Schlagwort-Archive: Volksentscheid
#StopESM – Die Täuschung Teil 1
Wir haben uns im Vorfeld der am 10.07.2012 stattgefundenen öffentlichen Verhandlung im Bundesverfassungsgericht zu ESM und Fiskalpakt gefragt, was wohl hinter den Kulissen wirklich abgelaufen ist. In der Öffentlichkeit wurde eine Klage gegen ESM und Fiskalpakt völlig ignoriert, obwohl durch … Weiterlesen
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Die isländische Methode der Entschuldung
Unseren Netzwerklesern haben wir erst vor einiger Zeit vorgestellt, wie die Entschuldung per Volksentscheid in Island beschlossen worden ist. Hier nun weitere Vorgehensweisen welche aufzeigen, daß der Umgang mit Finanzmafia nicht alternativlos ist, wie uns Merkel und Co, als auch … Weiterlesen
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Sie wissen was Sie tun?
Offener Brief an alle Parlamentarier des Deutschen Bundestages am 29.06.2012, werden Sie im Bundestag über die Zukunft unseres Landes, Ihres Volkes und Ihrer Wähler und Wählerinnen zu befinden haben. Ihnen verbleibt eine kurze Galgenfrist. Einige Fragen drängen mich, diese vorher … Weiterlesen
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Solidarisierungsaktion: Verfassungsklage gegen ESM, Fiskalpakt, StabMechGesetz, Begleitgesetze und „kleine Vertragsänderung“
Unsere Netzwerkpartner Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing (unser Politikblog) klagen gegen insgesamt 8 Rechtsakte (2 davon laufen bereits) unter anderem gegen ESM, Fiskalpakt und StabMechGesetz. Unser Netzwerk unterstützt ausdrücklich diese Aktion, weil sie sehr weitreichend und umfassend ist und … Weiterlesen
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In eigener Sache: Üble Nachrede auf Netzwerk Volksentscheid und Gesetzentwurf
Demokratiezerstörung Teil 2 Im April 2012, dem 21. und 22. wurde ich von unserem Netzwerkpartner, der ödp Bergisch Land eingeladen, unseren Gesetzentwurf beim Bundesparteitag vorzustellen. Der dortige Kreisverband wollte die Unterstützung der gesamten ödp für zwei Ausführungsgesetzentwürfe, den von Mehr … Weiterlesen
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