Suchergebnisse für: esm
ESM, Fiskalpakt und Begleitgesetzgebung durchgewunken
Am 12.09.2012 10.00 Uhr Verhandlung in Karlsruhe zu den Eilanträgen der anderen Klagerschaft im Bundesverfassungsgericht. Ich war, wie schon angekündigt als Zuschauer dort akreditiert.
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Grundgesetz, Internationalen Währungsfonds, Menschenrecht, Parlament, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Völkerrecht
Hinterlasse einen Kommentar
#StoppESM : Ein Schicksalstag?
Bildquelle: Jens Vogler, Vision Blue Energy Am morgigen Mittwoch, dem 12. September 2012 wird im Bundesverfassungsgericht Recht gesprochen und wir sind gespannt darauf, was den Bundesverfassungsrichtern „Gewaltenteilung und Recht“ noch wert sein wird. Wir gehen davon aus, daß es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bankenrettung, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Gesetzentwurf, Grundgesetz, Menschenrecht, Netzwerk Volksentscheid, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Selbstbestimmung, Völkerrecht, Volksabstimmung, Volksentscheid
2 Kommentare
#StoppESM – heute Livestream ESM – Demo Karlsruhe
Für all jene, welche heute nicht dabei sein können, hier die vom Aktionsbündnis Direkte Demokratie aus Karlsruhe organisierte Demo gegen ESM, Fiskalpakt und Begleitgesetzgebung.
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Hinterlasse einen Kommentar
#StoppESM -Verfassungsklägerin Hassel-Reusing nimmt Stellung
Zur Information des Bundesverfassungsgerichts zu den Befangenheitsanträgen ! Sarah Luzia Hassel-Reusing aus Unser Politikblog | 7.September 2012 Die Beschwerdeführerin Sarah Luzia Hassel-Reusing (Wuppertal) nimmt die u. a. im Handelsblatt zu findende Information des Bundesverfassungsgerichts, dass Befangenheitsanträge – im vorliegenden Fall … Weiterlesen
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bankenrettung, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Grundgesetz, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Volksabstimmung, Volksentscheid
Hinterlasse einen Kommentar
#StoppESM : Klage Hassel-Reusings endlich in der medialen „Realität“ angekommen?
Wie heute Morgen Deutschlandfunk in seiner Nachrichtensendung um 8.30 mitteilte, hat eine private Klägerin gegen ESM und Fiskalpakt einen Befangenheitsantrag gegen den Verfassungsrichter Prof. Peter Michael Huber eingereicht. —————————————————————————————————— informative Einfügung dazu: Wir veröffentlichten diese bereits vor längerer Zeit. Hier … Weiterlesen
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bankenrettung, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, Diktatur, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Grundgesetz, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Volksabstimmung, Volksentscheid
8 Kommentare
