“deutsche Souveränität” – Merkel und Co. – Teil 4 – Staat – Staatsangehörigkeit – Fiktion

Adler Kopf

Wenn es um die “Souveränität” der “Bundesrepublik Deutschland” geht, wird uns aus der Politik und den Staatsrechtsstuben viel erzählt. Die Scheinrepublik wird von Merkel am 21.08.2013 und von Co. vorher schon selbst vorgeführt.

Was sagten andere Spaßvögel aus der Einheitspartei bisher dazu? Hier eine kleine Sammlung für Sie angelegt. Ich werde sie in Zukunft weiter füttern und rufe die Leser dazu auf, daß man in den Kommentaren gern weitere Aussagen zu unserer schon lange heruntergebeteten Souveränität posten mag. Ich pflege sie dann gern hier nach.

  • Seehofer am 20. Mai 2010

 

  • Trittin

 

  • Angela Merkel am 16. Juni 2005

 

  • Wolfgang Schäuble am 18.11.2011 in Frankfurt /M. vor dem Bankenkartell über Neue Weltordnung, ESM Diktatur und fehlende deutsche Souveränität…

 

  • Carlo Schmid (SPD), Grundsatzrede am 08.09.1948

 

 

  • Theo Waigel, wußte noch, daß das Deutsch Reich nicht untergegangen ist und hier aus einer Zeit der Tagesschau, als man noch nicht alles dafür unternommen hat, daß man sich einer tausend jährigen Geschichte eines großartigen Landes und einer Kultur der Dichter und Denker schämen mußte. Also einer Zeit, als man noch ohne schief angeguckt zu werden stolz auf seine lange Geschichte und Errungenschaften gewesen ist ohne, daß man dafür permanent als Nazi oder ewig Gestriger beschimpft und denunziert worden ist………

 

  • Siegmar Gabriel am 27.02.2010

 

  • Herr Dr. Gysi (PDS) erst jüngst

der Staatsrechtler…:

  • Karl-Albrecht Schachtschneider über die Souveränität

 

und eine schöne Zusammenfassung:

Mit Merkelmutti haben wir begonnen, mit ihr wollen wir vorerst enden in der Hoffnung, daß Ihre orwellsche “schöne neue Welt”(Ordnung) irgendwann als Kartenhaus über ihr zusammenfällt…:

 

  • RT (russische TV Station) zur deutsche Souveränität:

 

Hier ein Buch, welches man auch gelesen haben sollte, wenn es um die Klärung des Besatzungsstatuts geht:
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften, Nomos Verlagsgesellschaft Baden Baden, 1.Auflage 2002 (Zugrl.: Hannover Univ. Dissertation 2001) mit dem Titel „Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland“ – Herausgeber Fachbereich Rechtswissenschaften der Univ. Hannover, Band 20, Dorndorf, Meier, Meder, Treiber, Waechter, Autor: Michael Rensmann

Hier das Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 31.07.1973

BVerfG, 31.07.1973 – 2 BvF 1/73

Zitat daraus:
“Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teilidentisch”.”

Alles klar jetzt oder immer noch nicht?

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