Suchergebnisse für: ESM
Solidarisierungsaktion: Verfassungsklage gegen ESM, Fiskalpakt, StabMechGesetz, Begleitgesetze und „kleine Vertragsänderung“
Unsere Netzwerkpartner Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing (unser Politikblog) klagen gegen insgesamt 8 Rechtsakte (2 davon laufen bereits) unter anderem gegen ESM, Fiskalpakt und StabMechGesetz. Unser Netzwerk unterstützt ausdrücklich diese Aktion, weil sie sehr weitreichend und umfassend ist und … Weiterlesen
ESM Klage
Achtung! Die Klage ist immer noch zur Entscheidung anhängig und man kann sich weiter europaweit damit solidarisieren! Machen Sie Gebrauch davon und schauen Sie nicht tatenlos zu, wenn man Ihnen verkaufen will, daß Europa mit diesem ESM bereits in Sack … Weiterlesen
Bericht: ESM Demo in Karlsruhe, klare Worte: Stopp dem EU-Faschismus
Am 16.06. wurde durch unseren Netzwerkpartner Aktionsbündnis Direkte Demokratie eine Demonstration gegen ESM und Fiskalpakt organisiert. Volker Reusing, unser Netzwerkpartner, Mitkläger Sarah Luzia Hassel-Reusings Klage gegen den ESM Vertrag und Fiskalpakt – wir kommen demnächst darauf hier auf unserer Netzwerkseite … Weiterlesen
Demonstration in Karlsruhe am 16.06.2012 gegen ESM und Fiskalpakt
Wir rufen hiermit dazu auf, daß man am 16.06.2012 die letzte große sich bietende Gelegenheit wahrnimmt, ein Zeichen gegen bornierte Politik zu setzen, welche offenbar in einem nie dagewesenem Geschacher Bereitschaft zeigen wird, am 28./29.06.2012 die Freiheiten und Selbstbestimmungsrechte unseres … Weiterlesen
Systemabbruch auf vollen Touren ESM, Fiskalpakt und Bundestagsdiskussion
„…25 Länder verpflichten sich zum Fiskalpakt und Europäischem Stabilitätsmechanismus…“. Eine Diskussion im Deutschen Bundestag, abseits und im Moment völlig unbeachtet vom Mainstream, während man in NRW auf Wahlvorbereitungstour geht… Hier werden im Moment die Bundestagsabgeordneten darauf gleichgeschalten, daß die Verursacher … Weiterlesen
