Schlagwort-Archive: Demokratie
Das Deutschlandprojekt Bericht und Videos
Andy Schenk nahm für unser Netzwerk am Treffen Gold-Rot-Schwarz Jo Conrads und Prof. Michael Vogt in Alsfeld teil. Hier sein Bericht vom Wochenende als pdf abgelegt. Im Wesentlichen ging es darum Lösungskonzepte zu erarbeiten und diese auf eine breite Basis … Weiterlesen
Syrien – Sondersendung bei unsererm Netzwerkpartner auf Radio Jungle Drum
Syrien steht am Rande des Abgrunds. Während dort über die türkische Grenze ständig neue Terrorgruppen aus islamistischen Söldnern und Rebellen aus Nahost und Libyen einsickern, formieren USA und NATO sich zum Einmarsch in Jordanien. Zugleich beschießen die von der NATO … Weiterlesen
Wie ein einstweiliges Ermächtigungsurteil
Will der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit seinem einstweiligen Urteil vom 12.09.2012 zu ESM, Fiskalpakt und Art. 136 Abs. 3 AEUV wirklich seinen Schutz von Leben, Würde und universellen Menschenrechten der Einwohner Deutschlands aufgeben ? Unser Politikblog | 1.Oktober 2012 … Weiterlesen
#StoppESM : Neuer Eilantrag zum ESM
gegen Ratifizierung des ESM durch Menschen- und Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing. Sie reicht damit ihren 29. Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht ein. Hintergrund sind neu aufgetauchte Beweismittel, daß der IWF gegen Völkerrecht und Menschlichkeit verstößt. Angeklagt werden in einer griechischen Klage Bundeskanzlerin … Weiterlesen
ESM, Fiskalpakt und Begleitgesetzgebung durchgewunken
Am 12.09.2012 10.00 Uhr Verhandlung in Karlsruhe zu den Eilanträgen der anderen Klagerschaft im Bundesverfassungsgericht. Ich war, wie schon angekündigt als Zuschauer dort akreditiert.