kurzer Zwischenstand offener Brief zu ESM, Fiskalpakt und Co. an Bundestagsabgeordnete, Bundespräsident, Bundestagspräsident und verschiedene Bundestagsrefarate.
Nachdem ich am 27.06.2012 einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten veröffentlichte, gab es erst einmal bis zum 28.06.2012 keine Mailbestätigung. Da aber die Zeit bis zur Abstimmung am 29., also heute ja drängt, fragte ich einfach bei einem Teil der Angeschriebenen zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr gestern eben einfach nach.
hier der Ablauf dazu:
- Der Bundestag und die angesprochenen Refarate erklärten auf tel. Anfrage, nicht zuständig zu sein, die Benachrichtigung zum offenen Brief weiterzureichen. Man empfahl mir, doch den Weg der Massenmail zu gehen, was ich eigentlich verhindern wollte. Solche landen all zu schnell da wo sie hingehören, im Papierkorb, weil sie abstumpfen und sie allein nicht zum Ziele führen. Ich wollte mit meiner gezielten Frageaktion eben Nachdenken bewirken und eine klare Position dazu. Immerhin bekennt man sich beim Übergehen der Bedenken, klar zu einem faschistoidem Konstrukt eines Ermächtigungsgesetzes…
- Gespräch mit der Bundestagspressestelle um 10.40 Uhr am 28. Juni 2012: Eine Weiterleitung einer Mail zu einem offenen Brief an die jeweiligen Bundestagsabgeordneten ist nicht möglich. „Wir leiten sowas nicht weiter“. Befragt, wer für die Weiterleitung im Deutschen Bundestag verantwortlich ist, „…vielleicht die Fraktionen“. An diese wurde die Mail ja ebenfalls durchgestellt.
- Ich rief das Refarat Öffentlichkeitsarbeit an, können nicht weiterhelfen, nicht zuständig. Weitergeleitet an Deutschen Bundestag direkt, Frau K. Deutscher Bundestag, Frau K. Meldet sich nicht.
- 11.00Uhr Anruf direkt im Deutschen Bundestag. Herr L. Sehr netter Mensch, wollte schauen, ob die Mail angekommen ist, fragte nach meinen Kontaktdaten und meldet sich zurück. Ich befragte ihn, ob ich eine Massenmail absetzen soll, oder ob die Mail an die Bundestagsabgeordneten durchgestellt werden wird.
- 11.17Uhr Rückruf aus dem Deutschen Bundestag von Herren L. Mail ist angekommen und er hat sie sofort noch einmal an die einzelnen Fraktionen durchgestellt. Ich sollte lieber Massenmail schicken, wenn ich die Bundestagsabgeordneten noch erreichen will.
- Ich rufe die einzelnen Fraktionen an:
- CDU/CSU, Frau B. —>CDU 11.20 Uhr, 1 Woche Archivierungszeit!!!! Wäre sinnvoll alle einzeln anzuschreiben, Mail nicht im System… – weder die eine noch die andere und daß es eine Woche brauchen würde, bis man Nachrichten vorsortiert und dann den Parlamentariern zugeleitet hat. Das war nun nicht das, was erreicht werden soll.
- SPD, kein Kontakt möglich, ständig besetzt, alle Zeit der Welt habe ich nicht, die Zeit drängt und die Tendenzen des Amtsschimmels werden bereits jetzt schon erkennbar für mich.
- DIE LINKE, 11.39 eine sonore weibliche Stimme, hört sich bißchen verraucht an aber sehr angenehm, Frau S. und erklärt mir, daß ich in der Geschäftsführung gelandet bin. Weiter an Herrn S. H., sehr netter Kontakt, Mail wurde an den Arbeitskreis der Partei weitergeleitet sagt aber, daß kaum damit zu rechnen wäre, daß ein Bundestagsabgeordneter sich noch die 150-200 Mails pro Tag durchlesen kann, allein zu ESM… seine Aussage, „Sie wissen doch, daß unsere Partei gegen den ESM und Fiskalpakt eingestellt ist? – ich beantworte mit ja und lobte sie dafür, so weitsichtig zu sein.
- FDP, 11.50 Uhr Frau O., sehr netter Kontakt Weiter an Pressestelle FDP, 11.53 Uhr Frau L. bestätigte die nochmalige Versendung und Ankunft des offenen Briefes und die sofortige Weiterleitung an Herrn Wissing des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen. Ich wohne der Weiterleitung am Telefon bei. Eine Weiterleitung an die Bundestagsabgeordneten macht sie nicht. Schade, vielleicht hat sie auch die Adressen dafür nicht.
- BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.01 Uhr —> dauernd besetzt mein Zeitlimit, wenn ich alle noch rechtzeitig erreichen will ist erschöpft.
Ende des Ablaufs der Nachfrageaktion, Bundespräsidialamt wurde ohnehin schon vom Bundesverfassungsgericht durch Sarahs beide Anträge auf einstweilige Verfügung ausgebremst..
Fazit, Bundestag selbst leitet an die Abgeordneten nichts durch, die Bediensteten dort sind sehr freundlich und hilfsbereit, man informierte also die Fraktionen einzeln noch mal zum offenen Brief, 2 Fraktionen waren zu meiner Zeit nicht erreichbar, 1 Fraktion arbeitet super langsam, hat offenbar keine Lust, 2 Fraktionen sehr hilfsbereit, aber wenig Chance darauf daß man, wenn man die Abgeordneten nicht selbst anschreibt, wohl niemanden mehr erreichen kann. Da ich mir sowas schon gedacht hatte, schrieb ich am 27.06. auch etwa 70 Zeitungen des Mainstreams an. Null Reaktion, bis auf ein paar Empfangsbestätigungsmails. Wäre doch nicht schlecht gewesen, hätte man ein paar der Fragen aufgegriffen und sie in Form eines Erstseitenartikels den Bundestagsabgeordneten auf den Frühstücksstisch gelegt. Nichts davon, verlorene Chance.
Weiter unten dann die eingegangenen Reaktionen als pdf’s abgelinkt.
Na, ich hatte ohnehin nicht gehofft, daß sowas passieren wird, weiß ich nur zu gut, daß der Mainstream oft genug im Boote der Parteien sitzt. Na ja, und wenn man ihnen solche Fragen stellt, bekennt man sich beim Übergehen der Bedenken, klar zu einem faschistoidem Konstrukt eines Ermächtigungsgesetzes. Will man das überhaupt? – Vierte Gewalt? Fehlanzeige, da findet keine Kontrolle mehr statt, mit dem Nichtstun outet man sich als Steigbügelhalter solcher Bestrebungen. Erzähle mir also niemand später, daß man es immer schon gewußt haben mag… – Mir schwant Schlimmes! Wehe dem, wenn es jemals einen Volksentscheid über Fiskalpakt und ESM ohne vorherige Bereinigung geben wird, eine anständige Information oder Alarmierung darüber, daß da was oberfaul ist…?
Man empfahl mir also doch den Weg der Massenmail zu gehen, was eigentlich verhindert werden sollte. Solche landen all zu schnell da wo sie hingehören, im Papierkorb, weil sie abstumpfen und sie allein nicht zum Ziele führen.
Mir verging dann weitere Nachfrage, mußte ich mir doch erst noch die Mailadressenliste, welche mir von einem Mitstreiter zugespielt worden ist, erst noch umformatieren. Deshalb ging ich an’s Werk und verschickte die Anfrage nochmals an jedes einzelne Büro der Bundestagsabgeordneten mit der Bitte, daß man sich wenigstens vor der eigenen Abstimmung zum ESM und Fiskalpakt die 5 Minuten Zeit dafür nehmen soll. Dafür verbrannte ich auch noch die eine oder andere Mailadresse bei meinem Provider, welcher angesichts der Massenversendung nicht sehr glücklich war. Was tut man aber nicht alles dafür, daß uns die Freiheiten nicht flöten gehen…
Bei der Versendung wurde zu einem kleinen Trick gegriffen, damit die Nachricht nicht im Wirrwarr vieler Massenmails untergehen. Ich datierte meine Computerzeit auf den 30.06.2012 vor, so daß sie im Empfängerpostfach also ganz oben steht. Man verzeihe mir diesen kleinen Trick, aber was sollte ich anderes tun, die Zeit war einfach sehr knapp?
16.50 Uhr war die letzte Mail dann raus.
Die Linkspartei reagierte promt nach meinem Anruf bei ihnen und zwar ohne langes Gefackel und sandten mir nach dem Telefonat, daß man die Mail gefunden hat, 1. Antwort Linksfraktion ESM. Dann traf im Laufe des Nachmittags noch eine zweite ein MdB-Büro Eva Bulling-Schröter ESM, auch sehr nett und doppelt hält besser, man erkennt, man gibt sich Mühe mit dem Volk und vor allem sieht man, daß Bundestagsabgeordnete doch noch zu erreichen sind… Dank an das Büro und auch Dank dafür, daß man mich über das Abstimmungsergebnis informieren wird. Man kann meckern wie man will, aber das ist Bürgernähe, was man dort praktiziert. Leider sind auch der Linkspartei die faschistischen Tendenzen, welche man hier europaweit aufbauen will, nicht so richtig klar. Man denkt irgend wie, daß man dieses Europa noch sozial und demokratisch hinbiegen kann. Ich frage mich nur, wie das gehen soll, wenn man hier nicht wenigstens eine Resetknpf hat, den man im Fall der Fälle drücken kann.. Aber immerhin. Heute früh dann im Deutschlandradio Kultur, einem unsäglichem, öffentlich rechtlichem und völlig kritiklosem Propagandasender der hirngewaschenen Nation, nach einem Brot- und Spieledesaster unserer Fußballmannschaft am letzten Abend und erheblicher Katerstimmung im Land. Die Chefin der Partei, Frau Kipping, „…daß man diesen ESM und Fiskalpakt nie mehr zurück holen kann!…“ . Sehr gut, wenigstens das hat sie kapiert und vor allem mal in die Öffentlichkeit gebracht. Hut ab. Eine ganz ganz große Kröte des Gesetzes, was man heute durch Bundestag und Bundesrat pauken will ist damit raus, es gibt ja ’ne Menge davon, wenn man durch den Fragenkatalog schaut…
Die CDU/CSU Fraktion macht einen auf 3 Affen. Sie antwortete auch sehr umfangreich, nicht auf mein Anschreiben, sondern auf die Weiterleitung durch den Deutschen Bundestag. (als ich angerufen hatte, fand man die Mail nämlich nicht) und schmiß die Gebetsmühle an. Wenigstens passierte das doch noch am Vortag der Abstimmung und deckten mich mit den üblichen Floskeln der Notwendigkeit der Abstimmung mit einem „Ja“ und mit Linksetzungen zu den unsäglich dämlichen Äußerungen der Kanzlerin, welcher jeder schon zur Genüge kennt und zu internen Streitgesprächen innerhalb der Partei ein. Am Sinngehalt meiner Fragen leider völlig vorbei und auch die Gebetsmühle innerhalb der Partei hat Gehirn gemahlen. Man stimmt, wie man schreibt, fast gemeinsam dafür. Na wunderschön, daß die Kanzlerin es wieder mal schaffte die Partei mit dem „C“ hinter sich und ihrer angestrebten Planwirtschaft zu uniformieren.
Hier das Anschreiben als pdfAntwort CDU-CSU ESM. Ein paar gute Infos, wie man sich eine Bundestagsabgeordneten Mailadresse zusammenreimen kann, sonst das übliche blabla, mit welchem man diesen Beschiß an der Demokratie übertünchen kann. Fast ’ne Frechheit, einem sowas zumuten zu wollen. Die Partei ist unwählbar, weil sie sich trotz dieses Wissens trotzdem mit der Kabale prostituiert.
Der offene Brief wurde auch mit entsprechender Vorankündigung der Klageeinreichung und der Richtigstellung, daß nicht die Linkspartei, sondern Hassel-Reusings für die beiden Hinweise beim Bundesverfassungsgericht (15.06.2012 und 18.06.2012) in den Verteiler der Mainstreammedien und Alternativmedien geschickt. Hier als pdf: Pressemeldung offener Brief und Klageankündigung Bei Mainstream, bis auf ein paar eintrudelnde Mailempfangsbestätigungen und blabla, natürlich und erwartungsgemäß, null Reaktion.Bei anderen sickert langsam die Erkenntnis ein. Die Realitäten brauchen ihre Zeit, ehe sie sich ins Bewußtsein fressen können.
Sie erinnern sich an die Pressekonferenz des Vereins Mehr Demokratie e.V. mit Däubler Gmelin? – Als man uns massenwirksam ankündigte, daß man angeblich gegen den ESM klagen will? Roman Huber, der Chef des Vereins, gab in einem Bettelbrief selbst bekannt, daß 40 (Mainstream-)Medien darauf angesprungen sind! – Das sollte man sich durchaus mal verinnerlichen, was für ein Luftballon uns dort aufgezogen werden soll…
Ein mit mir befreundeter Jurist schaute sich die Pressekonferenz an, er kannte sie bisher noch nicht und kam aus dem Lachen nicht mehr heraus. Er konnte es nicht fassen, daß das kein Kabarett gewesen sein soll. Man muß dazu sagen, ihm ist die Problematik des ESM und Fiskalpaktes voll bekannt…
Wir berichteten hier bereits,
hier auch
und hier eine Auffassung aus dem Viertürmeblog. Denn auch in der ödp, wir berichteten hier, nimmt man nicht alles so hin, wie man es ihnen vorkauen und zum Fraß vorwerfen will und die Realitäten fressen sich auch da immer tiefer hinein.
Fazit, wir dürfen auf heute Abend so gegen 21 Uhr gespannt sein, wenn man im Bundesrat darüber abstimmen will und wie viele Parlamentarier sich nun für den „Rettungsschirm der Banken“ – nein für diese kriminelle Monsterbank, welche hier am Entstehen ist, ins Zeug schmeißen wollen.gerade trudeln erste Berichte rein, daß nun auch die SPD langsam verunsichert ist, weil das, was Merkel beim EU Gipfel mit beschlossen hat eigentlich nichts anderes ist, als der Nachbrenner für den Turbo zum Demokratie-, Sozial und Vermögensabbau.
Im Mainstream derzeit fast null kritische Stimmen dazu, wer wissen will, was ESM und Fiskalpakt ist, geht dort bis heute leider leer aus. Richtige, mal etwas schmerzende Fragen, stellt man nicht.. Das ist dann der Vorgeschmack schon mal darauf, wenn es an die Vollverblödung der Bevölkerung, mit Hilfe der von Politik kontrollierten Medien, deren Marionettenvereinen und Organisationen und den von diesen in Einigkeit geforderten Volksentscheiden und Grundgesetzänderung oder Schaffung einer neuen Verfassung, ohne Schutzklauseln und für Volksentscheid zu ESM und Fiskalpakt gehen wird.
Wohl bekomms, die Auswertung ist natürlich noch nicht zu Ende, denn mal sehen, was von den Parlamentariern nach der Abstimmung bei mir an Reaktionen eintrudeln wird. Hinterher will es sicher wieder keiner gewesen sein, nur so leicht kommt man diesmal nicht davon, wie bei unserer Befragung seinerzeit zum EU-Reformvertrag.
Heute Abend reicht Sarah Luzia Hassel-Reusing ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht ein, so der Bundestag sich nicht doch noch besinnt, und morgen, so das Ungehäuerliche geschehen, wird sie hier auf unserer Seite dann auch öffentlich nachzulesen und heute ohnehin schon zu unterstützen sein. Wenn Sie verhindern wollen, daß man Ihnen mit einem bloßen Volksentscheid zu ESM und Fiskalpakt das Fell über die Ohren zieht, dann unterstützen Sie die Klage Hassel-Reusings zahlreich und mit Ihrer solidarisierenden Unterschrift, denn diese Klage behandelt nicht nur, daß man darüber entscheiden kann, sondern sie fordert vorherige Bereinigung sämtlicher, gegen Grundgesetz, Menschenrecht und Menschenwürde verletzenden Positionen ein. Nicht umsonst sind Hassel-Reusings als Menschenrechtler, erfahrene Kläger und weltweit dafür bekannt, daß es Grundrechte ohne Ansehen eigener Person zu schützen gilt.
Oben besagter Verein versucht durch die Generierung einer breiten Öffentlichkeit dem Bundesverfassungsgericht eine Argumentation zu liefern, daß ihre Klage die höchste öffentliche Würdigung erfährt. Ich warne noch einmal davor, das ist eine Falle für jede freiheitlich orientierte Intelligenz und führt uns unter Umständen eines positiven Volksentscheids nach dem Muster Irlands, ohne Umwege in eine Diktatur! Keine Diktatur ist demokratisierbar, ohne daß es zu unsäglichem Blutvergießen kommt, aber genau das will uns der Vorstand dieses Vereins suggerieren. Prüfen Sie für sich bitte vor einer Unterstützung, ob man Ihnen erzählt hat, daß ESM und Fiskalpakt, Begleitgesetze und kleine Vertragsänderung nach der Verabschiedung und/oder Volksentscheid jemals wieder zurück zu holen ist. Das ist und bleibt ohne Korrektur ein Freifahrtschein für die Diktatur! Ein Ermächtigungsgesetz! Sollten Sie nun mal schon Ihre Vollmacht erteilt haben, rufen Sie diese zurück, so Ihnen das nach Ihrer eigenen Prüfung klar geworden ist. Setzen Sie Zeichen und signalisieren Sie, daß Sie Schluß machen mit Leuten, welche Ihre Gutmütigkeit ausnutzen und Sie zu Steigbügelhalterei und Geburtshilfe eines Ungetüms verführen wollen.
Hoffen wir darauf, daß wegen der jüngsten Entwicklungen Merkels unkoordiniertem Vorstoßes beim EU-Gipfel, uns diesmal noch eine kleine Galgenfrist verbleibt! Das Theaterspiel wird dann im Bundestag noch weitergehen. Wir bleiben dran.
Klaus Lohfing-Blanke
Rechtsbehelf:
Der Artikel stellt natürlich nur die Auffassung des Autors dar und ist weder auf die Netzwerkpartner, unseren Gesetzentwurf oder gar auf die sich mit unserer Aktion solidarisierenden Unterstützer der Klage Hassel-Reusings zu projezieren. Wer das trotzdem macht, weiß warum er das machen will und hat nichts Gutes damit im Sinne. Jeder ist für das was er tut und schreibt höchst selbst verantwortlich und das was ich schreibe, beweise ich im Fall der Fälle auch. Wer anderer Auffassung ist oder ebenfalls was beizusteuern hat nutzt bitte gern die Kommentarfunktion.
