Ich stellte unlängst Fragen an das Ministerium für Finanzen im Rahmen der Aktion „Frag den Staat„. Ich ging hier bereits in einem gesondertem Artikel darauf ein. – Fragen zum Besatzungsstatut genauer, den Besatzungskosten und erhielt hohle Phrasen und Ausflüchte darauf. (Anfragen Antworten Besatzungsstatut komplett pdf) – Inzwischen geht man nach letzter Frage auf Tauchstation und steckt den Kopf in den Sand. 1 Monat und 1 Woche ließ man bisher verstreichen, obwohl spätestens nach 4 Wochen Antwort zugesichert ist. Nun ist Ihre Aufmerksamkeit gefragt.
Helfen sie der Treuhandverwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebiets auf die Sprünge. Verlangen Sie Antworten und tragen Sie sich als Interessent für die Antwort und zur Benachrichtigung ein. Was die brauchen, sind offenbar Zahlen an Interessierten an den Antworten welche im zweistelligem Tausenderbereich angesiedelt sind? Helfen Sie der Borniertheit und Trägheit der Verwaltung ab.
Lassen Sie sich nicht mit hohlem Gewäsch und Tauchstation abspeisen.
Es hat keinen Sinn, wenn man permanent auf die Montagsmahnwache rennt, für den Frieden ackern will aber die Geschichte nicht aufzuarbeiten versteht. Es hat auch keinen Sinn wenn man gesteigertes Interesse an der Aufarbeitung und dem Verstehen dieses unsäglichen Kriegstreibens vermissen läßt.
Hier noch mal der Link, wo man sein Interesse eintragen und auch entsprechend nachdrücklich kommentieren kann.:
https://fragdenstaat.de/anfrage/besatzungskosten/
Edit am 28. Oktober 2014
Während die Süddeutsche bereits im November 2013 zum „Geheimen Krieg“ Zitat:
Unter diesem Etat hat die Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren 598 Millionen Euro Subventionen an die Amerikaner abgerechnet (PDF). Doch das sind nicht die einzigen Kosten: Addiert man die Summe der Ausgaben für die US-Streitkräfte im Bundeshaushalt zwischen 2003 und 2012, erhält man etwa eine Milliarde Euro.
Diese Zahlen weichen ab von zum Beispiel jenen, welche mir vom Finanzministerium dargestellt worden sind. Also eine glatte Falschinformation!
Die BILD Zeitung beruft sich auf den Artikel i8n der Süddeutschen legt noch einmal nach und desensibilisiert uns damit? Ganz aktuell am 18.10.2014 im Artikel „Deutsche Steuerzahler müssen für US-Militär aufkommen“ dann nochmal in die Öffentlichkeit gebracht. Ich aktiviere den Link nicht. Bitte kopieren und in Ihr Browserfenster hinein wen es interessiert.:
http://www.bild.de/politik/inland/bundesregierung/zahlt-millionen-fuer-us-armee-33432114.bild.html
Zitat:
Hunderte Millionen Euro zahlen deutsche Steuerzahler für Stützpunkte des US-Militärs. Wenn die US-Armee in Deutschland neue Anlagen baut, alte Stützpunkte schließt, Schäden verursacht oder zivile deutsche Angestellte entlässt – dann übernimmt Deutschland die Kosten dafür….
Es sieht fast so aus, als will man Zahlenversteckspiel mit uns spielen. Man kann getrost davon ausgehen, daß die öffentlich zugegebenen Zahlen nur die Spitzte eines Eisberges und zur Verwirrung dargestellt sind.
Die „Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung e.V.“ stellt auf ihrer Webseite Kosten dar, welche so ganz anders klingen und unterlegt diese auch mit Dokumenten, welche durch die US Botschaft selbst veröffentlicht worden sind, jetzt aber nicht mehr von diesen gelistet sind. Scans dazu liegen vor und wurden auch entsprechend verlinkt. Hier die e4inzelnen Schlagzeilen für Sie als Zitat:
Was kosten uns die US-Stützpunkte in Deutschland?
- 1 Milliarde USD jährlich für den Betrieb der US-Stützpunkte:
- 294 Millionen Euro für den Ausbau der US-Militärflughäfen Spangdahlem und Ramstein
- In der Höhe nicht genau bekannte Zuschüsse wegen Pfuschs beim KMCC-Einkaufszentrum in Ramstein
- Mietgarantien wegen voraussichtlich teilweise leer stehender Häuser, in denen US-Soldaten leben sollen
- Kosten für Herz-/Kreislaufkrankheiten
- (Kosten Anm. Verf.) Schädigung des Tourismus
- Für das geplante US-Militärhospital sitzt das Geld bereits locker weiterlesen
Wer wissen will, über was wir hier überhaupt reden, der kann sich mit Deutscher Bundestag Drucksache 17/5586 aus der 17. Wahlperiode vom 14. 04. 2011 beschäftigen da sind die Truppenstärken der Gastarmeen konkret und nach Jahren von 2001-2010 aufgelistet. Da gehen einem erst einmal die Augen auf. Es handelt sich nicht um den „Tischdienst“ der Bundeswehr…
Rechtsbehelf:
Artikel stellt die Meinung des Verfassers dar und darf wie immer geteilt werden, soll sogar, damit endlich mal Marschmusik geblasen wird.
Guten Abend,
die Kosten der Besatzung werden vierteljährlich von der Firma bundesrepublik-deutschland-finanzagentur veröffentlicht. (Militärregierungsgesetz Nr. 67)
Freundliche Grüße
Gerd Matthes