Gerade angesichts momentan laufendem Rußlandbashings welches mit nichts und schon gar nicht mit Diplomatie zu vergleichen ist, angesichts permanent betriebener Kriegstreiberei, system- und parteigestützter Massenverblödung, Auflösung des Rechtsstaats und der im GG festgeschriebenen Grundordnung, schließe ich mich hiermit diesem Aufruf an und gebe diesen Artikel von Wanderer (vom Netzwerkpartner Lupo-Cattivo Blog, er wird nach dem Tode Lupos von Maria Lourdes weitergeführt) gern an unsere Leser weiter. Der von mir schon oft in meinen Artikeln angesprochenen Kriegshetze und Hirnwäsche kann nur begegnet werden, wenn der Sumpf ein für alle male ausgetrocknet wird. Den (System)Medien ist die Hauptverantwortung daran zuzuteilen wenn Krieg, Ausbeutung, Sklaverei und Vetternwirtschaft wieder unser Leben bestimmen kann. Machen wir den Dreck endlich nicht mehr mit, kollektiver Ungehorsam, dieses alles einfach nicht mehr mit unserer sauer geopferten Lebenszeit mitzubezahlen ist endlich angesagt…
Für unsere Leser noch die Information, denn ich würde solche Aufrufe nicht unterstützen, wenn ich nicht selbst vorangegangen wäre. Ich zahle seit Jahren nicht mehr, habe das ganze Ballett an Drohungen, gelben Briefen, Vollstreckungsbediensteten/Kontosperrungen, nicht unterschriebenen „Amtshilfeersuchen“ des „Unternehmens“ MDR hinter mir und bis heute keinen Euro mehr gezahlt. Ich ging selbst das Risiko des Einbruchs in mein Heim mit Polizeigewalt und Inhaftierung wegen „Zahlungsunwilligkeit“ ein. Mein eigenes Konto ist mittlerweile auf „P-Konto“ umgestellt und den letzten Kontopfändungsersuchen an die Bank drei meiner Konten abräumen zu sollen, mußte die „vollstreckende Behörde“ reumütig nach meiner sachlichen Intervention aufheben, weil die Forderung eindeutig strittig, die Rechtskraft der sogenannten „Amtshilfe“ stark zu bezweifeln ist (fehlende Unterschriften, damit Verantwortlichkeit nicht geklärt, fehlender sachlicher Zusammenhang, keine Entwicklung irgend einer Rechtskraft nach Deutschem Recht) und ich selbst mich in den „Vorrang Deutschen Rechts“ gem Artikel 5.1 und Artikel 6 des EGBGB versetzt habe, hergeleitet nach RuStAG 22.07.1913 (siehe unsere Artikel zum Thema „Staat – Staatsangehörigkeit – Fiktion“ und die zur „GEZ„). – Damit sind mir persönlich diese mafiösen Zwangsverträge zwischen Wirtschaftsverwaltungen, Vereinigtem Wirtschaftsgebiet und seiner Verwaltung/Politik und „Unternehmen“ wie ARD, ZDF, Deutschlandradio, MDR, Beitragsservices ect. mit mir als Unbeteiligtem und Zwangsbedientem schnurz piep egal. Und ja, ich habe keinen Bock mehr diese Verblödung auch noch mit zu finanzieren, auch nicht die weitere Gängelei anderer Menschen, welche man wegen der Nichtzahlung schikaniert, ausplündert und terrorisiert. Ich warne dringend davor, sich Klageinitiativen anschließen zu sollen, welche uns verkaufen wollen, daß der Beitrag eine Steuer ist. Das ist völlig am Bedarf vorbeisuggeriert, denn darum geht es schlicht und ergreifend nicht. Solche Verfahren kosten sinnlos Ihr Geld, Zeit und Kraft und der einzige Sinn den sie haben könnten wäre, daß man den Wasserkopf damit beschäftigen kann. Es ist der Diktatur zudem auch völlig egal, denn dann wird nach einem evtl. letztinstanzlichem Gerichtsverfahren eben rückwirkend eine Steuer daraus gemacht!
Generell darf es also für Desinformation und Kriegstreiberei, Auslassung wichtigster Informationen und ohne Zustimmung des Hauptbeteiligten, nämlich des bedienten Zuhörers/Zuschauers keine Zwangsbeiträge geben, egal nun, ob man sie Steuer oder Beitrag nennt.
Wirklich Erfolg bringend kann eine Bewegung nur sein, wenn sie konzertiert passiert. – Die machen ihren Krieg gegen den Geist und die Selbstbestimmungsrechte und wir gehen einfach nicht mehr hin und bekümmern uns derweil lieber darum, wie man Frieden, Gerechtigkeit und Lösungswege in unserem direkten Umfeld, der Gesellschaft und in der Welt verbreiten kann. Die brauchen uns für ihren Krieg, machen wir nicht mit, können die getrost einpacken damit. Hier der angekündigte Artikel für Sie.
GEZ Musterschreiben – Ob Haushaltsabgabe oder GEZ – Der Rundfunkbeitrag ist illegal!
Eine hervorragende Arbeit von unserem Kommentar-Schreiber und Blog-Betreiber “Wanderer” auf seinem Blog “Blick von oben” – Der “Wanderer” behauptet nicht, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben, noch kennt er deren letzte Schlüsse. Dennoch lässt er die geneigten Leser an Erkenntnissen und Aufschlüssen seines Weges teilhaben – kostenfrei. Mein Dank sagt Maria Lourdes!
Die Forderung von Rundfunkbeiträgen des Beitragsservice für die ARD, ZDF und Deutschlandradio (ehem. GEZ) ist rechtswidrig und verstößt europaweit gegen geltendes Recht.
Aus diesem Grund war es den Machern dieses Schwindels auch nicht möglich, diese Abzockmethode in ein Gesetz zu gießen. Somit blieb den Halsabschneidern nichts anderes übrig, als einen Vertrag zwischen Staat und einem Service zu schließen, dem sie ironischerweise selbst vorstehen.
Aber Vertrag ist Vertrag und nicht Gesetz. Wenn zwei oder mehr Parteien (Part=Teil) einen Vertrag miteinander schließen, bleiben Dritte davon unberührt. Bei Abschluss von Verträgen gilt unumstößlich das Prinzip der Privatautonomie und NICHTS anderes. Wer dennoch der Meinung ist, dass die Vorgehensweise des Beitragsservices rechtens ist kann sich gern bei mir melden.
Ich habe auch noch einige Verträge und überhaupt nichts dagegen einzuwenden, wenn sich Dritte dazu bereit erklären, meine Verpflichtungen zu übernehmen. Nun ist es aber so, dass diese Politganoven diesen Rundfunkgebühren-Staatsvertrag mit sich selbst geschlossen haben. Selbstverständlich zu Lasten ihrer Wähler und Nichtwähler.
Infamer geht es nicht mehr. Wer sich noch immer dagegen sträubt, der Wahrheit ist Gesicht zu sehen, soll bitte erklären, seit wann Gesetze Vertragsdauer und Kündigungsfristen beinhalten. Hier nur Beispielhaft der § 15 für NRW.
Der ewige Glaube an die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Handlungen s.g Volksvertreter hat dieses Land ruiniert, jegliche Werte ad absurdum geführt und einem Lebensstil den Weg geebnet, dem jegliche Menschlichkeit verloren gegangen ist. Menschliche Eigenschaften sind nach heutigen Gesichtspunkten Egoismus, Rechthaberei, Intoleranz, Brutalität, Eigennutz und Selbsterhöhung. Mit eben solchen Charakteren an der Regierungsspitze kann es nur in Richtung Abgrund gehen. Aber selbst im privaten Umfeld ist diese charakterliche Transformation zu beobachten. Dank der Medien und ihrer Lenker hat sich das Land der Dichter und Denker in ein Land hinterhältiger Feiglinge verwandelt. Unübersehbare Dekadenz herrscht allerorts. Beispiele gefällig?
Man ist sich nicht zu blöd, ganze Bevölkerungsgruppen zu beleidigen und das auch noch als Arbeit zu bezeichnen. Unternehmer streichen sagenhafte Gewinne ein, während sie ihre Angestellten zu Hungerlöhnen beschäftigen. Aber gerade diese Unternehmer bezeichnen sich als fleißig. Fremde Nationen werden angegriffen und in den Medien werden diese Angriffe den jeweiligen Staatsoberhäuptern in die Schuhe geschoben. Selbstredend, dass die Mitarbeiter von Propagandamedien und Geheimdiensten alles andere als faul sind. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.
Aber hier geht es um die Gebührenerhebung für das Propagandafernsehen und die ist ein Schlag ins Gesicht aller Einwohner. Um Recht und Rechtmäßigkeit geht es schon lange nicht mehr. Rechtmäßigkeit wird nur noch vorgegaukelt und als Dank für die vielen Milliarden, werden mit einer Dreistigkeit Lügen in der Welt verbreitet, die einem den Atem stocken lassen. Die dicke Frau in Berlin verzapft mit ihren Blutsbrüdern (wieder mal) gewaltigen Bockmist. Wohin die Reise geht, sollte mittlerweile auch der Einfältigste erkannt haben und um etwas zu ändern muss man nur den Mut haben, den Selbstbetrug aufzugeben. Nein, es wird nicht besser, im Gegenteil!
Was du als allererstes tun kannst – weil ja immer gefragt wird, was man denn tun kann – kopiere das u.a. Musterschreiben, ergänze es mit Deinen Angaben und dann ab zur Post damit!
Sag dich los von den Propagandamedien und schmeiß endlich TV und Radio auf den Müll! Die Regierung hat dem Volk den Krieg erklärt! Also kämpfe!
PS: Die Formulierung dieses Schreibens ist selbstverständlich Ansichtssache. Dennoch sollte der Grundsatz der privatautonomen Willensbildung bei eigenen Anschreiben hervorgehoben werden.
—————————
Max Mustermann
Musterstraße 112
10101 Musterhausen
ARD, ZDF, Deutschlandradio
Beitragsservice
50439 Köln
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weise Sie darauf hin, dass die Eintreibung von Forderungen aus Verträgen zu Lasten Dritter eine strafbare Handlung darstellt die, u.a. strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen wird.
(a) Für Zwangsangemeldete
Ich habe weder eine Anmeldung bei Ihrem Service vorgenommen noch beabsichtige ich in Zukunft, Ihren Service in Anspruch zu nehmen. Da ich mit Ihrem Service keinen Vertrag eingegangen bin, bin ich auch nicht an Ihre Forderung gebunden. Es gilt der Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt.
Ich fordere Sie hiermit auf, Ihre Belästigungen zu unterlassen und meine Daten aus Ihren Datenbanken zu löschen. Ich erwarte von Ihnen dazu die schriftliche Bestätigung innerhalb einer
Frist von 7 (sieben) Tagen ab Eingang dieses Schreibens.
Sollten Sie die Frist verstreichen lassen gehe ich davon aus, dass Ihre Forderung hinfällig ist. Sollten Sie wieder erwarten auf Ihre Forderung beharren, ergeht Strafantrag gegen Sie.
(b) Für Gebührenzahler
Ich habe die Gebühren im Treu und Glauben gezahlt weil ich fälschlicherweise davon aus ging, dass es sich beim Rundfunkgebührenstaatsvertrag um geltendes Recht handelt. Nun musste ich feststellen, dass e.g. Vertrag gar keinem Gesetz unterliegt sondern lediglich ein Vertrag ist, der ohne meine Beteiligung, jedoch zu meinen Lasten geschlossen wurde. Diese Vorgehensweise verstößt gegen den Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt. Daher erkläre ich hiermit meine Anmeldung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrages für nichtig.
(c) gemeinsamer Teil
Gleichzeitig melde ich hiermit Rückerstattungsansprüche auf unrechtmäßig eingeforderte Beitragszahlungen an und setze Sie mit der Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge in Verzug.
Max Mustermann
Rechtsbehelfsbelehrung:
Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.
—————————-
Linkverweise:
- Vertrag zu Lasten Dritter
- Privatautonomie
- rechtswoerterbuch – privatautonomie
- Vertragsfreiheit
- rechtswoerterbuch – vertragsfreiheit
- Vertragsrecht
- Vertrag
- Treu_und_Glauben
Politik
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/medien_politik_wirtschaft/gremien101.html
http://www.sueddeutsche.de/medien/politischer-einfluss-auf-ard-und-zdf-mit-voller-kraft-1.1507608
Geldeintreiber GEZ – Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. Die Umstellung von der Empfangsgerätegebühr zur Haushaltsabgabe wird der GEZ und ihren rund 1000 Mitarbeitern deutlich mehr Kunden bescheren. Die Einnahmen dienen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, also der Fernsehprogramme Das Erste, ZDF, 3sat, KI.KA, Phoenix, ARTE sowie der Landesrundfunkanstalten und der rund siebzig öffentlich-rechtlichen Radiosender. hier weiter
Warum es keinen Zufall gibt und wie verborgene Kräfte über dem menschlichen Schicksal wachen! Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter
http://lupocattivoblog.com/2014/03/10/ob-haushaltsabgabe-oder-gez-der-rundfunkbeitrag-ist-illegal/
Rechtsbehelf:
Die Meinung im Artikel ist wie immer nicht auf das gesamte Netzwerk zu projezieren, da mag jeder seine eigene Auffassung haben.
Artikel darf übernommen und weiterverbreitet werden. Quellen und Linkangaben vorausgesetzt
Sehr …,
vielen Dank für Ihre Mitteilung.
Sie wenden sich gegen den Rundfunkbeitrag und teilen mit, dass der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ein unzulässiger Vertrag yu Lasten Dritter sei.
Gerne erläutern wir Ihnen die gesetzliche Regelung.
Entgegen Ihrer Auffassung ist der Rundfunkbeitagsstaatsvertrag kein privatrechtlicher Vertrag. Durch die Zustimmung der Länderparlamente ist der Rundfunkbeitragsstaatssvertrag unmittelbar geltendes Landesrecht in allen Bundesländern. Aufgrund dieser gesetzlichen Regelung entsteht die Zahlungspflicht zum Rundfunkbeitrag. Deshalb bedarf es keiner privatrechtlichen vertraglichen Vereinbarung. Vielmehr entsteht die Beitragspflicht für Sie als Inhaber einer Wohnung.
Ihrer geforderten Rückerstattung können wir demnach nicht entsprechen.
Der Beitragsservice Rückerstattung können wir demnach nicht entsprechen.
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio ist berechtigt, die zur ordnungsgemäßen Abwicklung seiner Aufgaben im Rahmen des Rundfunkbeitragseinzugs erforderlichen Daten von Wohnungsinhabern zu erheben. Deshalb kommt die von Ihnen gewünschten Löschung Ihrer Daten nicht in Betracht.
Entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dürfen Ihre Daten nicht in Betracht.
Entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dürfen Ihre Daten nicht für andere Zwecke genutzt oder an Dritte weitergegeben werden.
Mit diesen Erläuterungen sehen wir Ihr Anliegen als abschließend geklärt an. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir weitere Schreiben zum gleichen Sachverhalt nicht erneuert beantworten werden.
MFG
Hi zusammen, ich habe solche Antwort bekommen:
Sehr …,
vielen Dank für Ihre Mitteilung.
Sie wenden sich gegen den Rundfunkbeitrag und teilen mit, dass der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ein unzulässiger Vertrag yu Lasten Dritter sei.
Gerne erläutern wir Ihnen die gesetzliche Regelung.
Entgegen Ihrer Auffassung ist der Rundfunkbeitagsstaatsvertrag kein privatrechtlicher Vertrag. Durch die Zustimmung der Länderparlamente ist der Rundfunkbeitragsstaatssvertrag unmittelbar geltendes Landesrecht in allen Bundesländern. Aufgrund dieser gesetzlichen Regelung entsteht die Zahlungspflicht zum Rundfunkbeitrag. Deshalb bedarf es keiner privatrechtlichen vertraglichen Vereinbarung. Vielmehr entsteht die Beitragspflicht für Sie als Inhaber einer Wohnung.
Ihrer geforderten Rückerstattung können wir demnach nicht entsprechen.
Der Beitragsservice Rückerstattung können wir demnach nicht entsprechen.
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio ist berechtigt, die zur ordnungsgemäßen Abwicklung seiner Aufgaben im Rahmen des Rundfunkbeitragseinzugs erforderlichen Daten von Wohnungsinhabern zu erheben. Deshalb kommt die von Ihnen gewünschten Löschung Ihrer Daten nicht in Betracht.
Entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dürfen Ihre Daten nicht in Betracht.
Entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dürfen Ihre Daten nicht für andere Zwecke genutzt oder an Dritte weitergegeben werden.
Mit diesen Erläuterungen sehen wir Ihr Anliegen als abschließend geklärt an. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir weitere Schreiben zum gleichen Sachverhalt nicht erneuert beantworten werden.
MFG
Hallo,
ein sehr interessanter Beitrag! Es spiegelt genau meine Meinung wieder. Weder sehe ich es ein noch möchte ich gerne die sogenannten Gebühren bezahlen.
Ich habe auf alle Zahlungsaufforderung bisher nicht reagiert. Jetzt habe ich einen Festsetzungsbescheid erhalten.
Ich würde gerne die Antwort dazu schreiben. Wie hoch ist denn die Chance dass die mich in Ruhe? Kann man das abschätzen?
An welche Adresse schicke ich denn meine Antwort? Ich habe in einem Schreiben 3 verschiedene Adressen! 1. NDR, 2. Beitragsservice 50829 Köln, Beitragsservice 50656 Köln.
Kannst du mir was raten?
Hallo zusammen,
hat denn irgend jemand Erfolg gehabt, aus der GEZ heraus zu kommen, oder harren alle nur aus und verweigern die Zahlung?
Danke Torsten
Danke Hans für Deinen interessanten Beitrag. Sehr gut und nun ist die Frage, haben Sie an einem Gewrichtsverfahren teilgenommen oder hat man es im Schriftverfahren abgebügelt? Der Haftbefehl ist erstellt und weiter schwebend?
LG und Dank klaus, der Töpfer
Mein Pressetext „Mehr als 2.000.000 Zweifler am Rundfunkbeitrag“ und meine anonymisierten Schreiben sowie einige Quellen zum Beitragsservice und zum Rundfunkbeitrag.
Hans Kolpak
Goldige Zeiten
Pingback: GEZ¹ aka Rundfunkbeitrag einfach loswerden!? | wwwahnsinn
Hallo Janina,
bitte mal hier schauen, wenn Vernunft nicht hilft, dann nehmen Sie die Geister in die direkte Verantwortung für ihr Tun:
Akzeptanzschreiben —> Sie akzeptieren deren Forderung, wenn Ihnen die Legitimation der hoheitlichen Handlung nachgewiesen wurds.
Wo keine Staaten, da kein „Staatsvertrag“. Wo keine Staaten, da keine „Beamten“ …
http://netzwerkvolksentscheid.de/2014/11/16/gez-nein-danke-akzeptanzschreiben-alles-infos-dazu-von-dave-rico/
Hier mein Artikel, welche Ihrer Rechte mit Füßen getreten worden sind. Wichtig dabei ist der §58 und §59 VwVfG! Öffentlich-rechtliche Verträge zu Lasten Dritter sind durch den Dritten schriftlich zu genehmigen. Es muß also ein Antrag oder ein Vertrag vorliegen. Meist wurden diese durch die kriminellen Drückerkollonnen der GEZ eingeholt und unter Zwang, Drohung und in Sittenwidrigkeit geschlossen. Solche Verträge sind nach §119 BGB widerrufbar.
Die Nichtigkeit des Vertrags tritt ein, wenn er gegen die Normen des BGB (höchstes deutsches Recht) verstößt. Hier mehr dazu:
http://netzwerkvolksentscheid.de/2014/08/26/potsdamer-gez-massenurteil-versus-und-andere-pro-rechtsrealitaet-loesungsansatz-gez-nein-danke/
Rechtsanwälte können Sie übrigens vergessen, die sind Teil des Abzocksystems. Man muß sich also selbst kundig machen und seinen Boykott selbstbestimmt und in eigener Verantwortung durchziehen. Ein gutes Übungsfeld um all die anderen Abzockungen losbekommen zu wollen. Tun Sie sich in ihrer Region zu Stammtischen zusammen und unterstützten Sie sich gegenseitig dabei.
Meine eigene Erfahrung ist, man kann an die nicht rechtsfähige Inkassovereinigung „Beitragsservices“ schreiben was man will, die blicken offenbar anhand der Überflutung mit Boykotten selbst nicht mehr durch. Die stellen auf stur und ignorieren Sie. In dem oben verlinkten Beitrag erklärt Ihnen Rico und Dave, wie man sich dieser permanenten Gängelung entziehen kann.
Noch ein Tipp von mir, wenn Sie dem Beitragsservices nach Rico und Davs Methode ein Anschreiben in Akzeptanz zuschicken, dann verbitten Sie sich nach dem Ablauf der von Ihnen selbst gesetzten Frist auf Antwort (dort 72 h + Postlaufzeit) die weitere Zustellung unbestellter Bettelbriefe. Also erteilen Sie ein Zustellverbot. Sie sammeln dann weiter die Sie erreichenden Briefe und berechnen die dann in einer Gesamtrechnung irgendwann. Es lohnt sich also sich mal mit HGB (UCC) zu beschäftigen.
Habe dieses Musterschreiben abgesandt und erhalte trotzdem keine Antwort sondern weitere Rechnungstellungen!?
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weigere mich bis heute, die GEZ Gebühren per LWA einziehen zu lassen.
Jetzt hat die GEZ für so welche Leute die Lösung gefunden. Sie schicken erst nach dem zweiten Quatal eine Rechnung mit Mahngebüren.So zwingt die GEZ die Leute,die keinen LWA haben dazu einen zu machen.Ich benutze auch nur Streaming Dienste.Das ist illegal , und man muß sich doch irgendwie wehren können?? Ich könnt kotzen !!!
Sorry, Gruß André.