Schlagwort-Archive: Parlament
Im Hinspiel unentschieden – Einschätzung von Unser Politikblog zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
– Wir sprachen mit Prof. Dr. Wilhelm Hankel am 07.09.2011 zum bisherigen Euro-Rettungsschirm und zur Griechenlandhilfe Quelle: (Copyleft: Unser Politikblog) – v.l.n.r die Prof. Hankel, Noelling und Starbatty Am 07.09.2011 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht in einem Pilotverfahren geurteilt über die … Weiterlesen
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Bertelsmann, ECFR und der Sturm auf die Verfassungen der Völker Europas
– Neofeudalistische und militaristische Lobbyisten werden immer dreister 11.September 2011 | Unser Politikblog Joschka Fischer (2006) Er ist Gründungsmitglied und Vorstand des European Council on Foreign Relations Bertelsmann und der ECFR haben im August 2011 verschiedene Akzente gesetzt, um verfassungsmäßige … Weiterlesen
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Urteilsspruch am Bundesverfassungsgericht
Nachbetrachtung zum Eurorettungsschirm und ESM (Eurostabilisierungsmechanismus) Fünf Professoren, Hankel, Nölling, Schachtschneider, Spethmann und Starbatty klagten vorm Bundesverfassungsgericht. Wie die Ritter der traurigen Gestalt gegen die Mühlen der Transferunion. Sie wollten verhindern, daß man Deutschland und Europa in einen Abwärtsstrudel reißen … Weiterlesen
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Die Schatten-Fraktion des Deutschen Bundestages
Gastbeitrag von Daniel Neun | Radio Utopie Im Deutschen Bundestag sitzt eine der Öffentlichkeit weithin unbekannte Schatten-Fraktion: die Mitglieder des Vereins “Europa-Union Deutschland e.V.”. Im Bundestag haben sich die Vereinsmitglieder zusammen geschlossen zur “Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag”, die offiziell am … Weiterlesen
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Schäubles Waterloo
– Bundesverfassungsgericht: Die Euro-Rettung steht unter dem Verdacht des Verfassungsbruchs aus Mailverteiler von Prof. Dr. Wilhelm Hankel, Donnerstag 14.07.2011 info@dr-hankel.de Die Szene am 5. Juli in Karlsruhe ist ebenso gespenstisch wie politisch explosiv. Da erklärt das höchste deutsche Gericht, es … Weiterlesen
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