GEZ Nein Danke! Dachverband der Inkassounternehmen – Beitragservices und der ganz normale faschistische Filz

Daß der Beitragsservices eine “nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung” ist, das steht im Impressum geschrieben (http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html). Uns wird diese als öffentlich-rechtliche, dem Gemeinwohl bestimmte Gemeinschaftseinrichtung der ARD, ZDF und Deutschlandradiounternehmen verkauft. Daß es um rein monetäre und massenausformende Interessen geht, das muß man nicht herbeispinnen, das ist für jedermann ersichtlich, der sich mit den Zahlen des Beitragsservices und dem „Qualitätsjournalismus“ der Sendeanstalten befaßt. Was das für uns als Abgezockte und Verblödete bedeutet und wie man das für jeden ersichtlich und evtl dem effektiv entfliehen kann, darum soll es heute gehen. Gebetsmühle funktioniert nicht nur in der Richtung gegen uns sondern auch, wenn man die Unmöglichkeiten des Systems mal selbst offenbart und erkennen lernt.

Daß der faschistoide Wahnsinn (immerhin ist die Zahlung für die Propaganda aus der Hitlerzeit herüber gebracht) jedoch über Europa hinaus organisiert worden ist, das erkennt man an dieser Meldung hier Zitat:

Europaeischer Dachverband der Inkassofirmen für Rundfunkgebühren gegründet

… Mitglieder des Verbandes sind die Inkassofirmen für Rundfunkgebühren aus Dänemark, Deutschland, Grossbritannien, Irland, Israel, Norwegen, Österreich, Schweden, Schweiz und der Tschechischen Republik. Weitere Länder überlegen sich einen Beitritt. Bereits 1998 trafen sich in Wien die Vertreter aus verschiedenen europäischen Ländern ein erstes Mal. Was damals als informeller Austausch mit weiteren, unregelmässigen Treffen begann, wird nun als institutionalisierte Plattform verankert….“ Quelle und weiterlesen

Wer die Welt versklaven und unterjochen will, kontrolliert die Medienlandschaft und steuert den Geldfluß dafür.

Diese Inkassofirmen stellen also an die scheinbar staatlichen Behörden und Verwaltungen (alle fast sämtlichst eingetragen in den einschlägigen Firmenregistern der D&B – UPIK-Register) sogenannte Vollstreckungsersuchen oder Vollstreckungsverfügungen oder neuerdings als „Titel“ benannte Schreiben aus. Letztere sind nicht erkenntlich, ob sie nun von den Landesrundfunkanstalten oder vom Beitragsservices selbst versandt worden sind. Sie genügen absolut keinen Anforderungen auf einen amtlichen und hoheitlichen Bescheid/Akt/Ersuchen/Verfügung. Firmenrecht, Privatrecht, Handelsrecht schließt Verwaltungsrecht aus. BGB 126 wäre hier bestimmend, wie man sich im Rechtsverkehr sittlich zu bewegen hat.

Die für mich zuständige Vollstreckungsbehörde darauf hingewiesen ignoriert jeglichen Einwand dazu ab und verweist permanent auf das Inkassounternehmen AZD-BS. Die Vollstreckungsbehörde, ja der Kreis (Landratsamt Wartburgkreis) läßt sich so zum Büttel faschistoider Verflechtungen eines durch die Hintertür privatisierten Staates (Gewährleistungsstaat) machen und zieht seinerseits die Gerichte mit ins Boot um die Rolle des Gläubigers zu verschleien. Sie springen neuerdings in die Rolle des Gläubigers gegenüber den Gerichten ein und maskieren so eine illegale, ungesetzmäßige, an Recht und Grundordnung vorbeigehende Forderung eines privaten Inkassounternehmens.  Dabei ist es geradezu grotesk mitzuerleben, wie man den Behördenmitarbeitern und Mtarbeiterinnen das schwarz auf weiß vorlegen kann, weil die Gerichtsvollzieher und das Gericht die Finanzverwaltung des Wartburgkreises als Gläubiger führen. Sie begründen damit ein Gläubiger-Schuldnerverhältnis zwischen mir und dem Landratsamt, welches natürlich nicht ohne einen Vertrag zwischen Gläubiger und Schuldner zu Stande kommen kann. Also, Klartext gesprochen, mit der Firma Landratsamt Wartburgkreis habe ich keinen Vertrag, der ein solches Schuldner-Gläubigerverhältnis begründen kann. Es gibt noch nicht einmal ein Gesetz dafür, welches über eine bloße Willensbekundung der Landtage hinausgehen mag.

Der Landrat Reinhard Krebs (CDU) geht auf Tauchstation und er ist „…politisch so eingebunden und beschäftigt…“ wie seine Sekretärin auf mehrmalige Anfrage für einen Gesprächstermin mitgeteilt hat, daß entweder die Mäuse auf dem Tisch seiner „Ämter“ genannten Abteilungen tanzen können oder er ganz und gar der Urheber oder Deckungsgehilfe solcher Praktiken ist. Er selbst schrieb einer Bekannten sinngemäß, daß das Landratsamt des Wartburgkreises nicht in der Gläubigerrolle steht, sondern Anfragen und Monierungen an den Beitragsservices zu richten sind, was widerum darauf schließen läßt, daß man entweder null Plan oder Verständnis für’s Ganze haben mag oder ganz bewußt die Täuschung im Rechtsverkehr begeht. Mir liegen mehrere Vollstreckungsersuchen an das „Amts“gericht Bad Salzungen vor, welche alle das Landratsamt Wartburgkreis Finanzverwaltung als Gläubiger führen.  –  Was bitte, soll man beim Beitragsservices auch schon tun, wenn doch der Wartburgkreis in der Gläubigerrolle steht und die Gerichte, die vom Landratsamt gestellten Vollstreckungsersuchen an das Gericht auch durchziehen kann, weil ja diese Masken eines Vollstreckungsersuchens /Vollstreckungsverfügung unterschrieben und gesiegelt sind und die Gläubigerin Landratsamt Wartburgkreis erkennen läßt? Eine vorherige Mahnung gibt es nicht, man geht gleich ans Gericht und läßt sofort vollstrecken und nötigt so die Menschen dazu in neue Geschäfte mit den Gerichtsfirmen einsteigen zu sollen. Die VCololstreckungsbehörde wäschtz ihre Hände in Unschuld und sagt frech und unverfroreen, man kjönne ja sein Recht einklagen wenn man will, dannb wüprde man evtl. Fehler auch korriguieren. Daß das aber unser eigenes Geld kostet, sich mit der FFirma anlegen zu sollen, daß man gegen die Firma niemalks mit dereen Mitteln gewinnen kann, das kapiert nur jener, der sich auch der Teuflichkeit dieser Konzernwirtschaft bewußt geworden ist.

Eine Faschismusdefinition lautet singemäß, daß Wirtschaft und Politik, direkt miteinander verbandelt sind. Hier haben wir es mit der direkten Verbandelung von Politik, Firmen und Konzernen, Justiz, der Exekutive und Medien zu tun.

Liebe BehördenmitarbeiterInnen, wann habt Ihr endlich ausgepennt? Auch der Lockführer, welcher die Leute ins KZ gefahren, hat nur seinen Dienst getan… Habt Ihr keine Familie, Kinder und Enkel deren Zukunft Ihr hier mit zu verbauen helft?

Mir machen nicht die Firmen und Politker Angst, sondern jene Büttel an niederer Position, welche für ihre paar Kröten tausende über die Klinge hüpfen lassen, sie willig und fast schon mit stoischer Gelassenheit und Ignoranz malträtieren, tyrannisieren, sie vollstrecken, sie erniedrigen, das System der Diktatur mit stützen und gestalten wollen. Alles nur dafür, daß man pro Fall einer Vollstreckungsmaßnahme lediglich 20€ für die Treuhandverwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiets als Aufwandpauschale kassiert? Wie weit geht Ihr Büttel noch? Drückt Ihr auch den Abzug ab, wenn man Euch das in nicht all zu ferner Zukunft befehlen oder bezahlen wird?

Wissen Sie den Unterschied zwischen der Zeit einer vergangenen Volldiktatur und heute? – Der Büttel damals wurde an die Wand gestellt, wenn er nicht funktionieren will, der heute hat immer noch den §36 Beamtenstatusgesetz, welchen Ihr selbst auf dezidierten Hinweis abignoriert…. – Was ist schlimmer? Zu funktionieren, weil es ans Leben geht oder zu funktionieren, obwohl man sich gegen Willkürbefehle/-hinweise, -verordnungen, -informationen erwehren kann?

Der Zirkelschluß hin zum Beitragsservices-Inkassounternehmen ist leicht zu ziehen. Mir sagte eine Vollstreckungsmaßnahme auslösende Bütteltante (Frau Dähne, den Vornamen wollte sie um’s Verrecken nicht benennen, auch ausweisen wollte sie sich, wie auch fast alle anderen angesprochenen nicht —> hausinterne Regelung!!!) des Landratsamts Wartburgkreis, „…daß sie ständig im direkten Kontakt mit dem Beitragsservices steht“… als ich sie befragte, warum das Amtshilfeersuchen der Firma BS nicht unterschrieben, gesiegelt und nicht eindeutig den Gläubiger erkennen läßt (Tübinger Urteil, ich berichtete bereits) und ignoriert somit trotz Hinweises darauf gleich ihre eigene, für sie bindende, höchst richterliche Rechtssprechung mit Gesetzesrang ab, daß Aufträge bzw. Verwaltungsakte mit ganz spezieller Adressierung und nicht im Massenverfahren durchgeführt und am Rechner ausgedruckt zu siegeln und zu unterschreiben sind.

Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (…Urteil vom 6.Dezember 1988 BVerwG 9C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544). Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, daß bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen

auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluß vom 5.April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 §

81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluß vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.)

Die Antwort war Gebetsmühle, wie sie seit Monaten abgezogen wird. „Wenden Sie sich an den Beitragsservices, welcher der Gläubiger ist…. „ – Wissen Sie, wenn eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtungsfirma Gläubiger sein kann, dann fresse ich nen Besen für Sie. Außerdem ist nicht der Beitragsservices des AZD Gläubiger, sondern das Landratsamt. Der AZD reibt sich angesicht so dämlichen Einspringens in die Gläubigererolle die Hände und ist die orge los. Das liegt schriftlich vor, man zeigt es den Bütteln und sie ignorieren es. Vollstreckung gegen Unschuldige… (StGb § 345)

Sie haben jetzt die Informationen, welche Sie erkennen lassen, wer hier an Recht und Grundordnung sägt. das angeführte Beispiel scheint allgemein üblich zu sein, so daß man davon ausgehen muß, daß es von oben oktruierte Praxis ist. Gerne nehme ich auch anonyme Hinweise aus den Verwaltungen selbst entgegen, damit hier endlich bald mal Klarheit herrscht. Trotzdem kann sich der Bedienstete in den „Ämtern“ nicht auf den „Schießbefehl“ berufen, den gibt es nämlich meines Wissens nach nicht. Die Ministerien arbeiten in erster Linie mit „Informationen“, mit Handlungsempfehlungen“, Verfügungen, welche sie nicht in die verantwortung solchen Handelns ziuehen. Gelackmeierter ist der kleine Bedienstete ganz unmten, der seine Unterschrift und iegel hergibt und in die Haftung springt. Wie damals so heute, oder wie oft braucht Ihr diese Schule noch, bis es endlich sitzen mag?

Der Haftbefehl gegen den Autor diese Artikels  wurde bereits im November vergangenen Jahres ausgestellt. Weil ich meinen Eid nicht bei der Gerichtsvollzieher – Firma  ablegen will, was absolut illegal wäre, weil diese dafür überhaupt keine gesetzliche Grundlage hat und ich überhaupt die Forderung schriftlich anerkannte, wenn sie gesetzlich und hoheitlich begründet ist. Die ihn befähigenden Paragraphen wurden ersatzlos aus der GVO gestrichen und er wollte sich bei mir noch nicht einmal als Amtsperson ausweisen, als die er sich bei mir und bei anderen Betroffenen in mündlicher und schriftlicher Behauptung ausgegeben hat. – Was machen Sie liebe/r LeserIn eigentlich, wenn bei Ihnen ungebeten der Staubsaugervertreter vor der Türe steht unbd Ihnen was vom Pferd erzählen will? Könnjen Sie sich noch an die Meldung berinnern, majn hättre beitragsbescheidde gefälscht und unter die Leute gebracht, welche man kaum alks Fälschung erkennenb kann? Wie umgeht man das Problem? Indem man Bescheide fälschungssicjher mit Unterschrift eines Verantwortlichen und mit unverwechselbarem Siegel ausstatten kann. … Ziehenh Sie bitt6e die nParallelöe in unsere Frrühzeit der deutschen Völker und Stämme. W“ar54en wir damals weniger menschen im mKaiserreic?, Gibt es heute weniger Bedienstete (SAcheinbeamkte) als damals)? Gab es damals weniger4 verwaltubngsakte`Nein, das hat nichts mit „Arbeitserleichterung“, Kosteneinsparung oder sonst was ztu tun, das machtr man ganz bewußt. Keine UUnterschrift, kein iegel entfaltet keine bindende Kraft. Der Verwaltungsakt ist unbestimmt und ein nichtiger Verwaltungsakt, daran ändern auch verstümmelte AGB 8 sie nennen sie geltendes Recht oder im Sinne des Gesetzes) der Wirtschaftsverwaltungen der Wirtschaftsgebiete, Konzernkreise, K0nzernstädte und der Treuhandverwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes nichts….

Hier eine Auflistung der bei uns hier beteiligten Firmen:

UPIK Landratsamt Wartburgkreis

UPIK ARD

UPIK ZDF

UPIK Deutschlandradio

UPIK Beitragsservices

UPIK CDU

UPIK Deutscher Bundestag

UPIK Landgericht Meiningen

UPIK Thüringer Landtag

Der Beitrsagsservices liegt in der Tradition der von ihm vertretenen Sender. Hier ein Link welcher Sie zu Urteilen im Sinne des Beitrags führen soll:

http://www.rundfunkbeitrag.de/informationen/aktuelles/gerichte_erklaeren_rundfunkbeitrag_fuer_rechtmaessig/index_ger.html

Was man verheimlicht ist das LG-Tuebingen_5-T-8114 und der Tübinger Beschluß vom 8.1.2015, 5 T 296/14. Zudem verheimlicht man das Gutachten der 32 Professoren des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums, welche selbst den Haushaltsbeitrag als „Steuer“ deklarieren. Insofern sind die 2 Urteile der Verfassungsgerichte Bayerns Entscheidung vom 15.05.2014 – Vf. 8-VII-12; Vf. 24-VII-12; zum Urteil und Oberverwaltungsgerichtshof Baden Würtenberg Beschl. v. 05.06.2014 – 2 S 829/14 stark zu relativieren und zeigen auf, wie man völlig an der Realität vorbei urteilen kann und will. Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Hannover vom 29.03.2004 (6 A 844/02) welches besagt, daß die Vollstreckungsbehörde eine unbedingte Prüfungspflicht erfährt, da sie ansonsten für entstehnede Schäden zu haften hat, und daß bei Einwendungen, man hätte keinen Bescheid erhalten die Behörde in der Beweispflicht ist, sucht man ebenfalls vergebens dort.

Auszug aus dem UPIK Register, wer bekommt eine UPIK Nummer?

Wer trägt ein, wer pflegt die Einträge?

Die Mähr, man wurde eingetragen zieht auch nicht mehr. Zitat:

Warum muss ich mich anmelden?
Jedes Unternehmen kann nur für sich selbst eine D&B D-U-N-S® Nummer anfordern oder ein eUpdate vornehmen.

Um Missbrauch vorzubeugen und um gleichzeitig die Legitimation überprüfen zu können, werden Ihre persönlichen Angaben zu jeder UPIK® Anfrage benötigt. Ihre Daten werden mit den Daten Ihrer Anfrage in UPIK® gespeichert und darüber hinaus genutzt, um die Legitimation zu prüfen und die Bestätigung oder Ablehnung Ihrer UPIK® Anfrage zuzusenden. Zudem werden sie für zukünftige Recherchezwecke bei Anfragen oder Reklamationen genutzt.  Zitat Ende

Bis heute haben wir nicht herausbekommen, wer wirklich die Eintragungen in der Vergangenheit machte, da uns auch Berichte von Bürgermeistern vorliegen, welche nichts von einer Eintragung ihrer Stasdt, Gemeinde wissen. D&B selbst auf verifizierte Anfrage mehrerer Journalisten dazu, daß alle im UPIK – Register gelisteten wirklich Firmen sind. Extra noch mal und bereits im vergangenen Jahr nachgefragt, auch Bundespräsidialamt, Bundestag, die Ministerien und Parteien. Soviel dazu, was „unsere Gesetzgeber“ wirklich sind.

Das Lissabonurteil verbot den Gewährleistungsstaat. Es schützte das Subsidiaritätsprinzip.  Der Artikel 28.2 GG weist den Weg dafür wie es geht und dafür gibt es die alten Gesetze (z.B. staatliches BGB 1896) und die Verfassung von 1871, welche uns das Menschsein und die Rechtsfähigkeit mittels natürlicher Person garantiert, mit welcher man nicht identisch ist sondern, welche man für seine Geschäftsabschlüsse in vollem Bewußtsein und mit ausdrücklich erklärtem Willen benutzten kann. Treten Sie aus Ihrer selbst mittels Personalausweisbeantragung begründeten Verschmelzung mit der Einpersonengesellschaft (juristischer Person) aus und nehmen Sie der Personalunion (dem angestrebtem Verein mit seinen Vereinsstatuten – „Gesetze“ benannt) die Kraft. Das ist es was man an jenen, welche Staatsangehörige der 26 Bundesstaaten im Rechts- und Gebietsstand des RuStAG 1913 sind, mies machen will. Die haben nichts mit Nazis und auch nichts mit den schäbigen Kriegen der Engländer, Amerikaner und Merkels gegen die eigene Bevölkerung zu tun und können sich aus all dem Mist hier verabschieden, weil sie die Indianer Deutschlands als Ganzem sind. Die Treuhandverwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiets hat für sie keine Regelungskompetenz und der Beitragsservices sowieso nicht, so man die Gemeinden von unten her neu strukturieren und reorganisieren wird. Diese beschließen z. B.  in einem Gemeinderatsbeschluß als Gesetz, daß man ab heute keinen Beitrag mehr zu bezahlen hat und das wäre dann Gesetz, über welches die Wirtschaftsverwaltung im Karee springen kann und auch die EU. Es wäre oberstes Gesetz! Verstehen Sie nun, warum die Zerstörung allen Deutschen auf der Agenda ganz oben steht? Das mit einem Gemeinderatsbeschluß zur Beitragszahlung (GEZ) begonnen werden kann, kann man auch weiterführen. – Bis heute ist mir kein gültiges Gesetz aus dem letzten rechtsstaatlichem Staatsobjekt (Kaiserreich) bekannt, welches Menschen dazu zwingt, die Propagandagülle auch noch selbst und unter Zwang, Täuschung, Drohung und Inhaftierung zu bezahlen.

Alles Weitere hier dazu, wie man sich aus der Wirtschaftsverwaltung und Personalunion verabschieden kann. Ein absoluter Graus für das herrschende System und viel viel effektiver, als Forderungen oder Petitionen an die Politik, als jegliche Demonstration und Appelierung an die vermeintliche Intelligenz.:

http://gelberschein.info

Rechtsbehelf:
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