Aus Mangel an realen Möglichkeiten des Volkes, den politischen Entscheidungsprozess auf Bundesebene in Deutschland mitgestalten zu können, verbunden mit der zunehmenden Politikverdrossenheit, fand sich eine Gruppe gleichgesinnter-, politisch- und rechtlich- interessierter Bürger.
Die Initiatoren kamen im August 2010 aus allen Teilen Deutschlands erstmalig in Frankfurt am Main zu einem Interessenaustausch zusammen um zu klären, welcher Weg zur Realisierung des im Grundgesetz verankerten Rechts auf ABSTIMMUNGEN durch das Volk, gemäß Artikel 20, Abs. 2, führen könnte. Während diesem Treffen wurde beschlossen, das NETZWERK VOLKSENTSCHEID ins Leben zu rufen und am Ziel Volksentscheid auf Bundesebene interessierten zivilen Organisationen, Initiativen, Gruppen, Parteien und einzelne Bürger und Bürgerinnen gemeinsam für dieses Ziel zu gewinnen und geschlossen für dessen Realisierung zu agieren.
Im weiteren Verlauf wurden Kontakte mit vielen Gleichgesinnten aufgenommen, die kontinuierlich als Partner für das NETZWERK VOLKSENTSCHEID gewonnen wurden.
Auf Grund der Auffassung einer großen Zahl von Juristen, Staats- und Verfassungsrechts- Experten, das Volk habe als Souverän bereits die uneingeschränkte Kompetenz, selbst ein Gesetz zu entwerfen und zu beschließen, welches die Rahmenbedingungen zur Ausführung von Volksentscheiden auf Bundesebene regelt, begann zunächst ein Wettbewerb der Ideen unter den Partnern.
Dieser Entwicklungsprozess gestaltete sich sehr konstruktiv. So wurde auf dem ersten Kongress von NETZWERK VOLKSENTSCHEID im Mai 2011 in Kassel ein Gesetzentwurf beschlossen, welcher nun von allen Partnerorganisationen den Bürgern zur Zustimmung vorgelegt wird und sich damit eine Volksinitiative in Bewegung setzt.
Wir sind bereits ein starkes Netzwerk. Alle Initiativen, Gruppen, Organisationen, Parteien, Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, als Partner im Rahmen ihrer Möglichkeiten an der Realisierung von Volksentscheid über das Gesetz zur Ausführung von Volksentscheiden auf Bundesebene im Netzwerk mitzuwirken.
Sinn und Zweck des Netzwerk Volksentscheid, was wir sind, was wir nicht sind, was wir tun können….
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Das Instrument eines Volksentscheides würde die Rechte der Bürger und damit die Demokratie beleben. Bei den wichtigsten anstehenden Gesetzen sollte dies angewendet werden. Die Politiker wüssten was seine Wähler wollen, kann damit im Konsenz des Willens seiner Wähler handeln.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte unsere Homepage beachten und informieren.
MFG
Prozessbeobachter
Sehr schöne Seite und sehr lesenswert. Das schlimmste was unserem Land passieren kann ist ein Richterstaat und wir sind auf dem Weg dahin. Auch uns sind etliche Verfahren bekannt, wo man Menschenwürde mit Füßen getreten hat. Selbst ich bin mittlerweile ein Opfer davon…
Mein Kommentar: Der Beweis ist nun mehrfach erbracht, der Weg mit dem Namensrecht zeigt die Grenzen auf für BRD-Schieds-Gerichte, BRD-Finanzverwaltung & Co. – die Lösung ist die Loslösung vom im fremden Besitz befindlichen NAMEN, da wir auf den Friedensvertrag und den Freispruch von oben aus der schrittweisen Versklavung seit dem 28.06.1919 (Unterzeichnung des Versailler Friedensdiktats) und insbesondere seit dem 23.05.1945 (Verhaftung der letzten Reichsregierung; Verlust der letzten Rechtsstellung als Deutscher) vergeblich warten. Ja, selbst das Potsdamer Abkommen hat diesen Weg von unten aufgezeigt, das Verlassen der Zone des alten Geistes empfohlen. Das Bundespersonal nutzt fremde Lizenzen und zahlt Lizenzgebühren in der Zone (=Hamsterrad, =Spielcasino) des alten Geistes.
“Die höchste Ebene des Kampfes ist es, nicht zu kämpfen.” Tibetischer Buddhist