Schlagwort-Archive: Parlament

Hassel-Reusings Verfassungsklage wird von ödp Bundesparteitag mit großer Mehrheit unterstützt

Publiziert am 25. April 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

Die von Hassel Reusings am 06.04.2012 eingereichte und die noch anstehende Bundesverfassungsgerichtsklage gegen den ESM und §136.3 im AEU Vertrag (wir berichteten kürzlich erst davon), wurde am Sonntag, dem 22.04.2012 mit überwältigender Mehrheit der Bundesdelegierten,

Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, Recherche und Hintergründe, Willkommen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Klage vorm Bundesverfassungsgericht

Publiziert am 21. April 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

oder die Geschichte, wie man aus dem Stab. Mech. Gesetz einen ESM basteln will… Der Aufmerksamkeit unserer Netzwerkpartner und Mitbetreiber dieser Plattform “Netzwerk Volksentscheid” und von “unser Politikblog“, Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing, ehemals Kläger vorm Bundesverfassungsgericht gegen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Systemabbruch auf vollen Touren ESM, Fiskalpakt und Bundestagsdiskussion

Publiziert am 29. März 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

„…25 Länder verpflichten sich zum Fiskalpakt und Europäischem Stabilitätsmechanismus…“. Eine Diskussion im Deutschen Bundestag, abseits und im Moment völlig unbeachtet vom Mainstream, während man in NRW auf Wahlvorbereitungstour geht… Hier werden im Moment die Bundestagsabgeordneten darauf gleichgeschalten, daß die Verursacher … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Abschaltung kritischer Berichterstattung mit einem Streich

Publiziert am 9. März 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

Im Schatten des Wahnsinns, läuft still, leise und fast unerkannt ein neuer Putschversuch… Nein, nicht um ACTA geht’s, die Schweinerei ist größer noch… Im Schatten des Wahnsinns gelebter Kriegstreiberei gegen den Iran, politischer Unvernunft, dem Ringen um einen Bundespräsidenten mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Steinbruch Demokratie – vorläufiger Zwischenstopp?

Publiziert am 29. Februar 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

 Liebe Netzwerker, liebe Leser und Leserinnen, wir schließen uns der Position der Kritiker von ESM (Europäischen „Stabilisierungsmechanismus“) an und sagen, daß das eindeutig ein Mittel dafür ist, daß man ungehindert und ohne mit der Wimper zu zucken nicht nur unser … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Autarkie, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Abstimmung zum ESM-Ermächtigungsgesetz

Publiziert am 17. Februar 2012 von Klaus Lohfing-Blanke

Abstimmung für die Diktatur? mit Edit aus aktuellem Anlaß und am Ende des Artikels… …und noch ein Edit nach dem Rücktritt Wulffs – und noch eines, zur Vervollständigung der Links. Es tut sich was, so langsam wacht der Michel auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Autarkie, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Im Hinspiel unentschieden – Einschätzung von Unser Politikblog zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Publiziert am 16. September 2011 von Klaus Lohfing-Blanke

- Wir sprachen mit Prof. Dr. Wilhelm Hankel am 07.09.2011 zum bisherigen Euro-Rettungsschirm und zur Griechenlandhilfe Quelle: (Copyleft: Unser Politikblog)  – v.l.n.r die Prof. Hankel, Noelling und Starbatty Am 07.09.2011 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht in einem Pilotverfahren geurteilt über die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bertelsmann, ECFR und der Sturm auf die Verfassungen der Völker Europas

Publiziert am 12. September 2011 von admin

- Neofeudalistische und militaristische Lobbyisten werden immer dreister 11.September 2011 | Unser Politikblog Joschka Fischer (2006) Er ist Gründungsmitglied und Vorstand des European Council on Foreign Relations Bertelsmann und der ECFR haben im August 2011 verschiedene Akzente gesetzt, um verfassungsmäßige … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Urteilsspruch am Bundesverfassungsgericht

Publiziert am 10. September 2011 von Klaus Lohfing-Blanke

Nachbetrachtung zum Eurorettungsschirm und ESM (Eurostabilisierungsmechanismus) Fünf Professoren, Hankel, Nölling, Schachtschneider, Spethmann und Starbatty klagten vorm Bundesverfassungsgericht. Wie die Ritter der traurigen Gestalt gegen die Mühlen der Transferunion. Sie wollten verhindern, daß man Deutschland und Europa in einen Abwärtsstrudel reißen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Berichte, Dokumentationen, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Die Schatten-Fraktion des Deutschen Bundestages

Publiziert am 28. August 2011 von admin

Gastbeitrag von Daniel Neun | Radio Utopie Im Deutschen Bundestag sitzt eine der Öffentlichkeit weithin unbekannte Schatten-Fraktion: die Mitglieder des Vereins “Europa-Union Deutschland e.V.”. Im Bundestag haben sich die Vereinsmitglieder zusammen geschlossen zur “Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag”, die offiziell am … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar