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Schlagwort-Archive: ESM
Hassel-Reusings Verfassungsklage wird von ödp Bundesparteitag mit großer Mehrheit unterstützt
Die von Hassel Reusings am 06.04.2012 eingereichte und die noch anstehende Bundesverfassungsgerichtsklage gegen den ESM und §136.3 im AEU Vertrag (wir berichteten kürzlich erst davon), wurde am Sonntag, dem 22.04.2012 mit überwältigender Mehrheit der Bundesdelegierten,
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Klage vorm Bundesverfassungsgericht
oder die Geschichte, wie man aus dem Stab. Mech. Gesetz einen ESM basteln will… Der Aufmerksamkeit unserer Netzwerkpartner und Mitbetreiber dieser Plattform “Netzwerk Volksentscheid” und von “unser Politikblog“, Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing, ehemals Kläger vorm Bundesverfassungsgericht gegen … Weiterlesen
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Aufruf Dr. Matthias Rath und von der IG Farben zur EU
Bildquelle: Dr. Rath Fondation In den Tagen immer weiteren Abbaus unserer Grundrechte, hier ein bemerkenswerter Aufruf des Dr. Rath in Berlin, nach einer ebenso bemerkenswerten Vortragsveranstaltung zum Thema Pharmaindustrie und wer wirklich hinter der Erschaffung des EU Diktates steckt.
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Systemabbruch auf vollen Touren ESM, Fiskalpakt und Bundestagsdiskussion
„…25 Länder verpflichten sich zum Fiskalpakt und Europäischem Stabilitätsmechanismus…“. Eine Diskussion im Deutschen Bundestag, abseits und im Moment völlig unbeachtet vom Mainstream, während man in NRW auf Wahlvorbereitungstour geht… Hier werden im Moment die Bundestagsabgeordneten darauf gleichgeschalten, daß die Verursacher … Weiterlesen
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Abschaltung kritischer Berichterstattung mit einem Streich
Im Schatten des Wahnsinns, läuft still, leise und fast unerkannt ein neuer Putschversuch… Nein, nicht um ACTA geht’s, die Schweinerei ist größer noch… Im Schatten des Wahnsinns gelebter Kriegstreiberei gegen den Iran, politischer Unvernunft, dem Ringen um einen Bundespräsidenten mit … Weiterlesen
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Steinbruch Demokratie – vorläufiger Zwischenstopp?
Liebe Netzwerker, liebe Leser und Leserinnen, wir schließen uns der Position der Kritiker von ESM (Europäischen „Stabilisierungsmechanismus“) an und sagen, daß das eindeutig ein Mittel dafür ist, daß man ungehindert und ohne mit der Wimper zu zucken nicht nur unser … Weiterlesen
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Abstimmung zum ESM-Ermächtigungsgesetz
Abstimmung für die Diktatur? mit Edit aus aktuellem Anlaß und am Ende des Artikels… …und noch ein Edit nach dem Rücktritt Wulffs – und noch eines, zur Vervollständigung der Links. Es tut sich was, so langsam wacht der Michel auf … Weiterlesen
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alternative Neujahrsansprache
…in Ermangelung und weil man die uns aufoktruierte der Abbruchkanzlerin einfach nicht mehr ernst nehmen kann…. Liebe Netzwerker, Freunde wahrer Demokratie und des Selbstbestimmungsrechts. Brechen sich doch nicht nur die negativen Meldungen Bahn, sondern es wachen, je größer der Leidensdruck, … Weiterlesen
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Ricardo Patiño , der Außenminister von Ecuador- über Ecuadors erfolgreichen Schuldenaudit
Equadors Außenminister im Interview mit “Unser Politikblog” zum Thema Erfahrungen mit dem IWF (Internationalem Währungsfond), dessen Machenschaften ganze Länder zu reglementieren, zu knebeln und zu unterdrücken, als auch darüber, wie sich Equador selbst entschuldet hat. Kein langes Geschwafel darüber, wie … Weiterlesen
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Der Angriff auf’s Grundgesetz – offener Brief von Sarah Luzia Hassel-Reusing
zur Einleitung: Unsere Netzwerkpartnerin, Mitstreiterin und Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing, veröffentlichte am 28.09.2011 einen offenen Brief, welcher bis dto. noch nicht beantwortet worden ist. Wir werden Sie an dieser Stelle in Zukunft über die weitere Entwicklung dazu informieren. Dieser Brief … Weiterlesen
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