Für Direkte Demokratie – Gegen die EU- und EURO-Diktatur
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Europa und Deutschland stehen an der Weggabelung. Weite Teile einer überheblichen, EU-gläubigen Elite wollen gegen jede demokratische Gesinnung und ökonomische Vernunft den Europäischen Überstaat in Form einer europäischen Diktatur errichten. Dem gegenüber steht ein immer unruhiger werdendes Volk, das trotz aller Lügen und medialen Tricks mehr und mehr intuitiv erkennt, dass es belogen und betrogen wird:…
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Das durch die Bürger hart erarbeitete Vermögen wurde verpfändet, um politische Strukturen zu erhalten, die der ökonomischen Vernunft widersprechen und deshalb nicht erhalten werden können. Die Bürger, die heute noch glauben, über Vermögen zu verfügen, werden bald erkennen, dass der Staat, in dem wir leben, ihnen und uns allen bereits heute dieses Vermögen genommen hat.
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Die Staaten bestehlen die Bürger nicht nur um das Vermögen aus der Vergangenheit. Sie verkaufen vielmehr durch die Bürgschaften für bankrotte Staaten und den völlig unkontrollierbaren Mechanismus des so genannten „Europäischen Stabilisierungsmechanismus – ESM“ die Zukunft der Menschen auf Generationen hinaus. Um einen Schaden heute abzuwenden, werden die Bürger in eine moderne Form der Schuldsklaverei verkauft, denn es sind die Bürger von morgen, die Zins, Zinseszins und Tilgung auf die heutigen und zukünftigen Schulden zu erarbeiten haben werden. Da gleichzeitig die Anzahl erwerbsfähiger Menschen in Deutschland in den nächsten Jahrzehnten dramatisch zurückgehen wird, werden die verbliebenen Berufstätigen eine ungeheuer hohe Steuer- und Abgabenlast zu tragen haben – eine Last, die ihnen, ebenso wie den Sklaven der Antike, jede Möglichkeit zur wirtschaftlichen Autonomie und persönlichen Selbstverwirklichung nehmen wird.
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Vor allem aber – und dies ist das eigentliche Zeichen der heraufziehenden modernen Schuldsklaverei und EU-Diktatur – werden die Bürger ihrer Bürgerrechte beraubt. Der „Europäische Stabilisierungsmechanismus“ bedeutet, dass eine Gruppe ernannter Funktionäre in beliebiger Höhe Finanzmittel aus den Nationalstaaten abrufen kann, ohne dass die gewählten Parlamente dem widersprechen könnten. Da Entscheidungen dieser Funktionäre mit „Mehrheit“ getroffen werden und jedes Land im Prinzip über eine Stimme verfügt, ist es offensichtlich, dass die wenigen „starken“ Länder von den vielen „schwachen“ Ländern überstimmt werden. Weiterhin verhöhnt es die Menschenrechte und das demokratische Prinzip, dass jeder Mensch in einer Demokratie eine Stimme hat, wenn 160 Deutsche oder 130 Franzosen soviel zählen wie 1 Luxemburger. Jeden Rest von demokratischer Scham aber gibt der „ESM“ auf, wenn er seinen Direktoren und Mitarbeitern Immunität vor dem Gesetz gibt, die nur durch den ESM selbst aufgehoben werden kann. Der ESM bedeutet 300 Jahre Rückschritt in der Menschheitsgeschichte: Die Aufhebung der Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Die Schaffung einer „kaiserlichen“ Behörde, die über dem Recht steht und allein nach eigenem Gutdünken und ohne Beschränkung der Höhe in das Vermögen der Bürger eingreifen kann. Der ESM entblößt dabei nur die grundlegenden Mechanismen einer Europäischen Union, die systematisch den normalen Bürger von der politischen Teilhabe ausschließt, demokratische Prinzipen bricht, Banken-, Konzern- und organisierten Partikularinteressen Tür und Tor öffnet und zuletzt und vor allem eine Kaste sich strukturell selbst bereichender und zum Teil korrupter Beamter und Funktionäre hervorgebracht hat.
Gegen die bereits weit fortgeschrittene Aushöhlung der demokratischen Bürgerrechte, die Enteignung des heutigen Vermögens der Bürger und der Verpfändung ihrer zukünftigen Arbeitskraft erheben wir uns auf Grundlage unserer Überzeugung:
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Wir sind davon überzeugt, dass nur innerhalb eines Sprach- und Kulturkreises eine lebendige und wirksame Kommunikation möglich ist, die alle Bürger – auch jene, die Älter sind oder keine Fremdsprache beherrschen – einschließt. Nur vor dem Hintergrund einer solchen Kommunikation ist echte Demokratie möglich. Rede und Gegenrede, die von allen verstanden werden, sind der Kern der Demokratie und Voraussetzung für informierte Entscheidungen der Bürgerschaft.
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Wir sind davon überzeugt, dass Eigenverantwortung die Voraussetzung für Solidarität ist – auf Ebene der Bürger ebenso wie auf Ebene der Staaten. Strukturen, die permanent die verantwortlich Handelnden bestrafen und die unverantwortlich Handelnden belohnen, zerstören das Fundament aller sozialen Ordnung, öffnen so die Tür für soziales Chaos und in dessen Gefolge die Bildung diktatorischer Regimes.
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Wir sind zuletzt davon überzeugt, dass nicht Gremien oder Interessensverbänden die größtmögliche Entscheidungskompetenz zukommen darf, sondern auf Basis von öffentlicher Rede und Gegenrede der Bürgerschaft als Ganzes. Die Gesamtheit der Bürger wird in freier und öffentlicher Entscheidung regelmäßig bessere Entscheidungen treffen, als Parlamente, Verwaltungen oder sonstige Interessensverbände.
Vor dem Hintergrund der drohenden Schuldsklaverei weiter Bevölkerungskreise zugunsten von Banken, Politikern und Großkonzernen und vor dem Hintergrund des unmittelbar drohenden Aufgehens der Bundesrepublik in einer undemokratischen EU-Diktatur fordern wir:
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Die Rückkehr zu einer nationalen Währung, die strukturell gegen den Missbrauch durch Banken und Zentralbanken geschützt ist und zwei Zwecke erfüllt: den Warenaustausch zu begünstigen und das Vermögen der Bürger zu erhalten.
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Die Rücknahme aller Bürgschaften im Rahmen der so genannten Euro-Rettung und die Wiederherstellung nationaler Verantwortlichkeit für Wirtschaft und Gesellschaft.
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Den Umbau der Europäischen Union in eine Struktur europäischer Gemeinschaften, denen die europäischen Nationen variabel in Abhängigkeit des unmittelbaren Willens ihrer Völker beitreten können.
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Die Möglichkeit zur Rückbindung aller nationalen Entscheidungen an den unmittelbaren Willen der Bürgerschaft in Form von Bürgerentscheiden, über deren Zustandekommen allein durch die Bürger selbst nach Maßgabe des Prinzips „ein Mensch, eine Stimme“ und Erreichen einer bestimmten Stimmenzahl entschieden wird.
Wir fordern alle Bürger auf, sich ihres Verstandes zu bedienen! Das Gestrüpp der öffentlichen Lügen und medialen Tricks zu lichten und für den Erhalt der Demokratie und für den Erhalt der Bürgerrechte und für ein manipulationsfreies Geldsystem einzutreten. Denn erheben wir uns nicht JETZT, so werden wir uns bald nicht mehr erheben können! Nehmen wir also unsere Zukunft in unsere Hände!
