Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht
Klage vorm Bundesverfassungsgericht
oder die Geschichte, wie man aus dem Stab. Mech. Gesetz einen ESM basteln will… Der Aufmerksamkeit unserer Netzwerkpartner und Mitbetreiber dieser Plattform „Netzwerk Volksentscheid“ und von „unser Politikblog„, Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing, ehemals Kläger vorm Bundesverfassungsgericht gegen … Weiterlesen
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Systemabbruch auf vollen Touren ESM, Fiskalpakt und Bundestagsdiskussion
„…25 Länder verpflichten sich zum Fiskalpakt und Europäischem Stabilitätsmechanismus…“. Eine Diskussion im Deutschen Bundestag, abseits und im Moment völlig unbeachtet vom Mainstream, während man in NRW auf Wahlvorbereitungstour geht… Hier werden im Moment die Bundestagsabgeordneten darauf gleichgeschalten, daß die Verursacher … Weiterlesen
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Steinbruch Demokratie – vorläufiger Zwischenstopp?
Liebe Netzwerker, liebe Leser und Leserinnen, wir schließen uns der Position der Kritiker von ESM (Europäischen „Stabilisierungsmechanismus“) an und sagen, daß das eindeutig ein Mittel dafür ist, daß man ungehindert und ohne mit der Wimper zu zucken nicht nur unser … Weiterlesen
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alternative Neujahrsansprache
…in Ermangelung und weil man die uns aufoktruierte der Abbruchkanzlerin einfach nicht mehr ernst nehmen kann…. Liebe Netzwerker, Freunde wahrer Demokratie und des Selbstbestimmungsrechts. Brechen sich doch nicht nur die negativen Meldungen Bahn, sondern es wachen, je größer der Leidensdruck, … Weiterlesen
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Die Kammer des Schreckens
Ein kürzlich erschienener Beitrag auf Unser Politikblog, bewegt mich zu diesen Zeilen. Wie auch an unser Land die Daumenschrauben eines IWF anlegt werden sollen. Wenn unser Bundestag nicht endlich begreift, daß hier eine alte Masche der IG-Farben zur Durchsetzung einer … Weiterlesen
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