Schlagwort-Archive: Artikel 20

GEZ und kein Ende? – Der Beitragszwang

Publiziert am 10. Januar 2013 von klaus der Töpfer

Wir möchten hier an dieser Stelle auf einige Initiativen aufmerksam machen, welche unter anderem von Netzwerkpartnern gestartet worden sind, um gerade diesem Mißstand einer Zwangsbebeitragung der Haushalte begegnen zu helfen. Ein unmöglicher Zustand, denn warum soll der Bürger in unserem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, News, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Wie ein einstweiliges Ermächtigungsurteil

Publiziert am 1. Oktober 2012 von klaus der Töpfer

Will der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit seinem einstweiligen Urteil vom 12.09.2012 zu ESM, Fiskalpakt und Art. 136 Abs. 3 AEUV wirklich seinen Schutz von Leben, Würde und universellen Menschenrechten der Einwohner Deutschlands aufgeben ? Unser Politikblog | 1.Oktober 2012 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Dokumentationen, News, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#StoppESM : Nachlese 1 zum ESM Beschluß in Karlsruhe

Publiziert am 18. September 2012 von klaus der Töpfer

Jungele-Drum.de, das neue Radio der freien Medien, mit einer Nachlese zum ESM Bundesverfassungsgerichts Beschluß und Abweisung der Eilanträge in Karlsruhe und weiteren Hintergründen am 12.09.2012. Die Sendung ist am 13.09.2012 aufgenommen worden. Im Interview und im Gespräch mit Jürgen Apitzsch, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

ESM, Fiskalpakt und Begleitgesetzgebung durchgewunken

Publiziert am 13. September 2012 von klaus der Töpfer

Am 12.09.2012  10.00 Uhr Verhandlung in Karlsruhe zu den Eilanträgen der anderen Klagerschaft im Bundesverfassungsgericht. Ich war, wie schon angekündigt als Zuschauer dort akreditiert. 

Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, News, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#StoppESM : Ein Schicksalstag?

Publiziert am 11. September 2012 von klaus der Töpfer

  Bildquelle: Jens Vogler, Vision Blue Energy Am morgigen Mittwoch, dem 12. September 2012 wird im Bundesverfassungsgericht Recht gesprochen und wir sind gespannt darauf, was den Bundesverfassungsrichtern „Gewaltenteilung und Recht“ noch wert sein wird. Wir gehen davon aus, daß es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, News, Recherche und Hintergründe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare