GEZ? – Nein Danke! – neuer Ansatz zur GEZ Verweigerung von Dave

Nach dem „Akzeptanzschreiben„, welches mittlerweile von den Behörden der Firmenmafiosis fast flächendeckend mißachtet wird. Hier nun von Dave ein neuer Handlungsansatz. Dieser begründet sich auf den Verzicht auf eine uns gegen unseren erklärten Willen angebotene Leistung einer „Grundversorgung“ =  „Grundrechteverzicht“…. … Weiterlesen

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Radio MOPPI vom 25. Mai 2015

ein MedienKUNSTProjekt Meldungen aus dem Netz präsentiert von Stoffteddy – die beste private Amateur-Hobby Sendung – das nicht kommerzielle Informations-Magazin – für Menschen mit Sehbehinderung und Leseschwaeche – Geschichten, Beiträge und Meldungen aus dem Netz • Kurzmeldungen (Ukraine, RU, EU, … Weiterlesen

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Die T T I P – VERSCHWÖRUNG – by Jasinna

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T T I P – “Verschwörung” ? EXAKT , .. denn genau eine solche IST es, und genau DARUM geht es in diesem Vid,… inklusive TISA, CETA, und einem Großteil der möglichen Auswirkungen dieser netten kleinen, so harmlos klingenden Abkürzungen. … Weiterlesen

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Tagesenergie 73

mit Alexander Wagandt und Jo Conrad, Meldungen bis Anfang Mai und die dahinter liegenden Energien Quelle: http://sat-chit-ananda.org/ http://bewusst.tv/

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wake news radioUnser Netzerkpartner Detlev aus der Familie Hegeler, detlev wakenewsJournalistenkollege (G.N.S. Press), Wakenews Radio / TV und journalistischer Beistand des Bauern Martin Deschler aus Lörrach (GUANTANAMO in Lörrach?) wurde am 27.04.2015 von der Schreibwarenmarke POLIZEI (Registernummer RN 30243782) und Werkschutz der Treuhandverwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiets BRiD trotz Verweises auf seine Menschenrechte in Grenzach-Wyhlen verhaftet. Seine von ihm administrierte Person ist Deutscher mit Staatsangehörigkeitsausweis (Gelber Schein). Die Verhaftung ist aufgezeichnet worden, hier zu sehen und wirft Fragen auf:

Ich rief bei der Staatsanwaltschaft Freiburg – Zweigstelle Lörrach an und wollte erfahren, warum man ihn verhaftet hat, denn ab 2.25 min. ist was von Geld zu hören, was man ihm abzupressen versucht. Als er das nicht zahlen will, wird er festgenommen. Dort keine Auskunft dazu.

Weiter Anruf bei der Polizeistation Rheinfelden, auch da nur ein Anrufbeantworter, die Staatsanwaltschaft war leider auch nicht erreichbar nur die Justizvollzugsanstalt Lörrach. Dort sprach ich mit einer Dame (Name bekannt) welche mir sagte, daß Sie mir nichts sagen dürfe, wegen Datenschutz. Als ich ihr erklärte, daß ich keine Daten meines Journalistenkollegen wissen will, sondern, warum man ihn gegen höchste Gesetzgebung und wegen Schulden aus welchen Verhältnissen auch immer festgenommen hat und damit Menschenrechte verletzt, warum man ihm keinen ordentlichen Haftbefehl vorweiset, sondern nur eine Kopie, von was auch immer, und man sich nicht ordentlich hoheitlich handelnd bei der Festnahme des Detlev ausweisen will, erläuterte sie, daß ordentliche Dokumente vorliegen würden, welche immer notwendig sind, wenn jemand in Haft genommen wird.

Weiter befragt, wie er denn seine Rechte in Anspruch nehmen kann? Er solle sich einen Anwalt nehmen. Ich sagte ihr, daß es schon bedenklich ist, wenn man dem mittlerweile öffentlich zu sehenden Video der Festnahme, welches sie kannte entnehmen kann, daß hier gegen seine Rechte verstoßen wird, da man sich nicht einmal hoheitlich handelnd ausgewiesen hat und man ihm noch nicht einmal auf sein Verlangen hin einen ordentlichen und von einem Richter unterschriebenen Haftbefehl vorweisen kann. Dem Video ist zu entnehmen, daß man ihm eine Kopie von was auch immer vor die Nase gehalten hat. damit wird für den Menschen und Jornalisten Detlev die Überprüfbarkeit der Rechtmäßigkeit dieser Handlung verwehrt.

Weiter befragte ich sie, ob ihr bekannt ist, daß Detlev Mensch und Staatsangehöriger mit Staatsangehörigkeitsausweis ist und lediglich eine natürliche Person administriert und ob es nicht angebracht wäre gegen diese Rechtsverletzung zu remonstrieren? Worauf hin sie sagte, daß der Justizvollzugsanstalt alle ordentlichen Unterlagen vorliegen würden, welche rechtfertigen würden, daß man ihn inhaftieren kann. Ich erwiderte, daß sie ihm bei der Festnahme vorzuliegen haben, was im übertragenen Sinne mit Schulterzucken quittiert worden ist.  Sie signalisierte sich mit mir nicht stundenlang unterhalten zu können, sie hätte noch mehr zu tun, ich solle mich bei der Polizei oder dem Gericht melden, wenn ich mehr wissen will. Beide waren nicht erreichbar für mich.   Wir verabschiedeten uns.

Die Tagessätze zur Abgeltung irgendwelchger Schulden werden im Allgemeinen auf 10€ festgelegt, was im Umkehrschluß bedeuten könnte, daß er für 40 Tage aus dem Verkehr gezogen werden würde, wenn man das Völkerrecht mit Füßen tritt. Das würde also bedeuten, daß man ihn entgegen höchster und universeller Rechte wegen irgendwelcher Schulden /  Vertragsverpflichtungen (z.B. Artikel 11 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.Dezember 1966 – BGBl. 1973 II 1553 und Artikel 25 GG) in Haft stecken „kann“. Handelt es sich um eine öffentliche Forderung wie z.B. GEZ, dann kann man ihn bis zu einem halben Jahr in Zwangshaft belassen um ihn zur Zahlung zwingen zu wollen. Die Verhältnismäßigkeit der Mittel wird samt gültiger und geltender Gesetze über Bord gekippt, die Methoden mit welchem man das Geld einzutreiben versucht sind bereits heute schon mafiös.

Detlev ein unbequemer Journalist welcher immer dann zur Stelle ist, wenn es Rechte der Schwachen zu verteidigen galt – nun also auch Verfolgter des Naziregiemes…

Wehren wir dieser faschistoiden Anfängen eines solchen scheinstaatlichen, pervertiert mit Justiz, Politik, Scheinverwaltungen, verquickten Konzernsystems zur Unterdrückung und Ausschaltung unliebsamer freier Journalisten und Menschen in unserem Land.

Guantanamo ist nicht nur in Guantanamo oder Lörrach, sondern bereits vor unserer Tür, nur haben es so viele bis heute noch nicht kapiert…

Auch der Autor dieses Beitrags hat bereits einen ungültigen „Haftbefehl“, weil er die Propaganda der GEZ-Medien und der politischen Kriegstreiber und Brandstifter nicht bezahlen will. Wann werden Sie wach und verstehen, was hier bereits wieder zur tag täglichen Praxis geworden ist? Wieviel Input brauchen Sie noch um zu verstehen, wie man Sie selbst Stück für Stück Ihrer Rechte beklaut? Beklaut man Detlev seiner Freiheit, beklaut man auch Sie! Wir sitzen alle in einem Boot und bevor die Diktatur scharf geschalten, ist immer noch was zu tun. Ist sie scharf, dann sehen wir wieder KZ…

Kontaktadressen, um sich solidarisch mit Detlev zeigen zu wollen und zu signalisieren, daß er nicht alleine da drinnen ist, sind im Video und in den Kommentaren aufgeführt.

Der erst angerufene Mitarbeiter bei der Zentralen Staatsanwaltschaft in Freiburg signalisiete bereits, daß da heute schon mehrere deshalb angerufen haben. Die müssen merken, daß das Wegsperren nicht so ohne weiteres und an der Öffentlichkeit vorbei zu machen ist. Die Angestellten der Justiz- und Vollstreckungsfirmen alle freundlich durch die Bank und sie machen alle mit und denken mit keiner Silbe daran, daß sie sich und ihren Kindern und Enkeln ganz aktiv die Freiheiten beklauen und sowas mit ihrem eigenen Tun und Zahnrad im Getriebe sein überhaupt erst ermöglichen helfen. – Schade drum. aber, vielleicht helfen einfach solche Fälle, daß noch mehr dieses Unrechtssystem hinterfragen wollen?

Hier nun das Update zum Fall. Detlev in seiner Sendung am 30.04.2015 freigekauft: „JUSTIZ“ sperrte Detlev ins Foltergefängnis GUANTANAMO Freiburg 20150430 

Rechtsbehelf:

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Publiziert am von klaus der Töpfer | 2 Kommentare