Schluß mit Lustig

Warum begründete ich das Netzwerk Volksentscheid, warum unterstütze ich es?

Wir, das Netzwerk Volksentscheid, sind Einzelpersonen, Organisationen, Vereine und Kleinparteien.

Mir selbst war das Gemaier der etablierten Parteien und das permanente Regieren über die Köpfe der Bevölkerung hinweg zuviel geworden. Ich hatte kein Interesse mehr dabei zuzuschauen, wie man unser Land kaputt regiert, es in völkerrechtswidrige Kriege manövriert, mit Gendreck flächendeckend überzieht, Banken und ein betrügerisches Geldsystem auf Kosten der Allgemeinheit „retten“ will, welche nicht zu retten sind, dieses Land ruinieren und immer mehr in eine Gefühlswüste und Kontrollstaat zu verwandeln droht.

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht.

Wollen Sie denn nicht endlich auch aktiv mitgestalten, mitbestimmen und notfalls ins politische Getriebe eingreifen können, wenn etablierte Politik und Volksvertreter versagen, wollen Sie nicht die Arbeit und Ihr Leben selbst bestimmen? Wollen Sie nicht auch all jene Kräfte an den Schalthebeln dabei unterstützen, welche bisher dem Lobbyismus, Fraktionszwang und anderen, selbst auferlegten Zwängen hilflos verfallen waren?

Fühlen Sie sich nicht auch im Angesicht gelebter Politik und Desinformation in eine Hilflosigkeit verbracht, welche vielleicht noch nicht mal ungewollt passiert, wenn nach den Wahlen das Wort und Versprechen an die Wähler nichts mehr zählt?

Vielleicht will man ja überhaupt gar nicht, daß Sie noch hinschauen was in hoher Politik passiert? Vielleicht sollen Sie ja auch nur noch hilflos, ratlos und ohne Ausweg sein? – Haben Sie schon einmal daran gedacht, daß das vielleicht sogar Methode hat?

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ – nicht anstatt oder nicht nur durch die besonderen Organe, wie dieses in der Vergangenheit so oft fehlinterpretiert worden ist, sondern durch das Volk.

Es gibt unzählige Initiativen, Lebens- und Überlebenskonzepte, es gibt tolle Ideen, wie man dieses Geldsystem so überwinden kann, daß es gerecht, nicht zentralisiert, nicht mit Zins und Zinseszins belegt und nicht die Würde des Menschen beschädigen wird. Nur, wie gibt man ihnen den Raum, daß sie gegenüber eines alles überschattendem Konzernlobbyismus zum Zuge kommen können? Warten auf den großen Crash? Warten auf einen neuen Krieg, welche die Karten neu verteilen würden, mit all dem bekanntem Leid und all den Repressalien, wie wir sie aus der Geschichte x-mal schon gewohnt gewesen sind?

Da es bis zum heutigen Tage nicht möglich ist, daß dieses Volk zu einem anständigem Ausführungsgesetz kommen, welches das Prozedere von Volksentscheiden auf Bundesebene regeln kann, nahmen wir das eben selbst in die Hand. Wir das Volk. Einige Mitinitiatoren entschlossen sich, daß man im Rahmen eines Netzwerks mit dem Namen „Netzwerk selbstbestimmter Volksentscheid“ (später der Kürze wegen auf „Netzwerk Volksentscheid“ reduziert) ein solches Gesetz entwickeln und in die Öffentlichkeit zur Abstimmung bringen wird.

Die uns angestammte Staatsgewalt wird konkret nur dadurch zu bewerkstelligen sein, wenn wir als Volk dieser vernünftig nachkommen können, wie es bereits in Artikel 20 Absatz 2 GG, in Artikel 1 Zivilpakt, sowie Artikel 1 Sozialpakt der Vereinten Nationen (Selbstbestimmungsrechte) festgeschrieben steht und auch von einem der Grundgesetzväter Carlo Schmidt im parlamentarischem Rat immer wieder so vertreten worden ist.

Die etablierten Parteien haben das bis heute nicht hinbekommen.

Wir haben dieses Gesetz nun in Zusammenarbeit mit Kleinparteien, Vereinen, Organisationen und weiteren Netzwerkvertretern entwickelt und rufen alle in diesem Lande dazu auf, sich unserem Gesetzentwurf anschließen, diesen durch den Druck der Straße und Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu legitimieren, um endlich dieses Land nachhaltig zu reformieren und vor lähmender, alles zerstörender Elitenpolitik schützen zu können.

Auf, daß dieses Land sich endlich wieder vom Land der verblödeten Chipsfresser, Biersäufer, Glotze-, Brot- und Spieleabhängigen, durch politische Willkür Überforderten und in erlernter Hilflosigkeit Verkommenen, zum Land der Dichter, Denker und Freiheitsliebenden zurückevolutionieren kann.

Stehen Sie für Ihre Freiheiten und Selbstbestimmungsrechte ein. Wer sie sich nehmen läßt, wird irgendwann wieder Sklave sein.

Nachtrag

Diese Stellungnahme von mir, stellt keineswegs die Grundüberzeugung jedes einzelnen Netzwerkteilnehmers dar. Jeder von diesen hat seine ganz eigene Motivation, weshalb er diesen Gesetzentwurf unterstützen will oder selbst mit entworfen hat. – Kommen Sie selbst zu Wort, wenn Sie dieses Netzwerk und den Gesetzentwurf ins öffentliche Bewußtsein rücken und gerne unterstützen wollen. – Bringen Sie sich selber ein, zeigen Sie Flagge, daß auch Sie nicht länger mit gebundenen Händen und Füßen, mit verschlossenen Ohren, mit Tomaten auf den Augen hilflos zuschauen wollen.

Klaus Lohfing-Blanke

Initiator des Netzwerk Volksentscheid

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Netzwerkkongress am 07. Mai 2011 in Kassel

Am 07.5.2011 trafen sich in Kassel die Partner des Netzwerks Volksentscheid zu einer ersten Netzwerkkonferenz im Hotel Lenz. Weiterlesen

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Das Volk entscheidet

Das Recht, durch einen Volksentscheid Einfluss auf die Politik zu nehmen, gibt es seit der Weimarer Republik. Damals wurde es dem Bürger zum ersten Mal ermöglicht, direkt auf die Gestaltung der Gesetze Einfluss zu nehmen. Allerdings ist das Volksbegehren an ganz bestimmte Bedingungen geknüpft, die auch heute noch ihre Gültigkeit haben.

 

Damit ein neuer Gesetzentwurf angenommen werden kann, ist es notwendig, dass mindestens die Hälfte aller Stimmberechtigten sich beteiligen. Sollen sogar Inhalte der Verfassung geändert werden, dann muss die Hälfte aller Wähler ihre Zustimmung geben.

 

Zunahme der Volksentscheide in Deutschland

 

Der Bürger will nicht nur alle vier Jahre an der Politik aktiv mitwirken, sondern häufiger mitreden. Immer noch sind die Hürden recht hoch, wie wir oben ersehen können. Allerdings wird schon über eine Änderung der Gesetzgebung nachgedacht, schließlich ist im Grundgesetz verankert, dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Jedoch liegt die Entscheidung immer noch bei den Parteien, die das Volk gewählt hat. In der Politik wird das repräsentative Demokratie genannt.

 

Aber wer ist schon immer damit zufrieden, was die Politiker entscheiden? Es ist auch nicht genug, wenn der Bürger sich selbst in einer Partei engagiert. Oft wird der heutige Zustand als Parteien-Diktatur bezeichnet, denn erstens hat nicht jeder die Zeit, sich in einer Partei einzusetzen und zweitens dauern die Entscheidungen oft viel zu lange.

 

Die Inhalte der Volksentscheide

 

Bei den Volksentscheiden geht es nicht immer darum, weltpolitische Themen zu ergreifen, sondern vielmehr um Dinge, die den Bürger unmittelbar betreffen. Ein gutes Beispiel dafür ist das Volksbegehren um die Bebauung des Tempelhofer Feldes, das von den meisten Menschen in der deutschen Hauptstadt abgelehnt wurde.

 

Es geht auch um viele andere Themen. Wenn Sie zum Beispiel etwas über die Änderung in der Gesetzgebung rund um das Glücksspiel lesen möchten, überprüfen Sie hier die entsprechenden Inhalte. Das Volk hat eine Stimme, die immer lauter wird in der kommunalen Politik. 

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