Und noch eine Radiosendung heute im unserem Netzwerk Volksentscheid, bei Jungle Drum Radio in der Reihe Macht und Menschenrechte, heute ab 19.00 Uhr.
Durch die Sendung und die Interviews führt den Zuhörer wie immer Volker Reusing von „Unser Politikblog„
Natürlich werden wir wie immer wieder nach der Sendung die MP3 Datei und das Video zum Nachhören hier verlinken. Hier kann man die Sendung heute Abend mithören:
Heute geht es um Bilderberg und um Militäreinsätze im Inneren. Martin Summers (britischer Journalist und einer der Redner des Bilderberg-Fringe Festivals), informiert über Verbindungen Bilderbergs nach Italien und Deutschland.
Im Interview mit dem ödp – Außenpolitiker Prof. Dr. Klaus Buchner geht es um den Entwurf der Ausführungsbestimmungen (Az. 2012/0370 (NLE)) für die sogenannte „Solidaritätsklausel“ (Art. 222 AEUV), welche anknüpfend auch an Gummibegriffe, Militäreinsätze im Inneren der EU erlaubt; der Entwurf der Ausführungsbestimmungen geht noch deutlich über den Vertrag hinaus.
Freeman (Alles Schall und Rauch) gibt eine Zusammenfassung zum diesjährigen Bilderberg-Treffen, und informiert über Thomas Jakob Ulrich Jordan den Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank und warum hat er an der geheimen Bilderberg-Konferenz vergangene Woche in Watford, England teilgenommen?
Schließlich geht es im Interview mit dem britischen Politiker Matthew Faithful (UKIP) u. a. um Bilderberg und Großbritannien, und wie sich die Macht Bilderbergs begrenzen lässt.
Unser Netzwerkpartner Kulturstudio wartet heute Abend ab 20.00 Uhr mit dem Teil 2 der interessanten Sendung auf, welche sich um das „Wunderheilmittel“ MMS drehen wird.
Wer über das Thema noch nicht im Bilde ist, hier hatten wir für Sie den ersten Teil zum Download und Nachhören/-sehen abgelegt.
Unten die offizielle Einladung für Sie.
Wir betonen ausdrücklich, daß wir für Eigenversuche keinerlei Haftung übernehmen. Die Sendung führt explizit Erfolge und Erfahrungen in der Behandlung unter anderem angeblich nicht oder nur schwer behandelbarer Krankheiten auf und appelliert an Ihr eigenes Verantwortungsgefühl. Es handelt sich weder um eine Verkaufsveranstaltung noch um eine Gesundheitsberatung im herkömmlichen Sinne. Es ist eine Informationsveranstaltung, welche sich mit Alternativen zur alt hergebrachten Schulmedizin auseinandersetzt.
Wir werden an dieser Stelle auch wieder nach der Sendung das Material zum Download und Nachhören / Nachsehen für Sie zur Verfügung stellen. Die Verbreitung der Sendung ist ausdrücklich erwünscht.
Seit der Entdeckung von Jim Humble, ist dieses MMS „verantwortlich“ für etliche Heilungen hunderte verschiedener Krankheitssymptome und Gegenstand einer Kampagne mit dem Ziel diese Behebung von Krankheitszuständen zu diffamieren und Chlordioxid als hochgiftig und sehr gefährlich darzustellen.
In Wahrheit gibt es hunderttausende Fälle von erfolgreichen Behandlungen, angefangen bei einfacher Erkältung und Sonnenbrand bis hin zu Krebs, Malaria und Autismus, viele davon nach jahrelanger, erfolgloser schulmedizinischer Behandlung.
Die Wirkungsweise, Anwendung und Heilerfolgehaben wir im ersten Teil besprochen. Als Themengebiete werden im zweiten Teil nun MMS & Impfungen, Behandlung von Tieren, CDS und weitere sein. Zuschauerfragen und eine ganzheitliche Betrachtung von Gesundheit sind zusätzlich Sendungsschwerpunkte, welche wir mit den drei Gästen besprechen wollen.
Zum Thema Diffamierung & Unterdrückung im Mainstream betrachten wir uns die aktuellen Geschehnisse des Roten Kreuzes in Uganda, wo mit ClO2 154 Menschen innerhalb 48h von Malaria geheilt und die Ergebnisse systematisch unterdrückt wurden, hierzu werden wir exklusiv unwiderlegbare Beweise präsentieren und eine Bombe platzen lassen.
Wir freuen uns auf eine interessante und hochspannende Gesprächsrunde.
Wer bis vor ein paar Wochen den Begriff „Chemtrails“ oder „Geo-Engineering“ in den Mund genommen hat, wurde oft genug und im besten Falle als Spinner andernfalls als Verschwörungstheoretiker abgetan.
Blicken wir etwas zurück, nach ersten Berichten und Auseinandersetzungen in den USA mit der Thematik, wo Aktivisten munter geworden durch dort stattfindende „Tests“ über ihren Köpfen etwas genauer hinschauen wollten, schwappte die Welle der kritischen Hinterfragung und Betrachtung des Himmels auch zu uns nach Europa hinein.
Werner Altnickel, ehemals bei Greenpeace Aktivist, ließ nicht mehr locker Fragen an seine Frontorganisation der „Umweltschützer“ zu stellen. Erst als er kein Gehör mehr bei ihnen fand, man ihn als Spinner und Querulant abgestempelt hat, verließ er diese Organisation und begann im Alleingang seine Aufklärungsarbeit und sammelte Beweise und Hinweise dazu. So langsam faßte das Thema in unserem Land Fuß und immer mehr Menschen schauten zum Himmel und erkannten, daß jene Wolken, Streifenmuster und wabernde und haarpgewellte „Hochnebelschwaden“ welche man dort wahrnehmen kann, so ganz anders als in ihrer Kinderzeit wahrzunehmen sind.
Immer mehr Fragen kamen auf, man bestürmte die Wetterdienste, die Fluglotsen, die Flughafenüberwachungen, die Bundeswehr mit Anfragen. Immer wieder die selben Argumente und Ausreden waren zu hören. Was man sich zusammenreimen würde wäre reinste Fiktion, eben Verschwörungstheorie….
Ich selbst entschied mich im Jahre 2010 eine Petition im Deutschen Bundestag anzustrengen, damit das Thema durch eine breitere Öffentlichkeit betrachtet und diskutiert werden kann. Ich wollte seinerzeit wissen, geht man in unserer Regierung der Thematik auf den Grund, weiß man was man da oben tut oder ist man völlig unbekümmert, da wo es um die Entscheidung unserer Zukunft, unser Wohl und Wehe, unsere Gesundheit geht?
Während das Thema dann begann richtig in Schwung zu kommen, lief die damalige Diskussion in der Bundestagspetition regelrecht heiß.Man blockierte die Information und Beweissicherung, indem man das Schalten von Links zur Untermauerung von Diskussionspunkten verbat. Alle Kommentare mit Verlinkungen wurden wegen des Verstoßes gegen die Petitionsregeln gelöscht. Eine anständige Diskussion war seinerzeit nicht möglich, weil man die Diskussion mit Zensur und Aussperrung manipulierte als auch mit offenbar gedungenen Systemquatschern vollgepumpt hat. Es nützte nichts, die Petition nahm ihren Lauf, die Diskussion und das Zusammentragen von mehr oder weniger tauglichem Material nahm seinen Lauf.
Wie erwartet ging die Petition so aus, daß der Petitionsausschuß auf Anraten der SPD Mitglieder des Ausschusses empfahl den Bundestagsparteien eine Vorlage zu machen, damit man im größerem Kreise entscheiden kann. Die Fraktionen sperrten sich seinerzeit dagegen und so versackte die Petition wieder in die Vergessenheit.
Zitat daraus: Der abweichende Antrag der Fraktion der SPD, die Petition der Bundesregierung – dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit – zu überweisen und den Fraktionen des Deutschen Bundestages zur Kenntnis zu geben, wurde mehrheitlich abgelehnt…. Zitat Ende
Irgend wann gründete sich die Initiative „Sauberer Himmel“ um den renommierten Bürgeranwalt Dominik Storr. Jetzt wollte man es wissen und ließ bis heute nicht mehr locker, daß man Daten und Beweise zusammen trägt und vor allem erstmals privat organisierte Regen- und Schneeproben untersuchen ließ. Das Ergebnis war klar. Wir hatten es wirklich mit erhöhten Aluminiumwerten, Bariumwerten und Strontiumwerten zu tun. Woher kommen die nun? Was richten sie für Schäden an? Aluminiumpartikel im menschlichen Körper und gerade wenn es Nanopartikel in feinster Verteilung und Durchlässigkeit sind werden also dazu führen, daß die Zerstörung des Zentralnervensystems beginnt. Demenz, Alzheimer, Barium als Herzgift und überhaupt, ist ein Nanopartikel, egal welcher Stoff es und wenn er noch so ungefährlich in normalstofflichem Vorkommen ist, als Nanopartikel ganz anders auf den Organismus wirkend zu sehen. Nanopartikel in jeglicher Form und Zusammensetzung sind als hoch problematische Partikel mit Gefährdungspotential und Gewebe- und Blut- Hirnschrankendurchgängigkeit zu sehen.
Also wurden auch die Fragen energischer und die Bürgerinitiative Sauberer Himmel fragte immer weiter nach und ließ nicht mehr locker, bis man sich gezwungen sah, daß man mit rechtlichen Mitteln gegen Behörden einschreiten muß, damit man Akteneinsichten bekommen kann, ja daß man überhaupt vernünftige, unmanipulierte und nicht nur abwiegelnde Informationen von Behörden, wie z.B. dem Bundesumweltamt bekam. Eine Dienstausfsichtsbeschwerde gegen Mitarbeiter des Bundesumweltamtes wegen öffentlicher Falschdarstellung war also nur eine Frage der Zeit.
Sogar als Neonazis und Verrückte bezeichnete man die Aktivisten. Der einstmals renommierte „Wetterfrosch“ Kachelmann holte zum verbalem Tiefschlag gegen die Kritiker des Climate-Engineering aus. Dies hatte seinerseits wieder die gerichtliche Folgen, daß man sich solche Schläge unter die Gürtellinie nicht bieten lassen mag. Am Ende versagten hier wieder die Gerichte und stellten die „Meinungsäußerung“, welche wohl eher als Diffamierung zu werten ist, ganz oben an. – Praktisch, gerade in einer Zeit, wo immer mehr die kritische Meinungsäußerung mit Füßen getreten, die Schließung und Uniformierung der Gesellschaft immer mehr vorangetrieben wird. Wir erinnern uns an die EU-Zensurverordnung, welche immer noch im Raume schwebt.
Mittlerweile hört man immer wieder, daß man in den Medien das „Geo-Engineering“ dort als „Climate-Engineering“ bezeichnet, als „Rettungsmöglichkeit“ vor dem globalen und „anthropogenem (also Mensch gemachtem) Klimawandel“ protegiert. Immer öfter taucht in Mainstreamdokumentationen ganz unterschwellig oder mittlerweile sogar völlig unverblümt auf, daß es ja noch „Lösungsmöglichkeiten“ durch das Ausbringen von „Aerosolen“ gibt. Geschickt trapiert wird das Welsbachpatent und andere protegiert.
Nachdem das Thema sowohl durchs EU-Parlament, durch den Bundestag, ja von Einzelnen Abweichlern der Grünen Fraktion ebenfalls schon thematisiert worden ist, fragt sich ernsthaft, warum immer noch nicht offiziell nach den entsprechenden Partikeln in Luftproben des Bundesumweltamtes Ausschau gehalten wird? Warum läßt man die Bevölkerung mit diesem Dreck überziehen und man wehrt sich sogar auf Hinweis und Aufforderung vehement, daß man dem auf den Grund gehen soll? Es gehört ein großes Potential an Menschenverachtung dazu wenn man nach all den Hinweisen immer noch nicht offiziell und öffentlich zu den Risiken solcher Umweltpanschereien der Klimamafia Stellung beziehen und vor allem Aufklärung generieren will. Es bestehen Anfangsverdacht und etliche Beweise, daß man es mit erhöhten Werten in der Atemluft zu tun hat. Trotzdem untersucht man die Luft offiziell nicht auf Substanzen danach? Warum?
Monsanto, der Global Player und verantwortlich für die organisierte Welternahrungsgüterokkupation, stellt inzwischen aluminiumresistente Pflanzen her und läßt sich solche patentieren. Warum? Weil seit Jahren der „natürliche“ Gehalt der Luft an Aluminiumpartikeln erheblich zugenommen hat?
Warum protegiert Bill Gates, daß man Geo-Engineering zum Klimaschutz forcieren soll?
Hier zum Schluß das neueste Dokument. Die Bundeswehr in einem Artikel zum Climate-Engineering…
Ganz unten noch ein interessanter Dokufilm und weitere Aninformationen.
Zitat:
Geo-Engineering: Gezielt das Klima beeinflussen
Berlin, 07.02.2013, Planunsgsamt der Bundeswehr. Bereits seit Langem versucht der Mensch sich als „Wettermacher“. Die Bandbreite seiner Bemühungen reicht dabei vom religiösen Ritual bis zur Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse. Gegenwärtig aber unternimmt er Anstrengungen, nicht allein lokale Wetterphänomene, sondern das gesamte globale Klima gezielt zu beeinflussen.weiterlesen hier.
Es wird Zeit, daß der Politik und vor allem jenen die sowas protegieren langsam der Marsch geblasen wird. Sollte sie nun nicht langsam reagieren, sollte man sie im Gegenzug zukünftig konzertiert ignorieren. Entziehen der Macht durch das Entziehen von Aufmerksamkeit.
Was wäre, wenn morgen Wahl, und keiner hat mehr Lust, daß man so ein Affentheater, so eine Verschleierungstaktik und so eine Drecksprüherei über unseren Köpfen, so eine global organisierte Wettermanipulationsscheiße nicht mehr akzeptiert?
Abschließend bleibt zu resümieren, daß so wie es aussieht, dem Chemie-Pharmakomplex zugearbeitet wird, weil man die Immunabwehr der Menschen damit zerstören kann. Uns servierte Philantrophen wie Bill Gates protegieren schon lange, daß man Geburtenkontrolle und Bevölkerungsreduktion in Angriff nehmen soll. Eugenik wird unterschwellig wieder hoffähig gemacht. Man bedient sich des „Klimaschutzes“ dafür. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis Ihr Leben vollreguliert von Politikmarionetten ist.
Wir und einige Netzwerkpartner von uns werden in weiteren Artikeln darauf zurück kommen, wie man sich gerade in unserem Land, von einer solchen Mafia in Zukunft lossagen und bessere Wege gehen können wird. Das Politikmodell scheint langsam überholt, meinen Sie nicht auch? Was wir brauchen ist nicht mehr die Wahlmöglichkeit zwischen Pest und Cholera, geistigen Inzuchtverein X,Y und Z, sondern mehr Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, mehr Geist in der Gesellschaft, mehr Kreativität in dem was man für sich und auch für andere tut, weniger Zentralisierung des organisierten Wahnsinns, mehr Moral und gerade letztere scheint unserer Politik gründlich abhanden gekommen zu sein.
Weitere Informationen hier:
Bürgerinitiative Sauberer Himmel (sehr zu empfehlen, weil außerordentlich sachlicher Zusammentrag aller wichtiger Informationen dazu. Von dort aus finden sie zu weiteren Webseiten welche sich dem Problem verschrieben haben)
„Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien im 21. Jahrhundert“ (3,7 MB) Die im Dokument dargestellte Tatsache, daß man noch nicht wüßte, welche Auswirkungen das langfistig haben wird ist stark anzuzweifeln, weil ein Einsatz über die letzten Jahrzehnte, ob der vielen Beweise, mittlerweile nicht mehr zu leugnen ist.
schon etwas älter, aber hier bekommt man mit, wes‘ Geistes Kinder diese Klimaapologeten sind…
Ich denke an dem Punkt, sollte es spätestens klingeln, nicht?
Wie immer stellt der Artikel nicht die Aussage und Auffassung aller Netzwerkpartner dar. Er darf ohne weitere Nachfrage unter Angabe von Herkunft mit Verlinkung kopiert und weiterverbreitet werden.
Umstritten, offiziell verfemd, was ist dran am MMS? Eine Chlorverbindung im Anwendungscheck. Menschen im Selbstversuch. Eine Ärztin berichtet von Erfolgen in der Malariatherapie. Millionen Menschen erkranken jedes Jahr an Malaria. Geholfen werden kann ihnen durch die „normale Medizin“ nicht wirklich. Gibt es Alternativen dazu und vor allem, wie sind die Erfahrungen in der Anwendung von MMS auf anderem Gesunderhaltungsgebiet?
Wir wollen Ihnen das Thema nicht vorenthalten, zumal auch ich selbst (der Autor dieses Artikels) im Selbstversuch gute Erfahrungen damit gemacht habe. Es sei darauf hingewiesen, daß es hier nicht um Gesundheitsberatung geht, sondern der mündige Mensch soll selbst entscheiden, wie und womit er sich behandeln will und wie die Erfahrungen anderer sind.
Wir schließen jegliche Haftung für Ihre Eigenversuche natürlich aus…
Donnerstag 13.06.2013 – Dr. Antje Oswald, Dr. Andreas Kalcker & Dipl.-Ing. Ali Erhan – MMS – HEILERFOLGE & ANWENDUNG
hier nun als Video:
Donnerstag, 13. Juni 2013, ab 20:00 Uhr LIVE KLARTEXT No 74 // MMS – HEILERFOLGE & ANWENDUNG
MMS beinhaltet ein simples 3-atomiges Molekül – ClO2. Seit der Entdeckung von Jim Humble, ist dieses MMS “verantwortlich” für etliche Heilungen vieler verschiedener Krankheitssymptome und Gegenstand einer Kampagne mit dem Ziel diese Behebung von Krankheitszuständen zu diffamieren und Chlordioxid als hochgiftig und sehr gefährlich darzustellen.
In Wahrheit gibt es hunderttausende Fälle von erfolgreichen Behandlungen angefangen bei einfacher Erkältung und Sonnenbrand bis hin zu Krebs, Malaria und Autismus, viele davon nach jahrelanger, erfolgloser schulmedizinischer Behandlung.
Die Wirkungsweise, Anwendung und Heilerfolge werden wir mit Dr. Antje Oswald und Dr. Andreas Kalcker diskutieren. Beide sind sehr versiert auf dem Gebiet. Dr. Antje Oswald ist Autorin des “MMS Handbuch: Gesundheit in eigener Verantwortung”, Dr. Andreas Kalcker forscht seit langem auf dem Gebiet ClO2, hat mitunter CDS entwickelt, wozu in Kürze auch sein erstes Buch zu erscheint. Als weitere Themengebiete werden wir MMS als Ersatz fürs Impfen, MMS bei Tieren, DMSO und einige mehr Dinge anschneiden.
Zur Diffamierung & Unterdrückung im Mainstream betrachten wir uns die aktuellen Geschehnisse des Roten Kreuzes in Uganda, wo mit ClO2 154 Menschen innerhalb 48h von Malaria geheilt wurden, die Befreiung über 90 Kinder von Autismus und weitere Beiträge der Massenmedien und Politik zum Thema MMS und Chlordioxid.
Neben MMS/CDS widmen wir uns auch der ganzheitlichen & feinstofflichen Betrachtung von Gesundheit und Leben, einer gesunden Ernährung und einigen weiteren wichtigen Punkten zum Thema Gesundheit.
Abschliessend wird es eine Zuschauerfragen-Runde geben.
Wir freuen uns auf eine interessante und hochspannende Gesprächsrunde.
Haftungsausschluss: Kulturstudio übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der in dieser Sendung genannten oder hier verlinkten Webseiten. Heilaussagen in jeglicher Form sind gesetzlich verboten und werden auch nicht abgegeben. In dieser Sendung finden Sie lediglich eine Zusammenfassung von Literaturrecherchen, Zitaten und Erfahrungen von Privatpersonen. Die Informationen hier geben nur die Auffassung der jeweiligen Autoren und Gesprächspartner wieder und stellen keinen medizinischen Ratschlag dar. Die Anwendung der hier gegebenen Informationen erfolgt immer und ausschließlich auf eigene Gefahr. Das Kulturstudio und seine Gäste haften nicht für etwaige Schäden, die aus der Anwendung der hier gegebenen Informationen entstehen können. Bei bestehender Krankheit suchen Sie immer einen Arzt oder Heilpraktiker auf, der sich auch mit alternativen Heilmitteln auskennt. Fehler und Irrtümer insbesondere bei den mehrsprachigen Übersetzungen vorbehalten. Beachten Sie stets die gesetzlichen Sicherheitshinweise auf den jeweiligen Produkten.
Diesem Haftungsausschluß schließt sich natürlich auch die Redaktion des Netzwerk Volksentscheid an.
Parteien als kriminelle Organisationen. Wir haben immer schon davor gewarnt. Der Artikel 79 soll fallen. Der Artikel, welcher Artikel 1 (Bekenntnis zu den Menschenrechten und 20 (Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus und 20.4 Schutz vor Angriffen auf die Grundordnung) schützen soll… Damit wird das Grundgesetz dem EU-Patienten und der entstehenden Diktatur angepaßt. Man wird wohl doch den Volksentscheid zur Einführung der EU sehen. „Unterstützt durch alle Mediengewalt….“ Einziger positiver Effekt scheint zu sein, daß man ein recht guten Gesetzentwurf zur Volksabstimmung dafür auserkoren hat. Nur ist die Frage, ob man damit Manipulation der Meinungen im Vorfeld verhindern kann. Zumindest bleibt Klagefähigkeit.
Wir erinnern an diese Passage des Grundgesetzes, welche damit wohl irgendwann auch einmal in gleicher Form geschliffen werden kann?:
Artikel 20.4 GG
„(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.„
Auf das Bundesverfassungsgericht ist wohl nicht mehr zu zählen…Unglaublich aber wahr…
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Kleines Edit am Freitag dem 14. Juni 2013, damit man sieht was Politik wirklich haben will. Gysi hier stellvertretend für alle Bundestagsparteien wollen uns Pest und Cholera „für mehr Europa“ zur Abstimmung servieren. Wollen wir das?
edit Ende und unten weiter im Text
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Hier ein Artikel unseres Netzwerkpartners Radio Utopie, Daniel Neun
Verfassungsänderung im Bundestag angesetzt: Paneuropa-Parteien öffnen Einfallstor
Die Parteien planen durch die Änderung von Artikel 79 den „unantastbaren Kerngehalt der Verfassungsidentität des Grundgesetzes“ über Umwege doch noch aushebeln zu können.
Von Daniel Neun | 12.Juni 2013
Die Parteien planen durch die Änderung von Artikel 79 den “unantastbaren Kerngehalt der Verfassungsidentität des Grundgesetzes” über Umwege doch noch aushebeln zu können.
Die von den Freunden des Grundgesetzes am 8. Juni beschriebene geplante radikale Änderung des Grundgesetzes, die ermöglichen soll durch den “unmittelbar erklärten Willen des Deutschen Volkes” den “Eintritt in einen Bundesstaat” und “das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes in Gestalt der völkerrechtlichen Souveränität Deutschlands aufzugeben” (Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag), ist bereits für übermorgen Freitag durch die paneuropäisch-ideologisierten etablierten Parteien in aller Stille zur ersten Lesung auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages gesetzt worden.
Eingebracht wurde der “Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Grundgesetzes um Volksinitiative,Volksbegehren, Volksentscheid und Referendum” zwar von der “Sozialdemokratischen Partei Deutschlands”. Unterstützt wird er nach öffentlichen Verlautbarungen und Medienberichten aber von Bündnis 90/Die Grünen, F.D.P und “Die Linke”. Und wie in der Chronologie der Freunde des Grundgesetzes dokumentiert, forderte auch die C.S.U. bereits mehrfach eine Verfassungsänderung, um Volksabstimmung über Vorhaben durchführen zu können, die das Grundgesetz bisher verbietet; konkret: eine “Übertragung von wesentlichen Kompetenzen nach Brüssel”, wie sie C.S.U.-Vorsitzender Horst Seehofer am 10. August 2012 in der “Süddeutschen” erwähnte. Und es war C.D.U.-Finanzminister Wolfgang Schäuble, der am 23.Juni 2012 ein “neues Grundgesetz” durch eine Volksabstimmung forderte, um die Kommissare des Staatenbundes der “Europäischen Union” zu einer “echten Regierung” Deutschlands zu machen,
Der von der S.P.D. ins Parlament eingebrachte Entwurf zur Verfassungsänderung öffnet dann auch genau dieses Einfallstor zum Angriff auf unsere Republik und Verfassung.
Der gesamte Artikel 78 soll in Artikel 77 verschoben werden. Stattdessen soll ein neuer, nach bekannt “sozialdemokratischem” Muster, geschwätziger, unwürdiger Artikel 78 Grundgesetz entstehen. Heuchlerisch und infam wütet sich der Entwurf in ausführender Gesetzesmanier durch Detailbestimmungen zur Installation von “Volksentscheiden”. Dabei wissen alle – oder besser: sollten wissen – dass das Grundgesetz seinen Bürgerinnen und Bürgern bereits seit 1949 in Artikel 20 ein Grundrecht auf Volksabstimmungen, auf “Wahlen und Abstimmungen” gibt, welches der Staat seitdem verweigert.
Der entscheidende Knackpunkt liegt denn auch nicht in den bereits desaströs genug geplanten Änderungen von Artikel 77, Artikel 78 und Artikel 93 Grundgesetz. Er liegt in der geplanten Änderung von Artikel 79.
In seinem Urteil zum Lissabon-Vertrag vom 30. Juni 2009 definierte das Bundesverfassungsgericht Artikel 23 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes als “unantastbaren Kerngehalt der Verfassungsidentität des Grundgesetzes”.
Unantastbar? Nun die Würde, die Republik, die Demokratie, die Grundrechte, alle immateriellen und materiellen Güter des Menschen in Deutschland, sogar dessen Grundgesetz welches all dies garantiert, ist nur solange unantastbar, bis der “unmittelbar erklärte Willen des Deutschen Volkes”, also eine Volksabstimmung, alles für null, nichtig und damit “pro-europäisch” erklärt. Genau das ist die Option, die das Bundesverfassungsgericht am 30.Juni 2009 offen ließ. Und diese Schutzlücke von 82 Millionen Menschen wollen Kapital und Staat für ihren Putsch nun ausnützen.
Wie beschrieben, ist Artikel 79 Absatz 3 vom Bundesverfassungsgericht für unantastbar erklärt worden. Der Gesetzentwurf zur Grundgesetzänderung sieht nun vor, Artikel 79 Absatz 2 zu ändern. Dort sollen folgende Sätze hinzugefügt werden:
„Ein Volksbegehren, das eine Änderung dieses Grundgesetzes zum Gegenstand hat, kommt zustande, wenn mindestens zwei Millionen Abstimmungsberechtigte unterzeichnen. In der Abstimmung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Das Änderungsgesetz kommt nur zustande, wenn mindestens ein Drittel der Abstimmungsberechtigten zustimmt.”
In eben jenem ebenfalls als unantastbar definierten Artikel 23 Absatz 1 Satz 3 heißt es nun (vorhergehend der gesamte Art. 23. Abs. 1):
“Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.”
Damit ist unleugbar und objektiv bewiesen, dass die übermorgen im Parlament der Republik in die erste Lesung gehende und faktisch von allen Parlamentsparteien gestützte Verfassungsänderung den Sturz des Grundgesetzes, das Ende dieser souveränen Republik, die Willkürherrschaft des Kapitals unter dem Siegel “Euro” und den Staatsstreich zugunsten der von allen Parlamentsparteien für unantastbar erklärten “imperialistischen Mißgeburt” Paneuropa (Zitat Rosa Luxemburg) durch die einfache Mehrheit in einer Volksabstimmung ermöglicht.
Die entsprechende Volksabstimmung – mit allen medienindustriellen Propaganda-Pauken und Trompeten der euro-kapitalistischen, imperialistischen und antidemokratischen Nomenklatura – ist dann nur noch eine Frage der Zeit. Ein neuer Anlauf zur Änderung der E.U.-Verträge etwa wird wahrscheinlich nach der Bundestagswahl erfolgen.
Genau auf diese, im Gegensatz zu Weimar, für Kapital und Staat unumgängliche Volksabstimmung müssen wir uns – als letzte Verteidigungslinie, als das Volk, der Souverän selbst – vorbereiten. Alles und jeder andere, jede einzelne etablierte Organisation, hat uns bereits verraten und verkauft.
06.08.2012 SPD-Führung startet erwarteten Angriff, will Volksabstimmung gegen das Grundgesetz Der Ableger der “Sozialdemokratischen Partei Europas” versucht mit dem Projekt Paneuropa fortzufahren. Die für diesen Zweck von Jürgen Habermas, Julian Nida-Rümelin und Peter Bofinger erstellte Expertise soll umgesetzt werden.
Ein aussichtsloses, fast amüsantes Unterfangen.
01.07.2009 Wir sind Souverän Die Bedeutung des Urteils zum Lissabon-Vertrag durch das Bundesverfassungsgericht wird der neuen Berliner Republik erst langsam bewusst werden.
Und noch eine Radiosendung heute im unserem Netzwerk Volksentscheid, bei Jungle Drum Radio in der Reihe Macht und Menschenrechte, heute ab 19.00 Uhr.
