Das Volk begehrt auf – für sinnvolle Medienmacht und Politik

Publiziert am 1. März 2013 von klaus der Töpfer

So lange es keine Volksentscheide gibt, so lange sich die politische Kaste vehement dagegen sträubt, daß der Mensch in diesem Lande sich einbringen, aktiv verändern kann, so lange baut sich im Hintergrund nicht nur Frust auf, welcher momentan noch zu deckeln ist. Petitionen in Superlative und immer mehr und bessere Informationen dazu, wie man Edward Bernayses Spuren folgt, um weiter die Massen unter Kontrolle zu halten zu wollen. Wie lange bleibt der Deckel auf dem Schnellkochtopf, mit den langsam gekochten Fröschen darin? Unten noch 2 Videos dazu.

Die bis 2010 wohl größte Petition, welche mit Medien zwar nichts weiter zu tun hat, außer, daß es teilweise eine Onlinepetition mit hoher Zielmarke gewesen ist, war mit 186.356 Mitzeichnern die des Hebammenverbandes, welcher sich gegen die immer weiter steigenden Haftpflichtprämien und die schlechte Bezahlung der freiberuflichen Hebammen richtete. Leider ist die Petition auf der Bundestagsseite nicht mehr verfügbar, was bedauerlich ist. Hier die Pressemitteilung des Hebammenverbands zum damaligen Ausgang dieser Petition. Nachdem sich lange nichts getan hat und man auf Hinhaltetaktik setzt, dann im Oktober 2012 eine weitere Zielmarke der Bundesregierung gesetzt. Bis heute ist nichts passiert. – Ein ganzer Berufsstand der Hebammen auf Dauerwarteposition. Die wichtigsten überhaupt, weil sie es sind, welche dem neuen Leben auf diese Welt verhelfen sollen. Man könnte fast meinen, daß gerade das nicht gewollt sein soll. … Geburtenkontrolle, indem man die Hebammen aushungern will, die immer lauter werdenden Sprüche in der Politik, welche einstmaliger Eugenik wieder zusprechen wollen? Immerhin spricht man dort all zu oft wieder vom herbeigequatschtem B“Bevölkerungsproblem“.

Wir schreiben das Jahr 2012, damals eine Petition, welche bisher alle Grenzen sprengte und es kommt wahrlich nicht mehr darauf an, ob der Bundestag sie ernst nehmen will. Sie sind inzwischen Anzeiger dafür, daß man sich bei Bedarf über das Internet zu organisieren weiß. Der wohl größte Dorn im Auge jener Akteure im Hintergrund. 305.121 Mitzeichner aus ganz Europa, davon allein 284.568 Menschen aus Deutschland gegen die Tarifreform 2013 – Gema verliert Augenmaß. Der Internetgeneration sind die Auftritte der GEMA schon lange ein Dorn im Auge, weil man quasi alle Information, so sie mit Musik unterlegt worden ist, aus dem Netz der Netze damit verbannen kann und man horrende Abmahnungen über sich ergehen lassen muß. Jeder kennt den leeren Bildschirm bei YouTube, wenn man diesen roten Smili mit runtergezogenen Mundwinkeln im leeren Bildschirmfenster sieht mit dem sinngemäßem Hinweis, daß man das Video gelöscht, weil GEMA wieder einmal Content beanstandet hat. Heute mausert sich das schlicht zum willkommenem Zensurelement. Sind die Künstler wirklich die Haupt-Nutznießer davon? Ich erinnere mich an Zeiten aus meiner eigenen Jugendzeit, als es gang und gäbe war, daß man Musik auf dem Kasettenrecorder aufgenommen und in der Gemeinschaft abgespielt hat. Das brachte vielen Künstlern seinerzeit überhaupt erst einmal Aufmerksamkeit und Popularität. – „Der Petition wurde entsprochen oder teilweise entsprochen“, so damals der Kommentar auf der Plattform von Online Petition. Hier die Stellungnahme der Bundesvereinigung der Musikveranstalter seinerzeit:
tinyurl.com/cbkqb4f

Aller guten Dinge sind drei, sagt der Volksmund und schon wieder geht es gegen gelebte Zensur, gegen Manipulation und gegen die Zwangsbemutterung der Alliiertenstruktur mit „Informationen“, welche keine mehr sind und welche man gefälligst zu fressen hat egal nun, ob man sie fressen will oder nicht. Der „Souverän“, so nennt man bei uns das hirngedämpfte Tier, welches angeblich mit seiner „Wahl“ ganz „demokratisch“ mitbestimmen kann, wer ihn die nächsten 4 Jahre verraten, verkaufen und verarschen kann. Er  hat jedenfalls zu fressen, was ihm aufgetischt wird und hat gefälligst auch zu bezahlen und den schier überquellenden Topf so zu mehren, daß für Propaganda mittlerweile fast 8 Milliarden Euro jährlich von den sogenannten Öffentlich-Rechtlichen verpraßt werden kann. Sicherlich richtig, wenn man die Propaganda auch konsumieren will. Viele verabschieden sich aber ganz bewußt davon, weil ihnen die Zusammenfassung unten im ersten Video bereits in Fleisch und Blut übergegangen ist.

Sehr positiver Efekt dieser Petition ist, daß gerade heute Vormittag, 33 Tage vor Ende der Mitzeichnungsfrist die Schwelle der 100.000 überschritten worden ist. In der Petition der Hebammen, damals 2010 hat man es an 3 Tagen geschafft, die 50.000ter Schwelle zu überschreiten welche nötig ist, daß man eine Petition öffentlich behandeln muß und medial nicht mehr wegzudiskutieren ist. Es bleibt zu hoffen, daß Herr Patrick Samborski (Partei der Vernunft), die Partei ist ein Netzwerkpartner von uns, hier noch mal einen Gang höher einlegen kann, damit man hier neue Zielmarken setzt. Das Thema ist jedenfalls hoch brisant und könnte endlich dazu führen, daß man diese Monopolisierung der Desinformation nicht auch noch als Fortschritt oder weiter als „Bildungsmaßnahme“ an die Sklaven mit offenem Mund und noch nicht zu Watte verquarktem Gehirn verkaufen kann. Ein Filmchen, welches man gesehen haben muß. Auch in diesem Film sind wieder mehrere Netzwerkpartner beteiligt, was nun langsam für die Qualität von echtem Zusammenhalt sprechen kann.

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Dank den Machern des Films und allen, welche dafür Content geliefert haben. Eine super Aufklärungs- und Bildungsarbeit ist damit gelungen, welche dagegen mit fast 8 Milliarden bis heute bei den Öffentlich-Rechtlichen allenfalls in homöopatischer Verdünnung zu sehen ist.

Hypnotisierte Massen + Propaganda

Da Teil 1 von „Hypnotisierte Massen + Propaganda“ mittlerweile von Youtube komplett gesperrt wurde, kann man sich diesen ab jetzt HIER ansehen :
http://vimeo.com/80412413


Dank an’s Kulturstudio für den Hinweis auf diesen Film. Einem Film, welcher sogar Hardcorschlafschafe erwecken kann. Wer’s nach dem Ansehen dieses Films noch nicht begriffen hat wie Propaganda und Manipulation funktioniert, dem kann man nur wünschen, daß das Erwachen in der mit watteweich gequatschtem Hirn mitgestalteten Diktatur nicht all zu schwer fallen wird oder diese aushalten zu sollen. Momentan gibt es Möglichkeiten, daß man sich noch ohne größere Blessuren erleiden zu müssen aus der Watte herauswühlen kann. Man braucht nur den Stecker ziehen.

Zum Schluß sinnvolle Worte vom Ende des Films: „WIR sind die 99%…“, was im Umkehrschluß nichts anderes heißt, als daß wir jene sind, welche dem 1% das Dasein erleichtern sollen/wollen/eben einfach nicht das Regulativ sein wollen. Warum eigentlich?

 

Weiterführende Informationen

  • hier im nacheditiertem Artikel, es wurden weitere Beweise nachgereicht, zur GEZ Folge-Zwangsbeitragsbesteuerung durch den „Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandfunk“. Wir pflegen den Artikel mit immer neuen Schweinereien nach, welche aufzeigen sollen, daß Zensur und Massenmanipulation nicht nur Einzelfälle sind. Nutzen Sie die Datenbank für Ihre Klagen, so Sie klagen wollen.
  • Alles Schall und Rauch, Freeman, welcher bereits in einem Beitrag von 2007 zum Vater der Propaganda und der Umsetzung in der heutigen Gesellschaft geschrieben hat.

  • Der Alex Benesch führte letztens ein hoch interessantes Interview mit einem Psychologen (Hans-Joachim Maaz) und da kam ein guter Gedanke ins Spiel, welchen man ruhig mal in die Realität umsetzen kann. Warum müssen Politiker eigentlich nicht vorher einen Test bei einem Psychologen bestehen welcher ausschließt, daß uns Leute mit desolater psychischer Struktur regieren (es ging im Interview um die Problematik narzistischer Persönlichkeit)? Hans Joachim Maaz schrieb das Buch „Die narzistische Gesellschaft“. Hier ist auch die mp3 Datei des Interviews zum Mitnehmen bei „recentr“ auf der Seite abgelegt… – Jeder Waffenbesitzer unterzieht sich einen psychologischem Test. Warum also nicht jene, welche darüber zu bstimmen haben, ob Krieg oder Frieden ist, ob „terroristischen Bedrohungen“ real oder nicht, für die kranke Kontroll- und Desinformationsgesellschaft (mit-)verantwortlich sind? Man könnte viel Leid im Vorfeld ersparen und es gäbe wohl auch keine Kriege mehr… Wird ein Volk flächendeckend entwaffnet, ist es die Vorstufe zur Despotie. Diktatoren haben kein Interesse daran, daß man sich mit Waffen gegen sie wehren kann. Warum ist also das ausschließliche Gewaltmonopol beim „Staat“ welcher in Wirklichkeit schon lange keiner mehr ist und uns seine angebliche Sicherheit suggerieren will? Daß man den Leuten die z.B. Zwangsbemutterung – Rundfunkbeitrag, Krankenersicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Steuerabpressung und vieles mehr – mit der Waffe aufzwingen bzw. abringen kann?)  – Ein „Souverän“ läßt sich nicht von bedauernswert desolaten Subjekten kontrollieren, sondern er kontrolliert besser jene, welche ihn in wichtigsten Dingen seines Daseins vertreten sollen selbst. Meinen Sie nicht? Ein guter Ansatztpunkt, welchen man auch schon in „Politischer Ponerologie“ von einem anderem Standpunkt aus beschrieben hat. Auch ein WK 3 ist damit obsolet.

Rechtsbehelf, wie immer darf kopiert, weiterverbreitet und stückweise ausgezogen werden. Copy Left Lizenz bei Nennung der Quelle.

Natürlich wieder der Zusatz, daß der Autor des Artikels selbst Verantwortung dafür zeigt und seine Meinungen und Kommentare nicht auf alle Netzwerkpartner und Unterstützer unserer Aktionen zu übertragen sind. Jene sind selbst intelligent genug, daß sie für ihre eigenen Positionen gerade stehen können/wollen.

Nutzen Sie für widersprüchliche Meinungen oder Feedbacks bitte gerne die Kommentarfunktion. Ich gebe Anreize selbst mal hinzuschauen und erhebe natürlich nicht den Anspruch, daß ich Dr. Allwissend bin. Also korrigieren Sie mich gern.

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Diktatur wird scharfgemacht – EU Datenschutz-Grundverordnung – Widerstand zur EU Diktatur (3)

Publiziert am 24. Februar 2013 von klaus der Töpfer

Was sich hier auftut, hört sich nicht nur gestelzt und harmlos an, es ist das Ende der Demokratie und jeglicher Rechtsstaatlichkeit. Kurzum, die EU Datenschutz-Grundverordnung als Waffe gegen das Internet und gegen jegliche Kritik als Vorbereitung zur Diktatur. Wie eine Hydra ist die EU aufgebaut, schlägt man ihr einen ab, wachsen ihr 2 Köpfe nach. So wie sie sich jetzt offenbart, gehört sie abgeschafft. Sie ist nicht mehr zu demokratisieren.

Ich bat Michael Poost vom Aristo-Blog, einem Netzwerker von uns darum, mit Volker Reusing ein Interview dazu zu führen. Letzterer setzte sich dezidiert und seit Wochen bereits mit dem Entwurf der EU-Kommission auseinander. Was dabei heraus gekommen ist unten im Interview, welches am Freitag Abend, dem 22.02.2013 nun stattgefunden hat. Morgen wird noch die MP3 dazu zum Mitnehmen und Unterwegs hören hier verlinkt worden sein.

Im vergangenen Jahr berichteten wir bereits 2 mal über die in der Schublade liegende EU-Datenschutzverordnung (hier und hier). Inzwischen wurde sie „nachgebessert“

Wir gehen davon aus, daß hier unter dem Deckmantel durchaus schutzwürdiger Interessen unserer offen kursierenden Daten, eine Waffe gegen die Demokratie, gegen die Freiheit und gegen fast ausnahmslos alle Menschen dieser EU schlechthin und nach Bedarf geschaffen worden ist. – Ein weiteres Ermächtigungsgesetz nur diesmal mit viel weitreichenderen und offensichtlicheren Folgen, als ESM, Fiskalpakt und der AEUV 136.3 zusammen.

Wenn jetzt nicht ein Aufschrei in der breiten Gesellschaft passiert, ist Orwells düsterste Zukunftssicht auf einen Schlag Realität. Es geht gegen die Blogger, gegen den Mittelstand, gegen Rechtsanwälte, gegen Investigativjournalismus, gegen Politik, Parteien, Politiker, gegen Wahlen, gegen die Diskussion überhaupt, gegen Kaberettisten, Künstler, Wissenschaftler, Stiftung Warentest, ADAC, Bürgerinitiativen kurzum, sogar gegen den Stammtisch in der Kneipe genauso, wie auch gegen jegliche Erwähnung eines Menschen in der Öffentlichkeit. Drakonischste Strafen werden dazu bemüht, daß man ganz nach Bedarf jeden wegklagen und jederzeit kriminalisieren kann.

Auflagen, welche unerfüllbar sind.

Willkürlich können Ausnahmen festgelegt werden, das werden dann jene sein, welchen orwellscher Neusprech am besten eingängig geworden ist und wer die Propaganda der EU Bürokraten und hohen Politik transportieren will. All jene welche Opportunisten sind. Ganz Europa wird zur Selbstanzeige gezwungen und damit zu IM’s gemacht, Gesellschaften gleichgeschalten und jeglicher Widerspruch gegen die Machenschaften, sich lange schon anbahnender faschistoider (wirtschaftsgelenkter Politik), bereits heute schon gelebter Politik unmöglich gemacht. Feindsender hören und sehen ist dann nichts mehr aus der Hitlerzeit, das Internet wird zur Göbbelsschnauze gemacht.

Die Diktatur wird scharf und es sei angemerkt, daß diese Datenschutz-Grundverordnung alles bisher dagewesene toppen wird. Das direkte Eingangstor in die Despotie, das große Vergessen als EU – Befehl.

Hören Sie bitte selbst, Volker Reusing, der Mann der Klägerin Sarah Luzia Hassel-Reusing gegen den EU Reformvertrag und gegen den ESM samt Begleitgesetzgebung, hat sich mit dem Entwurf also genauer auseinander gesetzt und wird zahlreiche Beispiele im Gespräch mit Michael Poost aufzeigen, wer davon und wie betroffen sein wird. 

Während Prof. Däubler-Gmelin (ehemalige Bundesjustizministerin) hier 2010 noch das Zustandekommen des SWIFT Abkommens mit den USA kritisiert und davon spricht, daß man das in einer Volksabstimmung hätte entscheiden sollen, spricht sie hier schon sehr freimütig und im orwellschem Neusprech davon und drückt lange gehegte Wünsche der Politik nach Regulierung des Internets aus Zitat aus der FAZ:

„…Die Freiheit des Internets kann nach Auffassung von Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin „ohne klare rechtliche Grundlagen nicht erhalten werden“. Ein Selbstregulierung des Netzes allein sei „eine Illusion“, sagte Däubler-Gmelin bei der Tagung „Wer regiert das Internet“ am Freitag in Berlin. …“

Es deutete sich also schon in der Vergangenheit an, daß man ganz offiziell die Datenschutzregelungen verschärfen will.

Hier Frau Däubler Gmelin in einem Positionspapier („A free and pluralistic media to sustain European democracy“), wie man die Medienfreiheit „gewährleisten“ (regulieren) kann  (hier in schlechtem Googleübersetzungsdeutsch). Die ersten Seiten sind interessant, wenn man erkennen will, wohin die Reise geht.

Damit wird natürlich nicht behauptet, daß die Professorengruppe in diesem Positionspapier an der Ausarbeitung der EU Datenschutz-Grundverordnung beteiligt gewesen ist. Trotzdem fragte ich per Mail bei Frau Prof. Dr. Däubler-Gmelin an, ob sie weiterhelfen kann, wer daran beteiligt war und ob sie Probleme im Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung erkennen kann. Ich komme später dann in einem der nächste Artikel darauf zurück.

Netzwerker sind bereits an der Recherche dran, wer für den Datenschutz-Grundverordnungsentwurf in Wirklichkeit Verantwortung zeigt. Es wird interessant zu wissen sein, wer daran mitgearbeitet hat. Sollten das Juristen gewesen sein, so ist die Frage zu stellen, wie man seinen Geist nur auf sowas menschenverachtendes, bürokratisch Aufgeblähtes und gegen die Grundrechte und Freiheiten entwerfen kann.

So langsam schwant nun auch, warum man von den Klagen gegen den ESM nicht’s mehr aus Karlsruhe hört. Wann sollen die eigentlich mal verhandelt werden? Nachdem man die „EU – Datenschutz – Grundverordnung“ in Kraft gesetzt haben wird?

Sie sollten sich bewußt darüber sein, daß uns das alle angehen wird egal, ob nun Jurist oder nicht. Auch Abducken und Abwarten bringt hier nichts mehr, weil man in jedem Falle eines Tages selbst davon betroffen sein wird.

Sie brauchen sich beim Zuhören nicht davor scheuen, es werden kaum Paragraphen genannt. Man geht im Interview fast ausschließlich auf die Wirkung dieser Daumenschraube ein. Eines der wichtigsten Interviews der letzten Zeit überhaupt. Es bleibt zu hoffen, daß der deutsche Michel und die Mitbetroffenen Völker Europas nun endlich erwachen werden.


Bitte sorgen Sie für die Verbreitung dieses teuflischen Plans und wir hoffen, daß jetzt endlich ein Schulterschluß aller freien Kräfte für den Erhalt des freien Internets und für die Meinungsfreiheit passiert, wozu wir hiermit aufrufen wollen. Dieses Werk darf nicht in die Realität umgesetzt werden, weil es zu unermeßlichem Leid, zu Grundrechte- und Menschenrechteverletzungen und zu absoluter Informationssperre führen wird. Zuerst zerstören sie die freie Information, damit man dann leichtes Spiel mit Ihnen hat.

In einem weiterem Artikel stellen wir noch eine Kurzversion vor, damit man alles auf einen Blick zur Verfügung haben wird.

Infomaterial:

  • Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) zum Entwurf der EU Datenschutz – Grundverordnung – Interessant ist hier zu lesen, daß es der BRAK ausschließlich um Wohl und Wehe ihrer eigenen Klientel des Berufsstandes der Rechtsanwälte geht. Keinerlei Aussage und Intervention zum generellen Grundrechteverlust. Das ist gelebtes Teile und Herscheprinzip. Wenn jeder nur seine eigenen Problemchen sieht und seine Ausnahmegenehmigung erwirken will, dann wird dieses Werk Realität und wird am Ende uns allen Schaden zufügen, der heute schon unermeßlich zu beziffern ist. Immerhin wird die schwarze Zunft mit dieser Verordnung der EU die Lizenz zum Gelddrucken bekommen. Meine Frage geht also in deren Richtung, wie kann man das mit seinem Gewissen vereinbaren, daß man von der Not der künftigen und unfreiwilligen Klienten partizipiert, obwohl man es viel besser wissen muß? Es wäre also gut, wenn gerade die Bundes Rechtsanwaltskammer diesen Angriff auf die demokratische Grundordnung schlechthin erkennen will und der Gesamtgesellschaft mit ihrem Wissen und aktiver Hilfe und umfassenderer Kritik zur Seite steht.
  • Schluß mit dieser Art von Großreichinteressen, hier machen Sie sich Luft:

Rechtsbehelf:

Da das Bundesverfassungsgericht bis zum heutigen Tage tatenlos zuschauen will, wie unsere Grundrechte, Freiheiten und demokratische Grundordnung auf dem Altar global agierender Demokratiefeinde geopfert werden soll, wird Klartext gesprochen und zwar so lange, bis man sich auf eine funktionierende Gewaltenteilung besonnen hat. Der Artikel wird dauerhaft oben gehalten, bis diese Verordnung vom Tisch sein wird.

Der Artikel stellt die Meinung und Kommentierung des Autors zu dieser eklatanten Grund- und potentiellen Menschenrechteverletzung dar und ist nicht auf alle Netzwerker und Unterstützer unserer Aktionen zu projezieren. Wer das trotzdem machen will, weiß warum er das tut.

Artikel darf möglichst zahlreich weiterverbreitet werden. Zeigen Sie selbst Courage, indem Sie nicht mit den Wölfen heulen.

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Innenansicht und Geschichte EU – Widerstand zur EU Diktatur (2)

Publiziert am 21. Februar 2013 von klaus der Töpfer

Erste Maßnahme zur Behebung des Problems, ist das Erkennen des Problems. Zweite Maßnahme, daß man es laut aussprechen kann und die dritte Maßnahme ist die Korrektur oder der Neuaufbau. Weiterlesen →

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Prof. Anthony Sutton – Wer ist Konstrukteur uns bekannter Kriege und jeglicher Politik?

Publiziert am 20. Februar 2013 von klaus der Töpfer

Anthony C. Sutton Antony C. Sutton QuelleWiki:Author = Claritablue |Date=1984-06-11

Anthony Sutton, ehemals englischer Ökonomieprofessor an der California State University, bekannter Historiker und Autor historischer Sachbücher in einem Interview aus den Achzigern. Er schrieb unzählge Enthüllungsbücher und ging der Sache auf den Grund, wer für all jene Kriege verantwortlich ist und wie das uns bekannte politische System von ein und dem selben Establishment kontrolliert worden ist und nach wie vor wird. Verflechtungen zwischen Wirtschaft, Politik und jenen grauen Eminenzen im Hintergrund, welche uns oft als gönnerhafte Philantrophen vorgeführt worden sind.

Er raümt auf mit der herkömmlichen Gschichtsschreibung und eklärt, von wo der Faschismus zu uns herübergeschwabbt worden ist und wer für all jene Kriege verantwortlich ist.

Er durchleuchtet die Vernetzungen, welche nötig sind, daß man effektiv die Geschicke dieses Plkaneten lenken kann. Skull and Bones, Trilaterale Comission, die Rolle der Wall Street bei der Inszenierung der russischen Revolution und die Finanzierung Hitlers und des Dritten Reich’s, ohne welche der 2. WK nicht möglich gewesen wäre. Er macht dies schonungslos und bringt bereits in der Vorcomputerzeit die Eminenzen der Federal Reserve ins Schwitzen. Dabei kommen auch die Verflechtungen der IG Farbenkonzerne nicht zu kurz. Alles Weitere im Interview.

Konzernmedien machten einen Bogen um ihn.

Anthony C. Sutton starb im Jahre 2002 am 17. Juni in Bescheidenheit und ohne die Sehnsucht nach weiteren Interviews.

Es sei hiermit also noch einmal an sein herrausragendes historisches und schriftstellerisches Werk erinnert, welches wir im Rückblick mit diesem Interview gern tun wollen. Er leistete einen gehörigen Beitrag dazu, daß abgrundtiefe Dunkelheit mit Licht beleuchtet worden ist und immer noch nahtlos wird.

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Wenn Überwachungswahn zur Realität werden soll

Publiziert am 6. Februar 2013 von klaus der Töpfer

Das langsame Erwachen der Menschen schreitet voran. Damit existiert für das etablierte System das Grundproblem der Ausbreitung ungefilterter Information. Sie ist nicht mehr kontrollierbar und die Erweiterungen des allgemeinen Horizonts befähigen uns dazu, daß man Propaganda und Verdrehungen der Realität nicht mehr 1:1 übernehmen und wahrnehmen will. Lügen haben immer kürzere Beine und die Machthaber haben es immer schwerer, daß man die Herde auf Kurs trimmen und vor allem in der „Spur“ halten kann.

Seit vielen Jahren zieht man die Schlinge der Überwachung immer weiter, unter fadenscheinigen Begründungen der „Terrorgefahr“, Amokläufertum oder der Kriminalität zu. Die Kontrollmechanismen werden seit vielen Jahren unmerklich immer mehr perfektioniert. Kaum nimmt noch jemand den Politikern ab, daß die „Mautsysteme“ auf unseren Autobahnen bloße Abrechnungssysteme sind. Ich erinnere mich an einen Beitrag vor einigen Jahren im Radio, als sich ein Schweizer Unternehmer der Firma FELA im Verbund mit der deutschen Firma Thales darüber beschwerte, daß er die Autobahnmaut mit seinem System hätte für rund 700 Millionen € innerhalb 14 – 18 Monaten (1) erstellen können und zwar ohne Probleme, also nicht so, wie sie bei der Inbetriebnahme durch Toll Collect damals zu verzeichnen gewesen sind. Die Handelswoche berichtet in ihrer Onlineausgabe aus dem Dez. 2012 über den immer noch laufenden und teuersten Streit in der Geschichte der Bundesrepublik, welches zum Milliardenprojekt und damit wohl zur Steuerverbrennung erster Güte ausgeartet ist. Die Gesamtkosten beliefen sich auf bisher nicht genau nachvollziehbare Kosten in über Milliardenhöhe (veranschlagt waren 500 – 700 Millionen) und es stehen immer noch gerichtlich eingeklagte Milliardensummen an Schadenersatzforderungen der Bundesregierung für verspätete Inbetriebnahme an die beteiligten DAX-Größen Daimler und Telekom im Raum. Beziffert werden anfallenden Anwaltsgebühren, allein für die Bundesregierung, bisher auf über 100 000 000 (Einhundertmillionen!! 2)

Der damalige Bundestagsabgeordnete der SPD Jörg Tauss berief sich auf das Informationsfreiheitsgesetz und beantragte die Offenlegung der Verträge mit Toll Collect. Dieses wurde ihm verwehrt und es handelte sich immerhin um einen Vertrag mit einem Umfang von angeblich 17.000 Seiten! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, wenn noch nicht mal die Kontrolle des Bundestages funktioniert (3).

Bereits am 01.07.2004, also das Projekt war noch nicht gestartet, vermeldet der damalige Verkehrsminister Manfred Stolpe, daß er von Toll Collect eine Schadenersatzsumme von 3,7 Milliarden Euro für die Verzögerung des Starts verlangt, welcher bereits nachverhandelt im November 2003 vereinbart war. Inzwischen einigte man sich auf 16 Monate Verspätung des Projekts. Es steht eine Gesamtforderung des Bundes von 2,5 Milliarden im Raum, bei zuletzt 4,5 Milliarden Einnahmen aus Maut pro Jahr (4).

Der Poker wird voraussichtlich wohl noch nicht zu Ende sein, wenn 2015 dann der Vertrag mit dem Konsortium Toll Collect ausgelaufen ist. Dann bestünde theoretisch schon die Möglichkeit für die Bundesverwaltung, daß sie dann selbst Herr über die Satellitenüberwachung werden kann. Der Vertrag gäbe das angeblich her, so im Artikel der Wirtschaftswoche dort. Nicht schlecht, dann kann man ja fast nahtlos die neue BND-Zentrale in Berlin mit der Überwachung betrauen…

So hier z.B. kann es gehen. Das „Indect System“ als globale Datenanalyse…

Die Herde kann also eigentlich nur unter Kontrolle stehen, wenn ihr die Information nicht vorliegt, wie die Welt außerhalb ihrer gepflegten Matrix ausschaut und sie auf Schritt und Tritt lückenlos überwacht werden kann.

Das scheint der Grund dafür zu sein, daß die Drahtzieher in und über den Sphären redlicher Politik sich immer mehr die Köpfe darüber zerbrechen, wie man das Internet flächendeckend kontrollieren und zensieren kann. Deren Lügen sind fast immer spätestens nach 1-2 Tagen entlarvt, weil sich in den Weiten des Internets eine Gemeinschaft von Menschen gefunden hat, welche im Rahmen ihrer Blogger- und freien Medientätigkeit zweifelhafte Information, welche uns auch durch die Systemmedien und sogenannten Öffentlich-Rechtlichen verkauft werden sollen zu hinterfragen wissen. – Lügen schnell als solche bloßgestellt, bewußte Auslassungen aufgefüllt sind.

Drahtzieher haben es heute wirklich schwer und so bedient man sich immer wieder politischer Unvernunft, daß man an diesem Zustand einen Generalcut bewerkstelligen kann. Acta, Europäische Datenschutzverordnung (wir berichteten bereits hier und hier), die Diskussion über die „Kriminalität“ im Internet schlechthin, wie z.B. Mobbing, Kinderpornographie, welche wahrlich nicht das Grundproblem des Internets darstellt, wird dafür hervorgeholt, daß man den Informationsfluß Stück für Stück von der freien Informative abkoppeln kann. „Amokläufe“, egal wo sie passieren werden dazu genutzt, daß man die Herde entwaffnen kann.

Der zum Zomby gequatschte, der eigenen Urteils- und Kritikfähigkeit beraubte steht vom Sessel auf, stellt die Bierpulle auf den Tisch, schmeißt die Chipsetüte weg, geht aus dem Haus. Der große Bruder wartet draußen schon und hat ihn gleich per Satellit und per Straßenkameras im Fadennetz. Unsere Autos, GPS Geräte, Handys, Fernseher, Smartboxen, Ausweise, Karten, Krankenkassenkarten ja inzwischen Waren des täglichen Bedarfs sind gespickt mit jenen Wanzen (R.F.I.D.), welche man uns vor 25 Jahren in der DDR Diktatur noch mühsam in die Wohnung schmuggeln mußte. Es fragt sich hier wirklich und ganz intensiv, ist nicht unsere Bundesverwaltung das größte Problem, indem sie uns alle unter Generalverdacht stellt und Tag für Tag an der Stellschraube „totaler Überwachung“ dreht?.- Das kann sie nur, weil wir zuschauen und sowas mit uns machen lassen. Wir vertrauen genau jenen, welche eigentlich von uns allen kontrolliert und ausgebremst gehören.

Auch hier, der Frosch im Topf wird langsam gekocht, wenn wir nicht bewußt nach der Temperatur des Wassers schauen wollen. – Merken Sie wie heiß es schon ist und verknüpfen Sie die Information aus der Vergangenheit mal mit der aus der Gegenwart? – Wollen wir wirklich, daß man unsere eigenen Schutzmechanismen und Selbstbestimmungsrechte weiterhin derart lahm legen ja, im übertragenen Sinne garkochen kann?

Orwells „1984“, Huxleys „Schöne neue Welt“ und der Film „Matrix“ könnten weiterführend zum Thema sein. Im Moment schmerzt uns die Einschränkung unserer Freiheiten noch nicht so sehr, aber im Hinterstübchen manifestiert sich bereits das Bewußtsein darüber, daß man nicht mehr ungehört am Telefon sprechen kann. Ist das nicht irgendwie schizophren?

Wie viele Leute braucht es eigentlich, um den Deutschen Bundestag zu regieren oder in die gewünschte Richtung zu dirigieren? 10 oder 12? Mehr braucht es wohl nicht. Den Rest besorgt die Angst darum,. ob man auf dem Stimmzettel noch recht weit vorn einen Platz ergattern kann … – oder warum räumt man im Parlament nicht endlich mit dieser Scheiße der Generalverdächtigungen, permanenten Freiheitenberaubung und Grundrechteverletzungen unter fadenscheinigsten Begründungen auf?

Wie viele braucht es denn, daß man 82 Millionen auf der Nase herumtanzen kann?

In diesem Lande ist echt was faul und wir sind selbst Schuld daran, wenn das nicht wahrzunehmen und auch die Lösungen nicht zu erkennen sind ja, einer krassen Minderheit unser Wohl und Wehe derart leichtsinnig überlassen wird. Menschenrechte und die Würde des Menschen mit Füßen getreten werden, Tag für Tag, wie lange soll das noch so weitergehen, bis alles und alle gemeinsam den Bach runter gehen?


Rechtsbehelf:

Wie immer ist der Artikel Ausdruck der Auffassung des Verfassers und ist nicht auf jeden Unterstützer und Partner zu projezieren.

Der Artikel steht unter Copyleft und darf unter Angabe der Herkunft ohne Nachfrage weiter verbreitet oder veröffentlicht werden. Dank im Voraus dafür. Erkenntnis setzt sich nur durch, wenn man sie auch aussprechen und verbreiten will.

Artikel: Wenn Überwachungswahn zur Realität werden soll

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