Monatsarchive: Juli 2012

Sturmangriff auf Grundgesetz und Menschenwürde im Namen von Mehr Demokratie

Publiziert am 9. Juli 2012 von admin

Unser Politikblog | 9.Juli 2012  Die Aktion „Volksentscheid – sonst klagen wir“ erweckt auf den ersten Blick den Eindruck, sie wollte unser Grundgesetz vor ESM, „kleiner Vertragsänderung“ (Art. 136 Abs. 3 AEUV) und Fiskalpakt schützen. Politiker, die den ESM ablehnen, … Weiterlesen →

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Abschaffung Grundgesetz, legal oder scheissegal?

Publiziert am 7. Juli 2012 von klaus der Töpfer

Bildquelle VisionBlue Besser später als nie, führte mein Artikel und einige Intervention vom 31.05. Widerstand gegen Demokratiezerstörung Teil 1 und der damit ausgesprochenen Warnung vor der Klage Mehr Demokratie e.V. respektive „Volksentscheid, sonst klagen wir“ zu einigen erheblich wichtigen Nachfragen … Weiterlesen →

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Sarah Luzia Hassel-Reusings Verfassungsklage gegen ESM und Co. online

Publiziert am 1. Juli 2012 von klaus der Töpfer

Hiermit stellt die Bürger- und Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel Reusing, unsere Netzwerkpartnerin und Mitgestalterin unseres Gesetzentwurfs zur Ausführung bundesweiter Volksentscheide, ihre Klage der Öffentlichkeit zur Verfü– gung, diese zu downloaden und mit anderen evtl. noch veröffentlichten Klagen abgleichen zu können. … Weiterlesen →

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