Schlagwort-Archive: Artikel 20
Umfrage: 71 Prozent für Volksabstimmung über “Europäische Union” und Währung
Einleitung: Unser Netzwerkpartner Daniel Neun (Radio Utopie), zum Thema verlorener und weggequatschter Demokratie in unserem Land, und wie man sie bekommen kann. Dank für die aufrechten und aufrüttelnden Worte von ihm, zu einer Zeit, wo immer mehr parteigesteuerte Systemquatscher aus … Weiterlesen
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Bertelsmann, ECFR und der Sturm auf die Verfassungen der Völker Europas
– Neofeudalistische und militaristische Lobbyisten werden immer dreister 11.September 2011 | Unser Politikblog Joschka Fischer (2006) Er ist Gründungsmitglied und Vorstand des European Council on Foreign Relations Bertelsmann und der ECFR haben im August 2011 verschiedene Akzente gesetzt, um verfassungsmäßige … Weiterlesen
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Urteilsspruch am Bundesverfassungsgericht
Nachbetrachtung zum Eurorettungsschirm und ESM (Eurostabilisierungsmechanismus) Fünf Professoren, Hankel, Nölling, Schachtschneider, Spethmann und Starbatty klagten vorm Bundesverfassungsgericht. Wie die Ritter der traurigen Gestalt gegen die Mühlen der Transferunion. Sie wollten verhindern, daß man Deutschland und Europa in einen Abwärtsstrudel reißen … Weiterlesen
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Die Schatten-Fraktion des Deutschen Bundestages
Gastbeitrag von Daniel Neun | Radio Utopie Im Deutschen Bundestag sitzt eine der Öffentlichkeit weithin unbekannte Schatten-Fraktion: die Mitglieder des Vereins “Europa-Union Deutschland e.V.”. Im Bundestag haben sich die Vereinsmitglieder zusammen geschlossen zur “Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag”, die offiziell am … Weiterlesen
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Vom Rechtsstaat über den Richterstaat zum Unrechtsstaat?
Gastbeitrag von aristo blog Es gibt viele Themen und Ereignisse die in den Medien stiefmütterlich behandelt werden, obwohl diese von enormer gesellschaftlicher Bedeutung sind. Dazu zählt das Thema Recht und Rechtsprechung. Spektakuläre Urteile wie das Pfandbon-Urteil oder das Brötchen-Urteil finden … Weiterlesen
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