Klage der ÖDP Mitglieder Bergisch Land, zu Sarah Luzia Hassel-Reusings Klage … Weiterlesen →

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Sturmangriff auf Grundgesetz und Menschenwürde im Namen von Mehr Demokratie

Publiziert am 9. Juli 2012 von admin

Unser Politikblog | 9.Juli 2012  Die Aktion „Volksentscheid – sonst klagen wir“ erweckt auf den ersten Blick den Eindruck, sie wollte unser Grundgesetz vor ESM, „kleiner Vertragsänderung“ (Art. 136 Abs. 3 AEUV) und Fiskalpakt schützen. Politiker, die den ESM ablehnen, … Weiterlesen →

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Abschaffung Grundgesetz, legal oder scheissegal?

Publiziert am 7. Juli 2012 von klaus der Töpfer

Bildquelle VisionBlue Besser später als nie, führte mein Artikel und einige Intervention vom 31.05. Widerstand gegen Demokratiezerstörung Teil 1 und der damit ausgesprochenen Warnung vor der Klage Mehr Demokratie e.V. respektive „Volksentscheid, sonst klagen wir“ zu einigen erheblich wichtigen Nachfragen … Weiterlesen →

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