Monatsarchive: Mai 2012
Widerstand gegen Demokratiezerstörung, Teil 1
Zum ESM und Fiskalpakt folgende Warnung an unsere Leserschaft: Wir warnen ausdrücklich vor Bestrebungen einer Klageunterstützung der Initiative „Volksentscheid, sonst klagen wir!“ (begründet vom Vereinsvorstand Mehr Demokratie e.V. zusammen mit dem Chef der ödp), weil Grundrechte und Menschenrechte nicht verhandelbar … Weiterlesen
Agent Provokateure
– Wie friedvolle Versammlungen gewaltsam unterwandert werden Quelle b.n.d. bunte Nachrichtenagentur von: Michael Ellerhausen & Manuel Opitz Immer wieder kommt es bei friedlichen Demos, die heiße politische Themen zum Inhalt haben, zu unmittelbaren Gewaltausbrüchen gegen die Polizei (Bürger in Uniform). … Weiterlesen
Petition gegen Rentenversicherungspflicht Selbstständiger
Text der Petition: „Der Deutsche Bundestag möge der Einführung eines Rentenversicherungszwangs für Selbstständige nicht zustimmen. Insbesondere ist den hierzu von Arbeitsministerin von der Leyen vorgebrachten Plänen nicht zuzustimmen.“ Sollte von der Leyen mit diesem Ansinnen durchkommen, wird nicht das … Weiterlesen