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Urteilsspruch am Bundesverfassungsgericht

Publiziert am 10. September 2011 von klaus der Töpfer

Nachbetrachtung zum Eurorettungsschirm und ESM (Eurostabilisierungsmechanismus) Fünf Professoren, Hankel, Nölling, Schachtschneider, Spethmann und Starbatty klagten vorm Bundesverfassungsgericht. Wie die Ritter der traurigen Gestalt gegen die Mühlen der Transferunion. Sie wollten verhindern, daß man Deutschland und Europa in einen Abwärtsstrudel reißen … Weiterlesen →

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Vom Rechtsstaat über den Richterstaat zum Unrechtsstaat?

Publiziert am 25. August 2011 von admin

Gastbeitrag von aristo blog Es gibt viele Themen und Ereignisse die in den Medien stiefmütterlich behandelt werden, obwohl diese von enormer gesellschaftlicher Bedeutung sind. Dazu zählt das Thema Recht und Rechtsprechung. Spektakuläre Urteile wie das Pfandbon-Urteil oder das Brötchen-Urteil finden … Weiterlesen →

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Alternative Medien vs. Massenmedien

Publiziert am 19. August 2011 von admin

Gastbeitrag von TheRealStories und einem Edit des Netzwerk Volksentscheid am 18. September 2011 Wir leben in einer Demokratie, glauben wir zu wissen. Doch was macht denn unser System demokratisch? Ist nicht wahres demokratisches Recht auf die Freiheit der Menschen zu … Weiterlesen →

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Repräsentative parlamentarische Demokratie?

Publiziert am 16. Juni 2011 von klaus der Töpfer

… oder das Vorzimmer der Diktatur…

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Videowettbewerb

Publiziert am 14. Juni 2011 von klaus der Töpfer

zum Gesetzentwurf des Netzwerk Volksentscheid – zu Volksentscheiden auf Bundesebene Liebe Netzwerker, Freunde der Basisdemokratie und Selbstbestimmung, auf unserer Willkommensseite wollen wir einen Filmtrailer präsentieren, welcher auf den Ausführungsgesetzentwurf für Volksentscheide auf Bundesebene verweisen wird. Sie/Ihr sind/seid herzlich eingeladen uns … Weiterlesen →

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