Schlagwort-Archive: Grundgesetz
GEZ und kein Ende? – Der Beitragszwang
Wir möchten hier an dieser Stelle auf einige Initiativen aufmerksam machen, welche unter anderem von Netzwerkpartnern gestartet worden sind, um gerade diesem Mißstand einer Zwangsbebeitragung der Haushalte begegnen zu helfen. Ein unmöglicher Zustand, denn warum soll der Bürger in unserem … Weiterlesen
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EU-Diktatur und Staatsangehörigkeit (Teil 1)
Durch einige Zufälle stolperten wir bei der Recherche der Gesetze zur Verhinderung von ESM und Fiskalpakt, sowie zur Verhinderung der Folgen des Durchgriffs nach Manier des IWF, wie im AEUV 136.3 beschrieben steht, über Ungereimtheiten in unserer eigenen deutschen Geschichte, … Weiterlesen
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Wie bekommt man einen ratifizierten ESM und seine Begleitgesetzgebung weg?
Oder wie schützt man das Grundgesetz?
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Wie ein einstweiliges Ermächtigungsurteil
Will der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit seinem einstweiligen Urteil vom 12.09.2012 zu ESM, Fiskalpakt und Art. 136 Abs. 3 AEUV wirklich seinen Schutz von Leben, Würde und universellen Menschenrechten der Einwohner Deutschlands aufgeben ? Unser Politikblog | 1.Oktober 2012 … Weiterlesen
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#StoppESM : Nachlese 1 zum ESM Beschluß in Karlsruhe
Jungele-Drum.de, das neue Radio der freien Medien, mit einer Nachlese zum ESM Bundesverfassungsgerichts Beschluß und Abweisung der Eilanträge in Karlsruhe und weiteren Hintergründen am 12.09.2012. Die Sendung ist am 13.09.2012 aufgenommen worden. Im Interview und im Gespräch mit Jürgen Apitzsch, … Weiterlesen
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