Suchergebnisse für: GEZ
Widerstand gegen Demokratiezerstörung, Teil 1
Zum ESM und Fiskalpakt folgende Warnung an unsere Leserschaft: Wir warnen ausdrücklich vor Bestrebungen einer Klageunterstützung der Initiative „Volksentscheid, sonst klagen wir!“ (begründet vom Vereinsvorstand Mehr Demokratie e.V. zusammen mit dem Chef der ödp), weil Grundrechte und Menschenrechte nicht verhandelbar … Weiterlesen
Agent Provokateure
– Wie friedvolle Versammlungen gewaltsam unterwandert werden Quelle b.n.d. bunte Nachrichtenagentur von: Michael Ellerhausen & Manuel Opitz Immer wieder kommt es bei friedlichen Demos, die heiße politische Themen zum Inhalt haben, zu unmittelbaren Gewaltausbrüchen gegen die Polizei (Bürger in Uniform). … Weiterlesen
Petition gegen Rentenversicherungspflicht Selbstständiger
Text der Petition: „Der Deutsche Bundestag möge der Einführung eines Rentenversicherungszwangs für Selbstständige nicht zustimmen. Insbesondere ist den hierzu von Arbeitsministerin von der Leyen vorgebrachten Plänen nicht zuzustimmen.“ Sollte von der Leyen mit diesem Ansinnen durchkommen, wird nicht das … Weiterlesen
Hassel-Reusings Verfassungsklage wird von ödp Bundesparteitag mit großer Mehrheit unterstützt
Die von Hassel Reusings am 06.04.2012 eingereichte und die noch anstehende Bundesverfassungsgerichtsklage gegen den ESM und §136.3 im AEU Vertrag (wir berichteten kürzlich erst davon), wurde am Sonntag, dem 22.04.2012 mit überwältigender Mehrheit der Bundesdelegierten,
Die Rede von Daniel Neun in Karlsruhe beim Aktionsbündnis Direkte Demokratie
Daniel Neun bei unserem Netzwerkpartner „Aktionsbündnis Direkte Demokratie“. Übernahme des Artikels mit freundlicher Genehmigung unseres Netzwerkpartners Radio Utopie Von Redaktion | 2.April 2012 Die Rede von Daniel Neun, Gründer und Autor von Radio Utopie, am 31. März in Karlsruhe auf … Weiterlesen
