Schlagwort-Archive: EU-Wirtschaftsregierung
EU-Diktatur und Staatsangehörigkeit (Teil 1)
Durch einige Zufälle stolperten wir bei der Recherche der Gesetze zur Verhinderung von ESM und Fiskalpakt, sowie zur Verhinderung der Folgen des Durchgriffs nach Manier des IWF, wie im AEUV 136.3 beschrieben steht, über Ungereimtheiten in unserer eigenen deutschen Geschichte, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Autarkie, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Diktatur, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Grundgesetz, Internationalen Währungsfonds, Interview, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Selbstbestimmung
9 Kommentare
Wie bekommt man einen ratifizierten ESM und seine Begleitgesetzgebung weg?
Oder wie schützt man das Grundgesetz?
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Bankenrettung, Bundesverfassungsgericht, Diktatur, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Grundgesetz, Interview, Netzwerk Volksentscheid, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament
2 Kommentare
Wie ein einstweiliges Ermächtigungsurteil
Will der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit seinem einstweiligen Urteil vom 12.09.2012 zu ESM, Fiskalpakt und Art. 136 Abs. 3 AEUV wirklich seinen Schutz von Leben, Würde und universellen Menschenrechten der Einwohner Deutschlands aufgeben ? Unser Politikblog | 1.Oktober 2012 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Dokumentationen, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Grundgesetz, Menschenrecht, Netzwerk Volksentscheid, Rettungsschirm
Hinterlasse einen Kommentar
#StoppESM : Neuer Eilantrag zum ESM
gegen Ratifizierung des ESM durch Menschen- und Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing. Sie reicht damit ihren 29. Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht ein. Hintergrund sind neu aufgetauchte Beweismittel, daß der IWF gegen Völkerrecht und Menschlichkeit verstößt. Angeklagt werden in einer griechischen Klage Bundeskanzlerin … Weiterlesen
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Bankenrettung, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, Diktatur, ESM, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Internationalen Währungsfonds, Menschenrecht, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Völkerrecht, Volksabstimmung, Volksentscheid
Hinterlasse einen Kommentar
ESM, Fiskalpakt und Begleitgesetzgebung durchgewunken
Am 12.09.2012 10.00 Uhr Verhandlung in Karlsruhe zu den Eilanträgen der anderen Klagerschaft im Bundesverfassungsgericht. Ich war, wie schon angekündigt als Zuschauer dort akreditiert.
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Grundgesetz, Internationalen Währungsfonds, Menschenrecht, Parlament, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Völkerrecht
Hinterlasse einen Kommentar
