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Das Merkelsyndrom – Menschenrechtsverletzungen – Rechtsunsicherheit

Publiziert am 13. Juli 2017 von klaus der Töpfer

Feuilleton Merkel kritisiert China und wird nicht müde wegen permanenter Menschenrechtsverletzungen, dortiger “Rechtsunsicherheit”, weil man dortige Disidenten und Kritiker mit Haftstrafen belegt, sie von dortiger Führung völlig entrechtet worden sind. Ganz sicher ein Drama, für jeden der wirklich wachen Sinnes … Weiterlesen →

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CETA, Bundesverfassungsgericht: volle Fahrt voraus!

Publiziert am 13. Oktober 2016 von klaus der Töpfer

Heute verlautbarten die Medien, daß der Chef des “Bundesverfassungsgerichts” Voßkuhle in Abwägung zieht, ob die Interessen eines völkerrechtlichen Vertrags (hier CETA –> Legitimierung des UCC = Internationales Handelsrecht) höher wiegen als der Schutz des Grundgesetzes. … – Ein Fall für … Weiterlesen →

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HLKO, Staatsangehörigkeitsausweis und ein bißchen Frieden nach Zwangsversteigerung

Publiziert am 11. Juli 2015 von klaus der Töpfer

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Staat – Staatsangehörigkeit – Fiktion und GEZ Nein Danke In einem besetzten Land steht die Haager Landkriegsordnung (HLKO) über den Gesetzen und Rechtsnormen des besetzten Landes. Sie ist jus cogens, damit also zwingendes Recht. Die Treuhandverwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiets und … Weiterlesen →

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Impulsreferat von Prof. Wolfgang Leisenberg auf dem Forum Familie 2014 in Stuttgart

Publiziert am 7. November 2014 von klaus der Töpfer

krankes Denken – kranke Politik – kranker Mensch – kranke Familie – kranke Gesellschaft – krankes System – Erkennen als 1. Lösungsansatz Als ich mir erstmals vor Jahren den Begriff “Toleranz” im Verbund mit den neu zu erarbeitenden Toleranzgesetzgebungen vergegenwärtigte … Weiterlesen →

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Besatzungskosten – Teil 2

Publiziert am 24. Oktober 2014 von klaus der Töpfer

Ich stellte unlängst Fragen an das Ministerium für Finanzen im Rahmen der Aktion “Frag den Staat“. Ich ging hier bereits in einem gesondertem Artikel darauf ein. – Fragen zum Besatzungsstatut genauer, den Besatzungskosten und erhielt hohle Phrasen und Ausflüchte darauf. … Weiterlesen →

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