Fahrverbot für Dreckschleudern? Schlimm? NEIN!
Was haben Dieselfahrverbote mit GEZ zu tun?
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig setzte kürzlich einen Meilenstein
BVerwG 7 C 26.16 – Urteil vom 27. Februar 2018
Während die Wut der Besitzer von Dieselfahrzeugen überkocht, vergißt man offenbar mal etwas genauer hinzuschauen.
Schon mal drüber nachgedacht was es wirklich bedeutet, daß Städte jetzt Dieselfahrzeugen Fahrverbote aussprechen können? Der Verfasser fährt selber einen, regt sich aber nicht wie andere darüber auf. Warum?
Ganz einfach:
Das Bundesverwaltungsgericht entschied also damit im übertragenem Sinne ebenfalls höchstinstanzlich und damit für die Verwaltung verbindlich, daß Städte auch darüber entscheiden können, daß ihre „Einwohner“ keine GEZ mehr zu bezahlen haben… Mal ganz davon abgesehen, daß dies handelsrechtlich mit den faschistoiden Vereinsstatuten der EU begründet wird.
Das Subsidiaritätsprinzip wurde also mit diesem Urteil geschützt. Das ist, was die wenigsten hier in SCHLAND wohl wirklich kapieren. Die Bürgermeister haben die meiste Macht, mit ihrem Stadtparlament. Deshalb wählt man in so eine Funktion keine rückratlosen Parteisoldaten, Psychopathen, Emporkömmlinge oder Egoisten hinein.
Ist die Bevölkerung blöde, brauchen sie sich über ihren „blöden Bürgermeister“ oder Stadtrat / Gemeinderat auch nicht aufregen… – Dieser ist dann nur der Spiegel ihrer eigenen Unvernunft.
Alles in allem hat sich hier das System mit dem Urteil selbst gef…ickt… Absolut geil. Nun müssen das nur noch die Stabschefs (Bürgermeister), der Gemeinderat und die davon betroffenen Bürger kapieren welche Waffe man ihnen hiermit ausgehändigt hat….
Also, macht endlich Euren Bürgermeistern und Gemeinderäten Dampf unterm Arsch, daß z.B. diese GEZ-Massenverblödungsscheiße nicht mehr bezahlt werden muß und daß diese in nunmehr 100 Jahren hochgezogene, organisierte Entrechtung und Ausplünderung mit unter anderem 79 Nazigesetzen ihr wohlverdientes Ende finden kann….
Dann geht diese Weiterführung Dorothea Kastners faschistischen Drecksladens von ganz alleine dahin wo er hingehört… i. d. A. der Geschichte…
Das somit unlängst gesprochene Urteil zum Dieselverbot ist also ein Geschenk für uns alle, wenn wir es auch in seiner Anwendung und Umsetzung verstehen wollen.
k l a u s, der Töpfer
Rechtsbehelf:
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