Olympischen Winterspiele in Sotschi – Informationsfreiheit und Urheberrecht – Prozenthürde zur Europawahl

Macht und Menschenrechte am Donnerstag, den 30.01.2014 auf Jungle Drum Radio 19.00 Uhr.

diesmal im Gespräch Freeman (Alles Schall und Rauch) rund um Sotschi und mit Stefan Wehrmeyer (Open Knowledge Foundation)

 

 

Tor zur Zukunft Sotschi 2014 wikipedia

 

Vom 07.-23.02.2014 werden im russischen Sotschi die olympischen Winterspiele stattfinden. Freeman (Alles Schall und Rauch) hat sich die Vorbereitungen angesehen und berichtet von seinen Eindrücken. Außerdem geht es im Interview u. a. um den Umgang mit Boykottaufrufen und mehrerlei Maß, um einen vermuteten Zensurversuch im Namen des geistigen Eigentums, um Russland und um Völkerverständigung.

 

Im Interview mit Stefan Wehrmeyer geht es um eine Abmahnung, welche das Portal „Frag den Staat“ im Auftrag des Bundesinnenministeriums erhalten hat für die Veröffentlichung einer Stellungnahme aus dem Bereich des Bundesinnenministeriums zur Frage der Rechtmäßigkeit einer möglichen Einführung einer 2,5 % – Sperrklausel zur Europawahl in Deutschland, welche auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes an den Antragsteller herausgegeben worden war. Die Sperrklausel von 5 % war in 2011 vom deutschen Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig befunden worden. In 2013 wurde eine neue Sperrklausel von 3 % eingeführt.

 

Was ist hier vorrangig, Presse- und Informationsfreiheit oder Urheberrecht ?

 

 

offizielle Webseite der olympischen Winterspiele in Sotschi

 

 

Bericht zu Sotschi bei „Alles Schall und Rauch“

 

 

Webseite der Open Knowledge Foundation

 

 

 

zur Geschichte der Abmahnung

 

 

 

 

An dieser Stelle finden Sie nach der Sendung auch das Youtube-Video und den MP3Download zum nachhören.
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