Besetztes Land? – Fragen zur Souveränität Deutschlands – Wie hoch sind die Besatzungskosten gem. Artikel 120.1 GG?

„Verschwörungstheorie“ hin und her. Ist die Bundesrepublik Deutschland nun ein souveräner Staat oder nicht? Klare Worte aus der Politik dazu. 1 + 1 = 3? Ströbele bei einer parlamentarischen Kontrollgremiumspressekonferenz. Schon etwa 8 Monate alt, aber irgendwie ist das an der Öffentlichkeit vorbei gegangen. Einleiten will ich mit einer Anfrage beim „Bundesministerium für Finanzen“, wegen des im Artikel 120.1 GG beschriebenen Besatzungsstatuts, besser der Kosten dafür.

Einleitung oder Vorwort dazu:

Vorwort

Liebe Leser/In,

egal, wie nach der Lektüre Ihr eigenes Urteil zu diesem Vorgang ausfallen wird, ich bleibe weiter am Thema dran und pflege diesen Artikel nach. Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht darauf, daß man ihr reinen Wein einschenkt, wie das  z.B. auch Gysi schon gegenüber der Kanzlerin, „Chefin der Nichtregierungsorganisation“ (S.Gabriel SPD) gefordert hat. Gerade im Hinblick darauf, daß man uns in „alternativlose“ Kriegseinsätze verbrachte und erneut zu verbringen sucht, die Friedenswilligen als „Neurechte“ beschimpft, uns nun auch noch Drohnen für die Bundeswehr bescheren will.
http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/menschenrechte-die-pflicht-zur-drohne-13036828.html

Es gibt Grenzen und diese Grenzen ziehen nicht Politiker, sondern die zieht das Volk. Weil die Völker und Stämme Leidtragende der Kriege und Kriegstreibereien sind. So war das in der Vergangenheit, in der Gegenwart und warum sollte das zukünftig anders sein? Wenn es also bei uns hier vor der Haustür mal wieder knallen wird, von der Leyen und Co. unsere Kinder und Enkel verheizen wollen, machen Sie dann bereitwillig mit? Wer entscheidet das? Die Kriegsministerin oder wer?

Warum also schaffen es unsere Darsteller in Berlin nicht, daß man diese Grenze zieht? Die Frage ist eigentlich überflüssig, denn jeder sieht, wie man es sich in der Wohlfühlsphäre des Reichstages wohl ergehen läßt.

Das kann nur einen Grund haben, die viel beschworene „Souveränität“ unseres Landes ist eine Scheinsouveränität, hat nichts mit „Staat“ und hoheitlichen Rechten im herkömmlichen Sinne sondern, wie es scheint eher was mit Vasallentreue, US-Kolonie, Kumpanei und satten, ignoranten Erfüllungsgehilfen zu tun.

Seit 1990 haben insgesamt 23 Grundgesetzänderungen stattgefunden und da will man den Artikel 120 und alle Besatzung betreffenden, oder den Artikel 146 beim Bereinigen vergessen haben? Auch jener Artikel 144(2), welcher sich kurioserweise heute noch auf die Länder des ehemaligen Artikel 23 GG (ehemals Geltungsbereich – heutige Fassung hier) und andere auf Reichsgesetze beziehen? – Das, meine Damen und Herren ist nicht mehr glaubhaft und wir sollten uns so eine idiotische Abbügelung nicht mehr gefallen lassen. Den Lesern und Leserinnen sei an dieser Stelle empfohlen in Artikel 5.1, Artikel 6, Artikel 50 BGBEG und in die Artikel 120 ff des GG zu schauen, sich Fragen zu stellen und sich diese von jenen beantworten lassen zu wollen, welche vorgeben unsere „Vertreter“ zu sein. Irgendwann ist der Fragedruck so groß, daß man gar nicht mehr anders können wird, als die Wahrheit zu offerieren. Es ist nicht mehr hinzunehmen, daß so man die Ministerien befragt nur oberflächliches, ausweichendes Gewäsch oder gar nichts mehr herüber kommt.

Wenn unser Land, Staat, Staatsfiktion „Vereinigtes Wirtschaftsgebiet“, Treuhand der Alliierten, 2. Deutsches Reich, 3. Deutsches Reich, Deutsches Reich (Fortbestand des Deutschen Reichs – Carlo Schmidt Parlamentarischer Rat), Deutschland, „Bund“, Bundesrepublik Deutschland, „Bunte Republik“, „Land der Kulturbereicherer“, „Einwanderungsland“, Land der Heimat des Islam, Land der „Toleranz“, Land der Minderheitenbevorzugung, „Land Geld für alle da“, „Rechtsstaat“, Land Schwuler, Lesben und das der Moralunterwanderer, Land mainstreamgesteuerter Glückseeligkeit, Schlaaand, Bundesschlaaand oder wie immer man das Überbleibsel nun fast 100jähriger, kriegerischer Begierde und Beute nennen will, souverän und hoheitlich handelnd sein soll, warum gesellt sich dann nun auch noch Ströbele zu jenen hinzu, welche uns weiter Rätsel aufgeben wollen? (siehe unten Video)

Ich stellte eine Anfrage an ihn, weil ich das hier gern geklärt haben will. Hier die pdf Datei Ströbele (B90-G), Anfrage und Antwort – Amerikaner fragen  und im Artikel ganz unten noch ein Video im Vergleich zu dem unserer Kanzlerin. Das ist einfach selbstredend, da muß man nichts mehr erklären und man könnte die von Carlo Schmidt („Wir haben keinen Staat zu errichten„) und seine damals schon klaren Worte zur Installierung einer Diktatur,  Waigel (CSU), Trittin (B90 GRÜNE), Gabriel (SPD), Gysi (LINKE) und hier noch mal, Seehofer (CSU), Schäuble (CDU), Egon Bahr (SPD), Willi Wimmer (CDU), russischer Abgeordneter Evgeni Födorov, Bundesinnenministerium,  Ullrich Maurer (LINKE), Valentin Fallin (ehemaliger russischer Botschafter zur Frage „Vereinigung“) noch hinzugesellen, gehen Sie selbst auf die Suche danach.

Weiterhin drängt sich mir die Frage auf, warum geben sich so viele Menschen mit so einem Zustand überhaupt zufrieden?

Warum hakt hier kein Journalist mehr nach, wenn ihm solche Opern dargeboten werden? Für mich zumindest gibt es da nur eine Erklärung dazu und die scheint zeitlos zu sein.:

John Swinton, 1880 am Rande einer ihm zu Ehren stattfindenenden Veranstaltung der New York Times. Das Prinzip scheint immer noch aktuell zu sein, weshalb es Pflicht sein sollte diese Deutungshoheit der Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten, Systemmedien und Politik endlich überwinden zu wollen.:

„So etwas gibt es bis zum heutigen Tage nicht in der Weltgeschichte, auch nicht in Amerika: eine unabhängige Presse. Sie wissen das, und ich weiß das. Es gibt hier nicht einen unter Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben. Und wenn er es täte, wüsste er vorher bereits, dass sie niemals im Druck erschiene. Ich werde wöchentlich dafür bezahlt, dass ich meine ehrliche Meinung aus dem Blatt, mit dem ich verbunden bin, heraushalte. Andere von Ihnen erhalten ähnliche Bezahlung für ähnliche Dinge, und wenn Sie so verrückt wären, Ihre ehrliche Meinung zu schreiben, würden Sie umgehend auf der Straße landen, um sich einen neuen Job zu suchen. Wenn ich mir erlaubte, meine ehrliche Meinung in einer der Papierausgaben erscheinen zu lassen, dann würde ich binnen 24 Stunden meine Beschäftigung verlieren. Das Geschäft der Journalisten ist, die Wahrheit zu zerstören, schlankweg zu lügen, die Wahrheit zu pervertieren, sie zu morden, zu Füßen des Mammons zu legen und sein Land und die menschliche Rasse zu verkaufen zum Zweck des täglichen Broterwerbs. Sie wissen das, und ich weiß das, also was soll das verrückte Lobreden auf eine freie Presse? Wir sind Werkzeuge und Vasallen von reichen Männern hinter der Szene. Wir sind Marionetten. Sie ziehen die Strippen, und wir tanzen an den Strippen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unsere Leben stehen allesamt im Eigentum anderer Männer. Wir sind intellektuelle Prostituierte.“ Quelle: Sinclair Upton: The Brass Check: A Study of American Journalism 1920., S. 400

Damit das irgendwann anders werden, Frieden und Glückseligkeit in dieses derart geschundene, in Schuld, Sühne und Lüge schlechtgeredete Volk einkehren können wird, hier mein Bestreben das alles mal helfen mit aufzuklären.

Mein Anfrage ans Finanzministerium der Treuhandverwaltung:

Besatzungskosten

Anfrage an: Bundesministerium der Finanzen

Verwendete Gesetze:

Umweltinformationsgesetz
Informationsfreiheitsgesetz
Verbraucherinformationsgesetz

Status dieser Anfrage:

Antwort verspätet

Frist:

31. Mai 2014 – 1 Monat her Wie wird das berechnet?

Zusammenfassung der Anfrage

einen Nachweis über die in den vergangenen 5 Jahren gezahlten Besatzungskosten nach Artikel 120.1 GG . Zitat daraus:

„(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten…“

Mich interessieren in erster Linie die Aufwendungen für die Besatzungsmächte. In zweiter Linie die Kosten aus den Kriegsfolgelasten.

In welchem Haushaltsposten des Bundeshaushalts werden die Besatzungskosten aufgeführt, wie hoch sind diese in den einzelnen Jahren gewesen und welche Buchungsposten/Buchungskonten/Kostenstellen genau sind durch den Bund zu finanzieren.

Ich bitte um Darstellung der Summen der BP/BK/BKSt. pro Jahr.

Danke klaus Lohfing-Blanke

das ganze Dokument der Frage, Antwort, Nachfrage, erneute Antwort und erneute Nachfrage dann hier als pdf Anfragen Antworten Besatzungsstatut

Hier zur Diskussion auf der Seite „Frag den Staat„

Wissen Sie, die geworfenen Nebelbomben welche man den Menschen in unserem, von den Alliierten entsprechend Haager Landkriegsordnung geschaffenem, treuhandverwaltetem „Vereinigtem Wirtschaftsgebiet“ wirft, sind spätestens nach Merkels Herumgeeier vor der Bundestagswahl 2013 in einer Fragestunde am Rande einer Wahlveranstaltung in Stuttgart so nicht mehr hinnehmbar. Jeder Mensch mit einigermaßen Grips, muß sich da einfach Fragen stellen. Journalisten erst recht.

Nun reiht sich in die lange Reihe der politischen Unkenrufer auch noch Ströbele ein. Wird Zeit, daß man den Leuten mal endlich reinen Wein für diesen organisierten, jahrzehntelangen Beschiß und gegen Haager Landkriegsordnung Artikel 46 (Plünderungsverbot und jus cogens – zwingendes Recht) einschenken mag. Gleichen Sie bitte das hier gesagte mit dem Herumgeschwurpel der „Kanzlerin“ unten ab… – Ich rief das Büro von Ströbele noch weit vor der Sommerpause an. man versprach mir dort nach Einreichung meiner Frage (Anfrage/Antwort Ströbele pdf), daß man diese beantworten will.

BRD braucht US-Erlaubnis für hoheitliches Tätigwerden

Die Kanzlerin zur Souveränität… O-Ton sinngemäß: „per Verbalnotenaustausch souverän…“ – Nein, kein Scherz, das ist gelebtes Kabarett. Wenn solche Aussagen nicht so traurig wären und derart viel und jahrzehntelanges Leid unserer Völker und Stämme fabrizieren würde, könnte man vielleicht sogar darüber lachen. Es fällt einfach schwer, wenn man diesen Schauspielereien noch Ernsthaftigkeit entgegenbringen will…. Die Kleider fallen von den selbsternannten Kaisern ab….

Das also Merkels Komikereinlage in Stuttgart 

Es gibt nur noch eines. Zwei Schritte zurück, damit man dieses Affentheather nur noch abschütteln kann. Jeder, der von diesem Thema ablenken, es möglichst ausblenden oder schlecht reden will, beteiligt sich an diesem organisiertem Ausverkauf,  Plünderung und Entmündigung. Ob er das nun wissentlich oder unwissentlich macht ist dabei egal, das Ergebnis ist immer gleich. In letzterem Falle wäre es dann vorwärtsbringend, wenn man vielleicht einfach mal die Schnauze hält oder beginnt sich informieren zu wollen. Wer das tun will, gern hier entlang: http://gelberschein.info.

Der Artikel 146 GG ist damit in die Tat umzusetzen. Es scheint das für uns gelassene Schlupfloch zu sein, weil man Völkerrecht nicht so einfach känzeln kann. Man gibt sich die Verfassung, welche durch Weimarer Putsch (3. Reich), Treuhandverwaltungskonstrukt und alliiertem Ordnungsmittel Grundgesetz (nicht „Verfassung“!) verdeckt und überlagert worden ist. Man holt sich die 1871iger, das Menschsein, Souverän werdend, lesbare, verstehbare, gerechte, immer noch „gültige“ (nicht „geltende“), staatliche Gesetze, seine Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate und Souveränität durch Reorganisation im Subsidiaritätsprinzip (Artikel 28(2) GG), heraus aus der Weiterführung des 3.Reichs durch die „BRD“ – Treuhandverwaltung und völlig friedlich zurück. Ignorieren, ohne auch nur einen Schuß abgeben zu müssen und all jene in die Verantwortung für ihr jahrzehntelanges, täuschendes Verhalten, Schweigen und Mitmachen holen, welche nicht langsam den Weg in die Ehrlichkeit finden wollen.

Wer das ignorieren will und denkt aus der Sklaverei und Unmündigkeit heraus lediglich mit Montagsdemonstrationen etwas bewerkstelligen zu wollen, hat das Leben, die Spielregeln und das uns aufoktruierte „Recht“ der kriminell agierenden globalen Elite bis heute nicht kapiert und dreht seine Runden nach dem ohnehin angedachtem und lange schon vorbereitetem Reset eben noch einmal (Abriß und Neuaufbau des Altsystems, Geldsystems, Zinssystems, Politksystems oder wie immer man die kommende Diktatur noch benennen will) 

Gib „ordo ab chao„ – Ordnung aus dem Chaos keine Chance, weil sie Millionen, wenn nicht sogar Milliarden Menschen das Leben kosten wird. Und genau in dem Zusammenhang ist wohl auch die geopolitsche Großwetterlage der momentan angefachten Auseinandersetzungen zu sehen.

Der Frieden ginge von unserem Boden aus, wenn man sich endlich dieser historischen Rolle bewußt werden will. – Die souveränen deutschen Völker und Stämme als Ausgangspunkt von Souveränität. Friedlichkeit und wieder das Volk der Dichter und Denker sein zu wollen. Wäre das nicht, gerade am 100. Jahrestag des Beginns des 100 jährigen Krieges, die wohl beste Option, welche man sich anhand der derzeit stattfindenden und immer näher kommenden Genozide weltweit nur vorstellen kann? Wollen wir die Weiterführung dieses 100 jährigen Kriegs oder brauchen wir endlich einen Friedensvertrag und müssen raus aus dem Feindsein einer Feindstaatenklausel, welche bis heute gegen uns aktiv geschalten ist? Wie lange brauchen wir eigentlich noch?

Ein Franzose spricht über die Besatzung auf der Montagsdemo in Leipzig:

…

Rechtsbehelf:

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Bildquelle Ströbele hier