Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht

Klage vorm Bundesverfassungsgericht

Publiziert am 21. April 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

oder die Geschichte, wie man aus dem Stab. Mech. Gesetz einen ESM basteln will… Der Aufmerksamkeit unserer Netzwerkpartner und Mitbetreiber dieser Plattform “Netzwerk Volksentscheid” und von “unser Politikblog“, Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing, ehemals Kläger vorm Bundesverfassungsgericht gegen … Weiterlesen →

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Systemabbruch auf vollen Touren ESM, Fiskalpakt und Bundestagsdiskussion

Publiziert am 29. März 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

„…25 Länder verpflichten sich zum Fiskalpakt und Europäischem Stabilitätsmechanismus…“. Eine Diskussion im Deutschen Bundestag, abseits und im Moment völlig unbeachtet vom Mainstream, während man in NRW auf Wahlvorbereitungstour geht… Hier werden im Moment die Bundestagsabgeordneten darauf gleichgeschalten, daß die Verursacher … Weiterlesen →

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Steinbruch Demokratie – vorläufiger Zwischenstopp?

Publiziert am 29. Februar 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

 Liebe Netzwerker, liebe Leser und Leserinnen, wir schließen uns der Position der Kritiker von ESM (Europäischen „Stabilisierungsmechanismus“) an und sagen, daß das eindeutig ein Mittel dafür ist, daß man ungehindert und ohne mit der Wimper zu zucken nicht nur unser … Weiterlesen →

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alternative Neujahrsansprache

Publiziert am 1. Januar 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

…in Ermangelung und weil man die uns aufoktruierte der Abbruchkanzlerin einfach nicht mehr ernst nehmen kann…. Liebe Netzwerker, Freunde wahrer Demokratie und des Selbstbestimmungsrechts. Brechen sich doch nicht nur die negativen Meldungen Bahn, sondern es wachen, je größer der Leidensdruck, … Weiterlesen →

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Die Kammer des Schreckens

Publiziert am 9. Dezember 2011 von Klaus Lohfing-Blanke

Ein kürzlich erschienener Beitrag auf Unser Politikblog, bewegt mich zu diesen Zeilen. Wie auch an unser Land die Daumenschrauben eines IWF anlegt werden sollen. Wenn unser Bundestag nicht endlich begreift, daß hier eine alte Masche der IG-Farben zur Durchsetzung einer … Weiterlesen →

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Der Angriff auf’s Grundgesetz – offener Brief von Sarah Luzia Hassel-Reusing

Publiziert am 7. Oktober 2011 von Klaus Lohfing-Blanke

zur Einleitung: Unsere Netzwerkpartnerin, Mitstreiterin und Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing, veröffentlichte am 28.09.2011 einen offenen Brief, welcher bis dto. noch nicht beantwortet worden ist. Wir werden Sie an dieser Stelle in Zukunft über die weitere Entwicklung dazu informieren. Dieser Brief … Weiterlesen →

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Im Hinspiel unentschieden – Einschätzung von Unser Politikblog zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Publiziert am 16. September 2011 von Klaus Lohfing-Blanke

- Wir sprachen mit Prof. Dr. Wilhelm Hankel am 07.09.2011 zum bisherigen Euro-Rettungsschirm und zur Griechenlandhilfe Quelle: (Copyleft: Unser Politikblog)  – v.l.n.r die Prof. Hankel, Noelling und Starbatty Am 07.09.2011 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht in einem Pilotverfahren geurteilt über die … Weiterlesen →

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Bertelsmann, ECFR und der Sturm auf die Verfassungen der Völker Europas

Publiziert am 12. September 2011 von admin

- Neofeudalistische und militaristische Lobbyisten werden immer dreister 11.September 2011 | Unser Politikblog Joschka Fischer (2006) Er ist Gründungsmitglied und Vorstand des European Council on Foreign Relations Bertelsmann und der ECFR haben im August 2011 verschiedene Akzente gesetzt, um verfassungsmäßige … Weiterlesen →

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Urteilsspruch am Bundesverfassungsgericht

Publiziert am 10. September 2011 von Klaus Lohfing-Blanke

Nachbetrachtung zum Eurorettungsschirm und ESM (Eurostabilisierungsmechanismus) Fünf Professoren, Hankel, Nölling, Schachtschneider, Spethmann und Starbatty klagten vorm Bundesverfassungsgericht. Wie die Ritter der traurigen Gestalt gegen die Mühlen der Transferunion. Sie wollten verhindern, daß man Deutschland und Europa in einen Abwärtsstrudel reißen … Weiterlesen →

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Die Schatten-Fraktion des Deutschen Bundestages

Publiziert am 28. August 2011 von admin

Gastbeitrag von Daniel Neun | Radio Utopie Im Deutschen Bundestag sitzt eine der Öffentlichkeit weithin unbekannte Schatten-Fraktion: die Mitglieder des Vereins “Europa-Union Deutschland e.V.”. Im Bundestag haben sich die Vereinsmitglieder zusammen geschlossen zur “Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag”, die offiziell am … Weiterlesen →

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