Schlagwort-Archive: Netzwerk Volksentscheid
#StopESM – Die Täuschung Teil 1
Wir haben uns im Vorfeld der am 10.07.2012 stattgefundenen öffentlichen Verhandlung im Bundesverfassungsgericht zu ESM und Fiskalpakt gefragt, was wohl hinter den Kulissen wirklich abgelaufen ist. In der Öffentlichkeit wurde eine Klage gegen ESM und Fiskalpakt völlig ignoriert, obwohl durch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Bankenrettung, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, Diktatur, ESM, EU-Rettungspaket, Netzwerk Volksentscheid, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Volksabstimmung, Volksentscheid
1 Kommentar
Es ist nun 1 vor 12
kurzer Zwischenstand offener Brief zu ESM, Fiskalpakt und Co. an Bundestagsabgeordnete, Bundespräsident, Bundestagspräsident und verschiedene Bundestagsrefarate. Nachdem ich am 27.06.2012 einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten veröffentlichte, gab es erst einmal bis zum 28.06.2012 keine Mailbestätigung. Da aber die Zeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, News
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bundesverfassungsgericht, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Gesetzentwurf, Grundgesetz, Links, Menschenrecht, Netzwerk Volksentscheid, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Selbstbestimmung, Volksabstimmung
Hinterlasse einen Kommentar
Sie wissen was Sie tun?
Offener Brief an alle Parlamentarier des Deutschen Bundestages am 29.06.2012, werden Sie im Bundestag über die Zukunft unseres Landes, Ihres Volkes und Ihrer Wähler und Wählerinnen zu befinden haben. Ihnen verbleibt eine kurze Galgenfrist. Einige Fragen drängen mich, diese vorher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bankenrettung, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, Diktatur, ESM, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Internationalen Währungsfonds, Menschenrecht, Multimedia, Netzwerk Volksentscheid, Parlament, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Volksabstimmung, Volksentscheid
12 Kommentare
Solidarisierungsaktion: Verfassungsklage gegen ESM, Fiskalpakt, StabMechGesetz, Begleitgesetze und „kleine Vertragsänderung“
Unsere Netzwerkpartner Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing (unser Politikblog) klagen gegen insgesamt 8 Rechtsakte (2 davon laufen bereits) unter anderem gegen ESM, Fiskalpakt und StabMechGesetz. Unser Netzwerk unterstützt ausdrücklich diese Aktion, weil sie sehr weitreichend und umfassend ist und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter #StoppESM, Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Interview, News, Recherche und Hintergründe
Verschlagwortet mit Artikel 20, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, Diktatur, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Grundgesetz, Menschenrecht, Multimedia, Netzwerk Volksentscheid, Parlament, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Staatsgewalt, Völkerrecht, Volksabstimmung, Volksentscheid
13 Kommentare
Hassel-Reusings Verfassungsklage wird von ödp Bundesparteitag mit großer Mehrheit unterstützt
Die von Hassel Reusings am 06.04.2012 eingereichte und die noch anstehende Bundesverfassungsgerichtsklage gegen den ESM und §136.3 im AEU Vertrag (wir berichteten kürzlich erst davon), wurde am Sonntag, dem 22.04.2012 mit überwältigender Mehrheit der Bundesdelegierten,
Veröffentlicht unter Aktuell, Allgemein, Berichte, Dokumentationen, Feuilleton, Interview, News, Recherche und Hintergründe, Willkommen
Verschlagwortet mit Bankenrettung, Demokratie, ESM, EU-Rettungspaket, EU-Wirtschaftsregierung, Eurorettung, Gesetzentwurf, Grundgesetz, Links, Menschenrecht, Netzwerk Volksentscheid, Parlament, Rettungsschirm, Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament, Völkerrecht, Volksabstimmung, Volksentscheid
3 Kommentare
