ESM Klage

Achtung! Die Klage ist immer noch zur Entscheidung anhängig und man kann sich weiter europaweit damit solidarisieren! Machen Sie Gebrauch davon und schauen Sie nicht tatenlos zu, wenn man Ihnen verkaufen will, daß Europa mit diesem ESM bereits in Sack und Tüten ist… – Dem ist nicht so!                          Bitte dort rechte Leiste entlang  —————————————————> Hier die aktuelle Presseerklärung der Klägerin Hassel-Reusing deutschenglisch

Solidarisierungsaktion: Verfassungsklage gegen ESM, Fiskalpakt, StabMechGesetz, Begleitgesetze und “kleine Vertragsänderung”

Achtung! Die Klage ist immer noch zur Entscheidung anhängig und man kann sich weiter europaweit damit solidarisieren! Machen Sie Gebrauch davon und schauen Sie nicht tatenlos zu, wenn man Ihnen verkaufen will, daß Europa mit diesem ESM bereits in Sack und Tüten ist… – Dem ist nicht so!

[emailpetition id=“1″]

Bitte bestätigen Sie Ihre Zeichnung in der Zeichnungsbestätigungsmail, es kommen immer wieder Zeichnungen rein, welche nicht bestätigt worden sind. Gezählt werden nur bestätigte Mitzeichnungen! Doppelte Zeichnungen werden gelöscht.

Si prega di confermare la vostra iscrizione nella mail di conferma iscrizione, ci sono sempre nuovi oggetti, disegni, che non sono stati confermati. Contati solo Mitzeichnungen confermato! Disegni doppi verranno eliminati.

  • Eilanträge als MP3 zum Mitnehmen und als weibliche Stimme Anonymus abgelegt. 2.7MB
  • Klage Hassel Reusing komplett pdf 4,7MB    Verfassungsbeschwerde gegen  die Zustimmungsgesetze ESM, Fiskalpakt, StabMechGesetz, Begleitgesetze und “kleine Vertragsänderung” (Artikel 136, Absatz 3 AEUV), sowie ESMFinG. Hier dazu noch ein Alternativdownloadlink (docsviewer.googleusercontent) zur kompletten Klageschrift pdf 4,7 MB
  • Hier die Presseerklärung der Klägerin Hassel-Reusing zu ihrem Eilantrag, betreff Nichtigkeit AEUV als pdf Datei vom 10.05.2013:
    PE-SLHR – AEUV nichtig pdf
  • Hier sind wir auf Facebook zu finden, wer will, verknüpft sich mit uns.

 

[signaturelist id=“1″]

77 Kommentare zu ESM Klage

  1. Robert Kreusch sagt:

    viel Erfolg

  2. Pingback: verraten – verarscht und ausverkauft – Bundesverfassungsgericht” knickt jämmerlich ein und schafft sich selber ab | Netzwerk Volksentscheid

  3. Pingback: In eigener Sache - Seitenangriff | Netzwerk Volksentscheid

  4. Pingback: Staat, Staatsangehörigkeit und Fiktion – Teil 1 – Verwaltungsakt und Unterschriften | Netzwerk Volksentscheid | Staatsangehörigkeiten

  5. Pingback: Jungle Drum Radio: 17.10.2013 ab 19.00 Uhr mit Interviews mit Marina Spanos, Helga Zepp – La Rouche und Prof. Dr. Milton Diamond | Netzwerk Volksentscheid

  6. Pingback: Sendung „Macht und Menschenrechte“ am 19.09.2013 ab 19.00 Uhr – Interview mit Whistleblowerin Karen Hudes | Netzwerk Volksentscheid

  7. Pingback: Der neue Film EUPOLY nun frei zum Anschauen eingestellt | Netzwerk Volksentscheid

  8. Pingback: Staat, Staatsangehörigkeit und Fiktion – Teil 1 – Verwaltungsakt und Unterschriften | Eisenblatt

  9. Pingback: Staat, Staatsangehörigkeit und Fiktion – Teil 1 – Verwaltungsakt und Unterschriften | Kulturstudio

  10. Pingback: Staat, Staatsangehörigkeit und Fiktion - Teil 1 - Verwaltungsakt und Unterschriften | Netzwerk Volksentscheid

  11. Pingback: Wenn sich Bilderberger in aller Öffentlichkeit darüber unterhalten, wie man Grundordnung und Verfassung abschaffen kann | Netzwerk Volksentscheid

  12. Pingback: #Stopp ESM – Die Täuschung und worum geht's aktuell im Hauptverfahren des Bundesverfassungsgerichts? | Netzwerk Volksentscheid

  13. Pingback: offener Brief an die "Öffentlich-Rechtlichen" | Netzwerk Volksentscheid

  14. Pingback: #Stopp ESM: Fragen und Antworten ans und vom Bundesverfassungsgericht | Netzwerk Volksentscheid

  15. Pingback: Heute Abend Interview mit Volker Reusing zur EU-Zensurverordnung | Netzwerk Volksentscheid

  16. Pingback: Haupsacheverfahren zu ESM und Co. beim Bundesverfassungsgericht | Netzwerk Volksentscheid

  17. Pingback: Diktatur wird scharfgemacht – EU Datenschutz-Grundverordnung – Widerstand zur EU Diktatur (3) | Kulturstudio

  18. Pingback: Diktatur wird scharfgemacht - EU Datenschutz-Grundverordnung - Widerstand zur EU Diktatur (3) | Netzwerk Volksentscheid

  19. Pingback: Innenansicht und Geschichte EU - Widerstand zur EU Diktatur - (2) | Netzwerk Volksentscheid

  20. Pingback: Activista de los derechos civiles y humanos alemán apeló a la Corte Penal Internacional para Grecia | JusticeForGreece

  21. Pingback: GEZ und kein Ende? - Der Beitragszwang | Netzwerk Volksentscheid

  22. Pingback: unser Neujahrsgruß und Wunsch für unsere Leser | Netzwerk Volksentscheid

  23. Pingback: ESM, Fiskalpakt und Begleitgesetzgebung durchgewunken | Netzwerk Volksentscheid

  24. Pingback: Deutsche Bürger- und Menschenrechtlerin macht Eingabe beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen mutmaßlicher Verbrechen an der Menschlichkeit in Griechenland « KulturStudio

  25. Pingback: German civil and human rights activist appealed the International Criminal Court for Greece | EPAM

  26. Pingback: Macht und Menschenrechte - Heute, 6.12.2012 auf Sendung - ab 19.00 Uhr | Netzwerk Volksentscheid

  27. Pingback: Γερμανική αστική και ακτιβίστρια ανθρωπίνων δικαιωμάτων άσκησαν έφεση στο Διεθνές Ποινικό Δικαστήριο για την Ελλάδα « Αρχαία Ιθώμη

  28. Pingback: German civil and human rights activist appealed the International Criminal Court for Greece | JusticeForGreece

  29. Pingback: Deutsche Bürger- und Menschenrechtlerin macht Eingabe beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen mutmaßlicher Verbrechen an der Menschlichkeit in Griechenland « Piratenpartei Radevormwald

  30. Pingback: Strafanzeige in Den Haag bei Internationalem Strafgerichtshof (IStGH) | Netzwerk Volksentscheid

  31. Pingback: Heute Sendung "Macht und Menschenrechte" - Jungle-Drum-Radio - irischer Parlamentarier Pringle, Kläger gegen AEUV 136.3 (ESM) und andere Kläger im Interview | Netzwerk Volksentscheid

  32. Pingback: Wie bekommt man einen ratifizierten ESM und seine Begleitgesetzgebung weg? | Netzwerk Volksentscheid

  33. Pingback: Wie ein einstweiliges Ermächtigungsurteil | Netzwerk Volksentscheid

  34. Pingback: Neuer Eilantrag zum ESM | Netzwerk Volksentscheid

  35. Pingback: #StoppESM : Nachlese ESM, offener Brief an den Deutschen Richterbund | Netzwerk Volksentscheid

  36. Pingback: #StoppESM : Nachlese 1 zum ESM Beschluß in Karlsruhe | Netzwerk Volksentscheid

  37. Clausi sagt:

    Man konnte nicht erwarten ,dass das Bundesverfassungsgericht die jahrelangen Betonkopf-Fehler derPolitiker korrigieren würde.Den maßgebenden Trick machte Frau Merkel,als sie nicht die erfahrenen deutschen Zentralbankexperten,sondern den
    ehemaligen Goldman&Sachs Mitarbeiter Draghi als EZB Präsidenten protegierte.-
    Politiker,die Jahrzehnte an ihrem unrealistischen Traumeuropa basteln,koste es was es wolle,werden nicht kapieren,sie dürfen es nicht!-

  38. erw sagt:

    Wer hätte das gedacht..?
    Unsere Widersacher haben alle wesentlichen Schaltstellen der Macht mit ihren Leuten besetzt, oder kontrollieren die entspr. Amtsinhaber sowie die Medienlandschaft.
    Damit lässt sich prima manipulieren und steuern.
    Dem Bürger soll vorgegaukelt werden, die Gefahr sei gebannt weil unsere „Demokratiewächter“ 190Mrd Obergrenze festlegten und ohne Parlamentszustimmung
    keine Erhöhung stattfinden darf,-super Kontrollinstanz !
    Der Bundestag ist genauso korrupt wie die Länderkammer, deren ESM-Abstimmung
    sich man bei YouTube ansehen kann.
    Wenn der Anlass nicht so ernst wäre könnte man fast schmunzeln.
    Beispw. „unser“ Ministerpräsident Kurt Beck , der nur 0815-Floskeln und hohles
    Gesülze von sich gab und `ne hochrote `Birne` bekam, weil ihn die Frage beschäftigte, ob man ihm seine LÜGEN wohl abnehmen würde ? Je mehr es ihn beschäftigte und
    er versuchte überzeugend und bestimmt zu wirken, umso mehr schwoll die `Birne`an.
    Um auf die möchtegern Weltherrscher zurückzukommen…
    Es gibt da ein Problem : DAS VOLK WACHT AUF !
    „Unsere Freunde“ müssen jetzt vollendete Tatsachen schaffen , bevor die` kritische
    Masse`erreicht ist , was zur Folge hat, das noch mehr Leute aufmerksam werden ,es lässt sich ja schon jetzt nicht mehr verbergen , selbst mit medialer Manipulation nicht mehr! DIE WAHRHEIT IST AUF DEM WEG !

    ERW

  39. Ja, das Gericht hat entschieden, aber nicht ganz so, wie es die Regierung haben will. Das Grundgeetz existiert noch und wurde nicht wie von MD e.V. gefordert abgeschafft. Ansonsten ein Desaster für die Freiheiten und Menschenwürde wie sie im Buche steht. Die Monsterbank ist jetzt spätestens nach Gauck’s Unterschrift und nach der Ablage in Brüssel existent. Wir können uns warm anziehen. Das Bundesverfassungsgericht erfüllt somit nur noch Statistikfunktion und beging den wohl größten Verrat an der Demokratie. In vollem Bewußtsein der Folgen ihres Handelns, weil man 136.3 AEUV unbillige Häörte des Iwf überhaupt nicht bewertet hat. Damit gab das Bundesverfassungsgericht die Kompetenz das noch verhindern zu können an den Grüßaugust ab. Damit hat man vollendete Tatsachen geschaffen.

    Jetzt werden sie daran arbeiten, daß der Rang des Grundgesetzes abstürzen wird, dann ist die Diktatur scharf gemacht….

  40. erw sagt:

    möglicherweise ist längst entschieden wie das Gericht zu befinden hat,und die „Bedenkzeit“ soll dem Volk suggerieren man hätte objektiv und sorgfältig abgewogen,
    (ein hartes Stück Arbeit,es war nicht leicht..) um dann die „MehrDemokratieRattenfänger ev.-Klage“ zu verhandeln,während eure,jetzt auch meine, nicht mehr weiter erwähnt, irgendwo dahindümpelt und später dann unauffällig abgewiesen wird.
    Auch die Karlsruher Richter werden durch die pol. Parteien bestimmt…,ähnlich dem Geschacher um die „Bundespräsidentenfrage“, Diese Möglichkeit ist in Betracht zu ziehen,auch wenn sie nicht gefällt.Die Macht hinter al“dem strebt nichts geringeres als die Weltherrschaft an,die wissen auch das sie das GG aushebeln müssen,-glaubt jemand die würden das dem Zufall überlassen?
    Der Rattenfängerverein soll dem Gericht die Möglichkeit geben sich in Unschuld zu FLÜCHTEN,indem es dem Volksentscheidgesuch stattgibt, und so mit nichts mehr was zu tun hat!(Toll was ? DasVolk entscheidet selbst über sein Schicksal,-ja das ist wahre Demokratie !) Den Rest erledigen dann die zur Wahl zahlreich erscheinenden
    Traditionswähler. Ohne sich der Tragweite ihrer Entscheidung bewusst zu sein, so nicht nur die 82Mio „Zonenbewohner“,sondern ganz Europa in die Sklaverei zu schicken,denn nichts anderes erwartet uns…
    Muss aber nicht ! Auch Toll ! Hoffnung ?! fühl mich d`rekt besser .
    Weil dieses Gesetz so offensichtlich verfassungswidrig ist,das mir als Richter eigentlich keine Wahl bliebe, als diesen schwachsinnigen Versuch ohne „wenn und aber“ zurückzuweisen.
    Der Antragsteller kassiert noch`n Bussgeld wegen „Beleidigung meines Intellekts“ und „verdammter Belästigung“ in Tateinheit mit „Unverschämtheit“ .
    Kommt irgendein „Ja, aber“… o. ähnl. Relativierungsvarianten seitens d.Senats, ist klar wo der `Hammer` hängt…! Fehlt getz`noch die Unterschrift von 0-1, der sich
    hoffentlich seines Amtes würdig ist. Denkbar auch: ALLE ZEIGEN „RÜCKRAD“ !?
    Wäre Optimal.Falls nicht, bleibt die Frage : Wie hoch wäre denn der PREIS für einen solchen VERRAT ?? WER könnte mit einer solchen SCHULD weiterleben ? Oder evtl. Erpressung im Spiel ? Wie auch immer…

    „LIEBER STEHEND STERBEN, ALS KNIEEND LEBEN “ !
    So, bissken spät geworden … melde mich ab jetzt regelmäßig…
    Bevor ich`s vergesse : HUT AB !!! an Sarah & alle mitwirkenden

    ERW

  41. Pingback: #StoppESM : Ein Schicksalstag? | Netzwerk Volksentscheid

  42. Pingback: #StoppESM - heute Livestream ESM Karlsruhe | Netzwerk Volksentscheid

  43. Pingback: Klage Hassel-Reusings endlich in der medialen “Realität” angekommen? | Netzwerk Volksentscheid

  44. Wer die Klage abschnittsweise lesen will, kann hier immer mehr Abschnitte finden:
    https://sites.google.com/site/euradevormwald/02-esm
    Bitte auch diesen Link bekannt machen und auf vielen Internetseiten setzen.

  45. Pingback: #StoppESM: Für Republik und Grundgesetz | Netzwerk Volksentscheid

  46. Pingback: Minuto Zeitgutschein versus Geldsystem | Netzwerk Volksentscheid

  47. Pingback: Hassel-Reusings Eilanträge zu Verfassungsklage als MP3 | Netzwerk Volksentscheid

  48. 37.000 Mitzeichner einer grundgesetzfeindlichen Aktion sind beredtes Zeichen dafür, wie wichtig die Informative in einem Volksentscheidsprozeß sein wird.

    Ich tippe darauf, käme es zu einem Volksentscheid mit einer, wie in und von diesem Verein betriebenen Desinformation, dann läßt sich jede Freiheitseinschränkung auch per Volksentscheid legitimieren.

    Nein Felix, ein Sarg wird erst dann getragen, wenn man das Grundgesetz endgültig eingesargt haben wird. Bis dahin zählt Hoffnung, welche bekanntlich zuletzt sterben wird.

    Wir werden hier auf unserer Seite jedes gut gemachte Video zu dieser miesen Aktion des Demokratiebeschädigungsvereins auch veröffentlichen.

  49. Die Mehrdemokraten haben mittlerweile über 37700 Untertsützer gewonnen! was sind dagegen die 130 Leser meeines Blogbeitrages zum Austritt aus dieser Klage? Wie können wir noch vor dem 12.09. ein Zeichen setzen?
    Lohnt sich noch eine Demo durch Karlsruhe, bei der in einem Sarg das Grundgesetz durch die Straßen getragen wird?
    Ein gut gemachtes Video bei Youtube könnte sich dem Thema Demokratiezerstörung durch Mehr Demokratie widmen.

  50. Pingback: #Stop ESM Die Täuschung Teil 1 | Netzwerk Volksentscheid

  51. Pingback: Die isländische Methode der Entschuldung | Netzwerk Volksentscheid

  52. Pingback: Offener Brief eines "betrogenen" Mitklägers an das Bundesverfassungsgericht | Netzwerk Volksentscheid

  53. Pingback: Bundesverfassungsgericht tagt am 12.09.2012 in mündlicher Verhandlung zu Eilanträgen gegen ESM und Fiskalpakt | Netzwerk Volksentscheid

  54. Pingback: #StoppESM - offene Fragen ans Bundesverfassungsgericht | Netzwerk Volksentscheid

  55. Pingback: Abschaffung Grundgesetz, legal oder scheissegal? | Netzwerk Volksentscheid

  56. Wertes Netzwerk Volksentscheid !
    Unter der CDU/FDP-Regierung,wird nicht einmal der Bürger+Wähler über
    solche Entscheidungen befragt,es geht um die Zweckentfremdung“Steuern“
    +deren Verwendung…..zum“ Wohl“ des Volkes ? Ob das BVG es kippt wird
    sich entscheiden,wie weit es noch mit der Demokratie her ist, allein da fehlt
    mir als 73 jähriger,mündiger Bürger der „GLAUBE“ !!!

    M.f.G. Dithie

  57. cleverle sagt:

    Hallo, dieses Problem haben sich die Wähler alle selbst zu zu schreiben. Diese Institution
    „BRD“ war noch zu keiner Zeit nach 1945 ein völkerrechtlich anerkannter Staat. Das sog.
    GG wurde vom Volke noch nie anerkannt. Und warum, weil man „Sklaven“ nicht zu fragen braucht. Und warum, machen so wenige davon Gebrauch, diesen Zustand zu
    ändern. Weil diese Leute fast alle, laut „Juchzen“ auf der Fahrt zur Hölle. Z. Bsp. alle
    Katholiken müssen doch wissen, dass ihre Kirche sie zum „Feuersee“ führt, statt ins ewige Paradies. Könnt euch doch leicht in der Bibel, nach deutscher Einheitsübersetzung darüber informieren oder per Youtube. Schaut mal das an: http://www.bundeskommisar.de
    Schon dieser Lissabonvertrag war doch die Einführung einer Diktatur. Aber alles blieb
    ruhig. Also mach mer halt weiter so. Ich glaube nicht daran, das dieses BVG etwas ändert. Sonst hätten sie die Regierenden schon längst einsperren müssen. Ist doch alles eine betrügerische Bande.

  58. Pingback: Diskussion Eurokrise, Dollarkrise, Griechenland, Irland, Portugal, to be continued... - Seite 436

  59. Pingback: Sturmangriff auf Grundgesetz und Menschenwürde im Namen von mehr Demokratie | Netzwerk Volksentscheid

  60. Pingback: Solidarity Campaign: Constitutional Complaint against ESM, Fiscal Compact, StabMechG, accompanying laws, and “little Treaty Change” | Netzwerk Volksentscheid

  61. Heidi Scholten sagt:

    Kommentar eines Internetnutzers :
    ZUM NACHDENKEN
    Man fragte Konfuzius einmal, womit er beginnen würde, wenn er ein Land zu verwalten hätte. „Ich würde den Sprachgebrauch verbessern“, antwortete der Meister. Seine Zuhörer waren erstaunt. „Das hat doch mit unserer Frage nichts zu tun“, sagten sie, „was soll die Verbesserung des Sprachgebrauchs?“
    Konfuzius antwortete: „Wenn die Sprache nicht stimmt, so ist das, was gesagt wird, nicht das, was gemeint ist. Ist das, was gesagt wird, nicht das, was gemeint ist, so kommen die Werke nicht zustande, so gedeihen Moral und Kunst nicht. Gedeihen Moral und Kunst nicht, so weiß die Nation nicht, wohin Hand und Fuß setzen. Also dulde man keine Willkürlichkeit in den Worten. Das ist es, worauf alles ankommt. “

    Dieses Lügensystem wendet nun mal die Salamitaktik an.
    Also scheibchenweise:
    *Außengrenzen abschaffen
    *Landesgrenzen überschreiten
    -Afghanistan – kein Kriegseinsatz ?
    *HartzIV Einführung
    -war erst der Anfang der Enteignung.
    *Euro Einführung
    *Einführung der Schreibreform in Deutschland.
    – um es zukünftigen Wirtschaftsflüchtlingen ( entwurzelt und daher billige Wanderarbeiter) leichter zu machen hier demnächst den Arbeitsmarkt zu „bereichern“
    *Einschränkung der Pressefreiheit durch die Hintertür-Wir gehen mit dem Euro unter, die Verfassungsrechte -Eigentumsrechte werden ausgehebelt-die Regierung leistet einen Offenbarungseid- und die Presse schweigt.

    Übrigens, neben den demokratisch unlegitiemierten G20, G8 Köpfen, Gipfeln und Kongressen formieren sich im Hintergrund schon frühere Führungspersönlichkeiten, die vor nichts zurückschrecken, vorgeben aus Fehlern ihrer Amtszeit gelernt zu haben, dabei die Führer der Weltreligionen mit ins Boot nehmen werden und uns “ zu unserem Wohle“ weiter in die Globalisierung, hin zu einer Weltregierung treiben wollen, hoffentlich ohne den Umweg über einen 3.Weltkrieg?

    ZUM NACHDENKEN
    Von Afghanistan nach Syrien ist es nicht so weit wie von Afghanistan nach Deutschland. Demnächst können wir doch dort einen weiteren „friedenserzwingenden Einsatz “ im Auftrag der UN leisten?

    Wer nur hat in den letzten Jahren Politiker gewählt die uns mit Ihrer Sprache absichtlich dumm halten wollen?
    Und wenn man schon diesen Damen und Herren dummerweise vertraut hat, sollten doch jetzt Allen die Augen aufgehen, denn bibl. Zitat :“ An Ihren Früchten werdet Ihr Sie erkennen!“

    Noch ein Zitat:
    „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”
    (Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie – SPIEGEL 52/1999)

    .Ich frage nochmal, wer hat solche solche Volksvertreter gewählt?
    Her mit dem Volksentscheid!

  62. Peter Dreimol sagt:

    Es ist skandalös, daß 493 MdB am vergangenen Freitag dem ESM-Vertrag und Fiskalpakt zugestimmt haben. Es gab nur 105 Nein-Stimmen, davon 71 von der Fraktion der Linken (es haben alle MdB der Linken dagegen gestimmt!).
    Ich habe alle Namen (493 Stck.) der Abnicker in einer Liste festgehalten. Denke, daß zu einem späteren Zeitpunkt (hoffentlich nicht zu spät), diese Leute angeklagt werden können, wegen eines kalten Putsches gegen das GG.

  63. Jens Vogler sagt:

    Ich wollte mal auf folgenden Artikel von Günther Lachmann in der Welt Online aufmerksam machen … die kritischen Aussagen sind sehr drastisch und erstaunlich für ein Mainstreamblatt ….
    Ziat 1: „Während Gauck und Leutheusser-Schnarrenberger den Verfassungsrichtern mehr oder weniger verklausuliert zuriefen, sie hätten den politischen Willen der Herrschenden nicht zu konterkarieren, fordert Schmidt offen ein den machtpolitischen Interessen der Staats- und Regierungschefs der Euro-Gruppe entsprechendes Urteil ein. Das ist an sich schon ein unerhörter Vorgang. In diesem historischen Augenblick jedoch, da Parlamente im Hauruck-Verfahren die Machtstatik Europas neu austarieren, indem sie unter dem Druck der Regierenden nationale Souveränitätsrechte aufgeben, da sie Schulden in Billionenhöhe vergemeinschaften und mit dem ESM die vielleicht mächtigste Finanzbehörde der Welt schaffen, ist diese massive Form der Einflussnahme auf die Hüter der Demokratie geradezu ein Anschlag auf dieselbe.“

    Zitat 2: „Inkorrekte Abstimmungsunterlagen – Und dann sind da noch die Abstimmungen über den Fiskalpakt und den ESM in Bundestag und Bundesrat. Es ist schlicht unfassbar, warum Parlamentarier und Vertreter der Länder so etwas mitmachen. Denn als sie die Abstimmungsunterlagen am 29. März das erste Mal berieten, fehlte darin glatt der komplette Teil über die Beteiligungsrechte des Bundestages! An der betreffenden Stelle fand sich nur eine Klammer mit Pünktchen.
    Nicht einmal als Abgeordnete und Ländervertreter dann in freitäglichen Nachtsitzungen endgültig den folgenschweren Gesetzen zustimmten, waren die Abstimmungsunterlagen korrekt. Es fehlten die vom EU-Gipfel tags zuvor beschlossenen Änderungen. Weder die Direktzahlung von Milliardenhilfen an die Großbanken durch den ESM war darin aufgeführt, noch die vom Gipfel beschlossenen Finanzhilfe-Instrumente.“

    Quelle: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article107706324/Aufloesungserscheinung-der-demokratischen-Ordnung.html

  64. Pingback: Wiederstand gegen Demokratiezerstörung Teil 1 - Demonstration: Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM | Netzwerk Volksentscheid

  65. Pingback: ESM: Klagen vor dem Verfassungsgericht « Denkraum

  66. Günter Dötsch sagt:

    Ich habe Freitag abend die Abstimmung des Bundesrates auf Phoenix TV live verfolgt. Erbärmlicher geht´s wahrlich kaum noch. Unglaublich, wie man aus nackter Angst vor der „Bestrafung“ durch die Krisenländer, des planausführenden Bankensystems und natürlich aus Angst vor dem eigenen Untergang wider besseren Wissens sich praktisch von diesem barbarischen System erpressen lässt und mal eben unser Grundgesetz und damit unsere „Demokratie“ per Eilabstimmung zu Grabe trägt. Dann wird auch noch behauptet, dem wäre ja nicht so.

    Vielleicht glauben ja einige dieser Politiker wirklich noch ernsthaft, die „Zukunft“ Europas und des € könnten so „gerettet“ werden. Leider sind nur unentrinnbarer Schuldensumpf und Enteignung des Volkes und der Völker Europas beschlossen worden. Wenn schon untergehen, dann gefälligst gemeinsam!

    In der Hoffnung auf eine menschenwürdige und lebenswerte Zukunft in Freiheit und respektvollem Miteinander für alle Völker.

  67. Pingback: Sarah Luzia Hassel-Reusings Verfassungsklage gegen ESM und Co. online | Netzwerk Volksentscheid

  68. Hallo Ingrid, Dank für Ihre Mitzeichnung und es ist noch nicht aller Tage Abend. Sie können Ihren Enkeln trotzdem in die Augen schauen, weil Sie eben nicht nur hilflos zuschauen wollen. Es werden immer mehr Leute wach und erkennen, wohin die Reise gehen soll. Je mehr dagegen aber aufbegehren und ganz offen Flagge zeigen „so nicht“, Fragen stellen, anständige Antworten wollen, fordern und dafür eintreten, daß man uns nicht unserer Grundrechte und Menschenwürde berauben kann, desto höher werden die Hürden sein.

    Hier noch mal die Bundeskanzlerin am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU und nur Tage nach ihrer Teilnahme an der von Rockefeller getragenen Bilderberg-Konferenz 2005 (5. bis 8. Mai 2005 in Rottach-Egern), damit man einfach mal sieht, daß das was sie tut und ganz öffentlich abzieht von langer Hand schon geplant worden ist… Und Ihr „Planziel“ scheint sie damit fast erreicht zu haben, wenn es heißt, willkommen in EUdSSR

    Zitat:

    „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“

    Wenn sie so weitermacht, hat sie es bald geschafft und ich denke, sich gegen derart Grundgesetz zersetzenden Tendenzen zu wehren, ist erste Bürgerpflicht… Und die haben Sie getan, weil Sie hinschauen und sich nicht von Glotze und Propaganda haben vollends lahm legen lassen. Unseren besonderen Dank an Sie und alle Mitzeichner dafür.

  69. Ingrid Hoyer sagt:

    Danke daß ich die Möglichkeit habe, mich wenigsten mit dieser Aktion zu wehren. Es ist so furchtbar, wenn man diese Ungeheuerlichkeiten, was unsere gewählten Politiker ihrem Volk antun einfach so hinnehmen müssen. Ich hoffe, daß wir zumindest in naher Zukunft eine Partei bekommen, die man wieder wählen kann. Es kann einfach so nicht weiter gehen. Ich weiß nicht wie ich das meinen Enkeln irgendwann erklären soll.

  70. Kleiner Zwischenstand der Unterschriftenaktion. Heute am 01.06.2012 sind insgesamt 706 Unterzeichnungen eingegangen (Stand 11.57 Uhr)

    Davon werden im Tool als bestätigt 582 angezeigt.

    Folgendes Problem tritt auf:

    es ist ersichtlich, daß bei Mailadressen von AOL, web.de, Googele Mail, gmx und Yahoo immer wieder gehäuft Probleme mit der Zustellung der Bestätigungsmails auftreten. Bitte schauen Sie in Ihren Spamordnern nach, versuchen Sie eine andere Mailadresse (wir löschen doppelte Zeichnungen ohnehin wieder heraus) und wenn das nicht gehen sollte, kopieren Sie bitte den Text der Datenschutzerklärung in eine Mail und senden uns diese an die Adresse klblanke@netzwerkvolksentscheid.de zu. Ich pflege dann die Namen nochmal händisch ein, bis das Problem gelöst ist. Wir arbeiten bereits daran.

    Ich will hier ausdrücklich betonen, auch wenn Sie in der offenen Liste vielleicht nicht erscheinen sollten, weil Ihre Bestätigungsmail mit dem Bestätigungslink bei Ihnen nicht angekommen ist, Ihre Zeichnung geht natürlich dadurch nicht verloren, sie ist für uns trotzdem sichtbar und wir gehen auf alle, welche das betrifft demnächst dann nochmal in einer Extramail zu. Dank für Ihr Verständnis, aber wir sind halt nicht fehlerfrei…

  71. Danke Jens, super Nummer und wir werden es für unser Projekt gern verwenden…

    Wer gern weitere Grafiken einreichen will, darf dieses gern tun, so wir sie veröffentlichen dürfen. Natürlich wird der Urheber und die Quelle auch benannt.

  72. Pingback: Stoppt ESM, ESM Klage, Sarah Luzia Hassel-Reusing, Bundesverfassungsgericht, Klage ESM, Menschenrecht | Netzwerk Volksentscheid

  73. stefan linner sagt:

    Danke

  74. Jens Vogler sagt:

    Super Aktion … es ist schön, dass man sich solidarisieren darf und kann. Ich habe als kleine Unterstützung ein Plakat beizusteuern, dass jedermann für die eigene Berichterstattung und für Plakate und Aufkleber verwenden darf … Bitte schön hier:
    http://visionblue.files.wordpress.com/2012/06/dem-deutschen-volke-plakat-esm-gross-png.png

  75. Pingback: ESM – Kopfschuss für das Grundgesetz « VisionBlue – Die Welt ist keine Scheibe!

  76. Pingback: Sie wissen was Sie tun? | Netzwerk Volksentscheid

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

*

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.