Bei unserem Netzwerkpartner „Jungle-Drum-Radio wird heute, am Mittwoch 08.11.2012 um 19 Uhr eine neue Sendung der Sendereihe „Macht und Menschenrechte“ laufen. Zu Gast in einem Interview war unlängst der irische Parlamentarier Thomas Pringle (das Handelsblatt berichtete darüber am 23.10.2012 in seiner Onlineausgabe), welcher beim irischen Supreme Court den AEUV 136.3 (wir erinnern uns, Durchgriffsrechte nach „IWF-artiger Strenge“…) beklagte. Dort stellte man die Verfassungsmäßigkeit mit der irischen Verfassung fest und reichte die Klage zur Entscheidung an den Europäischen Gerichtshof durch. Dort wird wohl mit einer Entscheidung in den nächsten Monaten zu rechnen sein.
Am 23.10.2012 war nun beim Europäischen Gerichtshof mündliche Verhandlung und Volker Reusing, der Mann der Klägerin Sarah Luzia Hassel-Reusings gegen den ESM vorm Bundesverfassungsgericht, läßt also den irischen Parlamentarier Pringle zu Wort kommen. Man darf gespannt sein, was dabei herausgekommen ist. Befragt werden weitere Kläger gegen den ESM vorm Bundesverfassungsgericht.
Wir würden uns freuen, wenn viele der Sendung lauschen wollen. Wir stellen dann hier die MP3 Datei als Download und zum Nachhören zur Verfügung.
seine Stellungnahme vor dem EUGH
Edit: wie gerade Sarah Luzia Hassel Reusing tel. mitteilt, wird nur Herr Thomas Pringle im Interview anwesend sein. Der angedachte Staatsrechtler Antony Caplan – quasi der irische Schachtschneider -, welcher selbst vehementer Gegner der EU darstellt, ist für eine andere Sendung angedacht. Er wird also nicht wie geplant heute schon anwesend sein…
Hier nun die Sendung:
