Archiv der Kategorie: Allgemein

In eigener Sache: Üble Nachrede auf Netzwerk Volksentscheid und Gesetzentwurf

Publiziert am 7. Juni 2012 von klaus der Töpfer

Demokratiezerstörung Teil 2 Im April 2012, dem 21. und 22. wurde ich von unserem Netzwerkpartner, der ödp Bergisch Land eingeladen, unseren Gesetzentwurf beim Bundesparteitag vorzustellen. Der dortige Kreisverband wollte die Unterstützung der gesamten ödp für zwei Ausführungsgesetzentwürfe, den von Mehr … Weiterlesen →

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Widerstand gegen Demokratiezerstörung, Teil 1

Publiziert am 31. Mai 2012 von klaus der Töpfer

Zum ESM und Fiskalpakt folgende Warnung an unsere Leserschaft: Wir warnen ausdrücklich vor Bestrebungen einer Klageunterstützung der Initiative „Volksentscheid, sonst klagen wir!“ (begründet vom Vereinsvorstand Mehr Demokratie e.V. zusammen mit dem Chef der ödp), weil Grundrechte und Menschenrechte nicht verhandelbar … Weiterlesen →

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Agent Provokateure

Publiziert am 21. Mai 2012 von admin

– Wie friedvolle Versammlungen gewaltsam unterwandert werden Quelle b.n.d. bunte Nachrichtenagentur von: Michael Ellerhausen & Manuel Opitz Immer wieder kommt es bei friedlichen Demos, die heiße politische Themen zum Inhalt haben, zu unmittelbaren Gewaltausbrüchen gegen die Polizei (Bürger in Uniform). … Weiterlesen →

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Petition gegen Rentenversicherungspflicht Selbstständiger

Publiziert am 19. Mai 2012 von klaus der Töpfer

Text der Petition: „Der Deutsche Bundestag möge der Einführung eines Rentenversicherungszwangs für Selbstständige nicht zustimmen. Insbesondere ist den hierzu von Arbeitsministerin von der Leyen vorgebrachten Plänen nicht zuzustimmen.“   Sollte von der Leyen mit diesem Ansinnen durchkommen, wird nicht das … Weiterlesen →

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Hassel-Reusings Verfassungsklage wird von ödp Bundesparteitag mit großer Mehrheit unterstützt

Publiziert am 25. April 2012 von klaus der Töpfer

Die von Hassel Reusings am 06.04.2012 eingereichte und die noch anstehende Bundesverfassungsgerichtsklage gegen den ESM und §136.3 im AEU Vertrag (wir berichteten kürzlich erst davon), wurde am Sonntag, dem 22.04.2012 mit überwältigender Mehrheit der Bundesdelegierten,

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