Ausführungsgesetzvorschlag des Netzwerk Volksentscheid
Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Literatur können nicht eindeutiger sein: Direkte Demokratie schafft Wohlfahrt. Auch Staatsaufgaben, Defizite sind in direktdemokratischen Systemen niedriger.
Unter einem Souverän (lat. superanus, über allen stehend) versteht man den Inhaber der Staatsgewalt, in Republiken ist dies das Staatsvolk. Bisher kann das Volk der Bundesrepublik Deutschland nur seine Volksvertreter wählen. In der Politik zählen Sachentscheidungen, doch hier ist das Volk total entmündigt. Selbst auf die Umsetzung der Wahlversprechen hat der Wähler keinen Rechtsanspruch. (Auszug aus dem Gesetzentwurf- Kurzfassung/Einleitung)
Liebe Freunde der Selbst- und Basismitbestimmung,
Jeder darf die hier angebotenen Dokumente herunterladen, weiterverbreiten, in sein Parteiprogramm einarbeiten, zum Bestandteil seiner Vereinssatzung machen oder auf die Texte verlinken. Es besteht darauf eine Copyleft-Lizenz. Das bedeutet konkret, der Text darf ohne Abänderung verwendet und weiterverbreitet werden. Er wurde durch die Netzwerkkonferenz, am 07.Mai 2011 in Kassel so bestätigt und verabschiedet.
Wir hoffen damit einen Prozeß in Gang zu setzen, daß Qualität sich in der Gesetzgebung zum Schutze der grundgesetzlich verbrieften Rechte unseres Volkes, gemäß Artikel 20, Absatz 2 durchsetzen kann. Was veröffentlicht, verbreitet und damit in freien Umlauf gebracht worden ist, kann sich von der Vision zur Realität entwickeln, so die Qualität erkannt, entsprechend in die Breite getragen und von vielen Menschen dieses Landes unterstützt werden wird. Sie müssen also nicht länger hilflos zuschauen, wie man über unsere Köpfe hinwegregiert.
Ausführungsgesetz-Stand-20.5.11-2.pdf
Hier eine Kurzversion des Ausführungsgesetzes mit den wichtigsten Eckpunkten:
Gesetzentwurf Kurzfassung1-2011
Hier die Unterschriftenliste für jene, welche das nun zu startende, selbst organisierte Bürgerbegehren unterstützen wollen:
Formular Volksbegehren VB Mai 2011 pdf
Helfen Sie mit Ihrer Aufmerksamkeit und Weiterverbreitung, daß dieses Bürgerbegehren nach Volksentscheiden auf Bundesebene zu einem Erfolg werden wird.
Unsere etablierten Parteien haben die Chance vertan, daß man uns als Souverän eines präsentieren und im Deutschen Bundestag verabschieden kann. Insoweit ergeht trotzdem auch an diese Parteien die klare Einladung, daß man sich dem Gesetzentwurf des Netzwerk Volksentscheid gern anschließen kann.
Wir sitzen alle in einem sinkendem Boot, es ist an uns allen, daß man es schiffbar machen und für alle erträglich gestalten kann.
Klaus Lohfing-Blanke, Mitinitiator des Netzwerk Volksentscheid
